Informationen zur ASP

Informationen zur ASP

Die ersten Fälle der Afrikanis­chen Schweinepest (ASP) sind vor knapp einem Jahr aufge­treten. Seit­dem ste­ht die Bekämp­fung der Tierseuche im Vorder­grund. Der Bund unter­stützt die Bun­deslän­der dabei mit allen zur Ver­fü­gung ste­hen­den Mit­teln. Es ist klar:...
100-Tage-Sofortprogramm

100-Tage-Sofortprogramm

Ent­las­tun­gen für Arbeit­nehmerin­nen und Arbeit­nehmer mit kleinen und mit­tleren Einkom­men, eine Stärkung von Fam­i­lien und ein deut­lich­er Abbau von Bürokratie für Unternehmen — das sind einige der Schw­er­punk­te des 100-Tage-Sofort­pro­gramms zur...
Mein NEIN zum Infektionsschutzgesetz

Mein NEIN zum Infektionsschutzgesetz

Ich lehne auch diese Nov­el­le des Infek­tion­ss­chutzge­set­zes ab. Der dort for­mulierte autoritäre Ansatz passt nicht in unsere freie lib­erale Gesellschaft! Ein­griffe in die Grun­drechte sind nur bei schw­er­wiegen­den Bedro­hungsla­gen zu recht­fer­ti­gen. Der...
Informationen zur Briefwahl

Informationen zur Briefwahl

Alle Wahlberechtigten erhal­ten im Vor­feld der Bun­destagswahl eine Wahlbe­nachrich­ti­gung. Am Wahlt­ag hat dann ein dicht­es Netz an Wahllokalen in der gesamten Bun­desre­pub­lik geöffnet. Wer möchte, kann seinen Stim­mzettel für Bun­destagswahl aber auch schon im...