Zur den Abstimmungen zu weiteren Waffenlieferungen

Bei­de Anträge zu weit­eren Waf­fen­liefer­un­gen, über die heute im Plenum des Deutschen Bun­destages abges­timmt wurde, habe ich abgelehnt.

Meine Begrün­dung dazu:

Wie ich bere­its mehrfach kund­getan habe, halte ich Waf­fen­liefer­un­gen grund­sät­zlich für äußerst prob­lema­tisch und habe diese in der Ver­gan­gen­heit abgelehnt. Sie tra­gen aus mein­er Sicht zu ein­er Ver­längerung und Ver­schär­fung des Kon­flik­ts sowie des Lei­dens bei, ohne eine reale Per­spek­tive auf den gewün­scht­en Erfolg zu haben. Die Liefer­ung von sehr ziel­ge­nauen Marschflugkör­pern birgt die Gefahr, den Kon­flikt auf eine neue Eskala­tion­sstufe zu heben.

Das sehe ich mit großer Sorge, ohne den gut gemein­ten Ansatz der Ini­tia­tive mein­er Frak­tion zu bezweifeln.

Foto © Jens Koeppen