Die stark steigen­den Strom- und Energiepreise in Deutsch­land und der EU, aber auch in vie­len anderen Teilen der Welt, sind für die Bürg­er und die Wirtschaft eine erhe­bliche Belas­tung. Auss­chlaggebend für die aktuellen Preis­spitzen ist laut der EU-Kom­mis­sion vor allem, dass infolge der glob­alen wirtschaftlichen Erhol­ung die weltweite Nach­frage nach Energie und speziell nach Gas gestiegen ist.

Klar ist: Die Bürg­erin­nen und Bürg­er sowie die Wirtschaft in unserem Land dür­fen bei den Energiepreisen nicht über Gebühr belastet wer­den. Gle­ichzeit­ig gilt es, dem sich durch die Umset­zung der Energiewende und die Umstel­lung auf eine kli­ma­neu­trale Energiev­er­sorgung ergeben­den großen Investi­tions­be­darf gerecht zu wer­den. Deshalb hat sich die Unions­frak­tion ins­beson­dere zur Sta­bil­isierung des Strompreis­es erfol­gre­ich für eine Absenkung der EEG-Umlage einge­set­zt. Zur Kom­pen­sa­tion der CO2-Bepreisung wurde die EEG-Umlage bei 6,5 Cent pro Kilo­wattstunde (kWh) in diesem Jahr fest­gelegt. Ohne diese Deck­elung wäre die EEG-Umlage in diesem Jahr auf rund 9 Cent pro kWh gestiegen. Im näch­sten Jahr soll die EEG-Umlage weit­er auf 3,7 Cent pro kWh absinken. Die Umlage sinkt damit um fast 43 Prozent. Eine Umlage von unter 4 ct/kWh wurde zulet­zt 2012 erre­icht. Die Auswirkung der steigen­den Energiepreise wird somit durch diese Senkung zumin­d­est gedämpft.

Unser Ziel ist die kom­plette Abschaf­fung der EEG-Umlage in den kom­menden Jahren. Des Weit­eren hal­ten wir auch die Senkung der Strom­s­teuer für eine schnell wirk­same und zielführende Maß­nahme. Wir wer­den von der neuen Bun­desregierung ein­fordern, dass sie beim The­ma Energiepreisent­las­tung zügig han­delt. Die Ein­nah­men aus der neu einge­führten CO2-Bepreisung müssen voll­ständig an die Haushalte und an den Mit­tel­stand rück­gezahlt werden.

Ein weit­eres wichtiges Ele­ment zur Senkung des Energie- und Stromver­brauchs und somit der Energiekosten ist die Förderung der Energieef­fizienz, ins­beson­dere im Gebäude­bere­ich. Hierzu wurde im Rah­men des Klima­pakets die steuer­liche Förderung der Gebäude­sanierung einge­führt. Beste­hende Förder­pro­gramme für ener­getis­che Sanierungs­maß­nah­men wur­den attrak­tiv­er gestal­tet, gebün­delt und aus­geweit­et. Weit­ere Infor­ma­tio­nen find­en Sie hier: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/energiewende-im-gebaeudebereich…

Für die CDU/C­SU-Frak­tion ist klar, dass die Energiewende nur dann erfol­gre­ich umge­set­zt wer­den kann, wenn die Energiev­er­sorgung sich­er, bezahlbar und umweltverträglich ist und alle drei energiepoli­tis­chen Ziele auch gle­ich gewichtet wer­den. Dafür wer­den wir uns auch in Zukun­ft einsetzen.

Quelle: CDU/C­SU-Bun­destags­frak­tion

Foto @ Jens Koeppen