Bereits im Juni sagte Bundesverkehrsminister Scheuer Hilfsgelder auch für die wegen der Corona-Pandemie in Notlage geratenen Reisebusunternehmen zu. Diese können nun ab dem 24.07.2020 Hilfsgelder in Höhe von insgesamt 170 Millionen Euro abrufen.
Die Reisebusunternehmen waren bereits sehr früh von der Coronakrise und den geltenden Verboten und Einschränkungen betroffen. Es gab keine touristischen Reisen, keine Tages- oder Vereinsfahrten mehr, Schülerverkehre fanden gar nicht oder nur stark reduziert statt. Die Fixkosten liefen allerdings weiter. Viele Unternehmer hatten außerdem in den vergangenen Jahren intensiv in neue und klimafreundliche Fahrzeuge investiert. Die Kosten für die Vorhaltung der modernen Reisebusse liefen während der Krise weiter.
Mit dem nun aufgelegten Programm des BMVI werden die sogenannten Vorhaltekosten, die zwischen dem 17.03.2020 und dem 30.06.2020 angefallen sind, sowie Vorleistungskosten für Werbemittel finanziert. Die Mittel kommen aus dem Haushalt des BMVI und müssen noch in diesem Jahr ausgezahlt werden.
Eckpunkte der Finanzierungsregelung:
- Ausgleichbar sind sogenannte Vorhaltekosten. Das sind fortlaufende Tilgungs- oder Leasingraten für die Anschaffung der Reisebusse vor der Corona-Pandemie sowie „Vorleistungskosten“ z.B. für Reisekataloge oder Werbeanzeigen.
- Die Hilfen werden als nicht rückzahlbare Zuschüsse in Form von Billigkeitsleistungen gewährt.
- Berücksichtigt werden neue oder gebrauchte Busse mit der Schadstoffklasse Euro V oder besser.
- Der Höchstbetrag liegt bei 26.334 Euro pro Bus. Doppelförderungen sind mit Blick auf andere COVID-19-bedingte Unterstützungsleistungen ausgeschlossen.
- Bewilligungsbehörde ist das Bundesamt für Güterverkehr (BAG).
- Anträge können elektronisch bis zum 30.09.2020 beim BAG gestellt werden. Die Antragsformulare können ab dem 24.07.2020 auf der Internetseite des BAGheruntergeladen werden: www.bag.bund.de.
Quelle: www.bmvi.de
Bild @ Jens Koeppen
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