In meiner Heimatstadt Schwedt hatte ich Besuch von meinem Kollegen und stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Steffen Bilger. Gemeinsam mit ihm, dem CDU-Landesvorsitzenden Dr. Jan Redmann und der Landrätin Karina Dörk waren wir zunächst in der PCK Raffinerie Schwedt zum Informationsbesuch. Mit der Geschäftsführung tauschten wir uns zum aktuellen Sachstand aus. Der Alltag in der Raffinerie wird von der Lösung ernster Probleme beherrscht. Von einer Entspannung kann aus meiner Sicht keine Rede sein. Die Lieferungen mit Rohöl sind weder verlässlich noch konstant und schon gar nicht ausreichend. Der Bund als Treuhänder ist nach wie vor nicht in der Lage, die Raffinerie in ruhiges Fahrwasser zu führen und die Landesregierung liegt im Tiefschlaf. Es bleibt dabei: Das freiwillige Ölembargo war ein schwerwiegender Fehler von Kanzler Scholz und seinem „Wirtschaftsminister“ Habeck.
Im Anschluss ging es für uns weiter zur Verbio Schwedt GmbH, wo wir uns mit den Geschäftsführern Claus Sauter und Sebastian Henne über geplante Investitionen in den Klimaschutz und saubere Energie am Standort in den USA sowie in Schwedt austauschten sowie über die zunehmende Problematik von gefälschter Kennzeichnung von Biodieselimporten aus China bei rollierenden Rohstoffbezügen diskutierten. Verbio ist ein globaler Akteur und für den Wirtschaftsstandort Schwedt von enormer Bedeutung.
Zu guter Letzt führte unsere Tour an die Oder. Der Grenzfluss ist schwer angeschlagen. Salzeinleitungen der polnischen Industrie, Niedrigwasser und Hitze waren im vergangenen Jahr der giftige Cocktail, der zur Ausbreitung der Goldalge und zum Massensterben von Fischen und Muscheln geführt hatte. Das Ökosystem der Oder ist völlig aus dem Gleichgewicht geraten. Für den Leiter des Nationalparks Unteres Odertal, Dirk Treichel, besteht dringender Handlungsbedarf – der alle politischen Ebenen umfasst. Die Oder dient als internationale Binnenwasserstraße dem Verkehr mit Güter- und Fahrgastschiffen sowie der Sport- und Freizeitschifffahrt. Sie verbindet Wirtschaftsräume und ist gleichermaßen eine schützenswerte Flusslandschaft mit einer hohen naturschutzfachlichen Bedeutung sowie von großem Erholungswert für die Menschen.
Beides darf sich nicht ausschließen, sondern muss sinnvoll und umweltgerecht vereint werden. Derzeit stehen sich die Seiten unversöhnlich gegenüber. Polen und Deutschland, aber auch Wirtschaft und Umweltverbände müssen gemeinsam handeln und nicht gegeneinander. Hier müssen wir uns um Transparenz und Klarheit bemühen.
Fotos © Jens Koeppen
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