Aus der Presse: “Ölembargo”

Ölembargo trifft den gesamten Osten Deutschlands und Osteuropa!
20. Mai 2022
Luftreinhaltung
20. Mai 2022

Aus der Presse: “Ölembargo”

Nicht nur für Schwedt, son­dern für ganz Ost­deutsch­land und den gesamten Berlin­er Raum sind die Erzeug­nisse der Raf­finer­ie PCK Schwedt für die Ver­sorgungssicher­heit entschei­dend. Zu einem möglichen Ölem­bar­go und den gravieren­den Fol­gen habe ich mit einem Jour­nal­is­ten des MDR gesprochen. Gern stelle ich Ihnen einen Auszug aus dem Artikel “Öl Embar­go — Habeck präsen­tiert Plan für Raf­finer­ie Schwedt” hier zur Ver­fü­gung. Den gesamten Artikel vom 09. Mai 2022 kön­nen Sie gern unter dem fol­gen­den Link lesen https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wirtschaft/oel-embargo-habeck-schwedt-100.html 

Aus dem Artikel:

Eine ganze Region hängt am Tropf der Raf­finer­ie PCK in Schwedt. Die Auswirkun­gen von Ver­sorgungsen­g­pässen infolge eines Embar­gos für rus­sis­ches Öl wür­den vor allem Berlin und Bran­den­burg tre­f­fen. Zudem ist noch nicht klar, ob sich rechtzeit­ig eine Lösung für die Raf­finer­ie in Leu­na findet. (…)

Alter­na­tiv­en sind teurer

Die im Welthandel üblichen Tanker sind zumin­d­est aktuell zu groß für den Ros­tock­er Hafen. Das Öl müsste deshalb in Rot­ter­dam in kleinere Schiffe umgepumpt wer­den. Fraglich ist laut Rag­nitz, ob es dafür genü­gend Frachtka­paz­itäten gibt. “Das zweite Prob­lem, das ich sehe, ist, dass die Kapaz­ität der Pipeline nicht aus­re­icht, um dort sowohl Schwedt als auch Leu­na mitzube­liefern”, sagt der Wirtschaftswissenschaftler.

Eine andere Alter­na­tive wäre der Hafen im pol­nis­chen Danzig. Hier kön­nen größere Schiffe anle­gen. Das Öl kön­nte über Umwege in die Drusch­ba-Pipeline gepumpt wer­den und so nach Leu­na und Schwedt gelan­gen. Allerd­ings ist auch das aufwändig und es müssten zudem erst noch Verträge dafür mit Polen geschlossen wer­den. Der Ökonom Jens Südekum von der Uni­ver­sität Düs­sel­dorf sagt deshalb gegenüber der Wirtschaftswoche: “Ersatz für das rus­sis­che Öl gibt es nur zu höheren Preisen.”

Öl ist nicht gle­ich Öl

Neben den Prob­le­men bei der Ver­sorgung ver­weist Rag­nitz auch auf die unter­schiedliche Zusam­menset­zung von Öl aus Rus­s­land und Öl aus dem Nahen Osten. Das ließe sich zwar durch die Umrüs­tung von Maschi­nen schnell lösen, würde aber auch zunächst höhere Kosten bedeuten. Hinzu kommt die Weigerung von Ros­neft, in Schwedt anderes Öl zu ver­ar­beit­en. “Bevor man Schwedt mit Öl aus anderen Quellen weit­er­be­treiben kann, müsste man die Raf­finer­ie enteignen”, sagt Ragnitz.

Ros­neft dro­ht Enteignung

Die Bun­desregierung will deshalb das Energiesicher­heits­ge­setz ändern. Vorge­se­hen ist unter anderem eine rechtliche Grund­lage dafür zu schaf­fen, dass ein Stan­dort wie Schwedt in eine treuhän­derische Ver­wal­tung kommt oder Betreiber wie etwa Ros­neft sog­ar kom­plett enteignet wer­den, wenn dies für die Energiesicher­heit in Deutsch­land notwendig ist.

Das Gesetz wird aktuell im Bun­destagsauss­chuss für Kli­maschutz und Energie berat­en, in dem auch der CDU-Bun­destagsab­ge­ord­nete Jens Koep­pen Mit­glied ist.

Er unter­stützt diesen Weg zwar grund­sät­zlich. An den Ver­sorgung­sprob­le­men für die Raf­fine­r­ien in Schwedt und Leu­na löse dies laut Koep­pen jedoch nichts. “Auch eine ver­staatlichte Raf­finer­ie wird ohne Ölliefer­un­gen nicht die Bevölkerung ver­sor­gen. Man braucht zudem eine Min­dest­menge an Ölzu­fuhr, damit die Prozesse über­haupt funk­tion­ieren”, sagt der gebür­tige Zeitzer.

Für Koep­pen ist deshalb klar: “Das Ölem­bar­go wird dem Osten ins­ge­samt sehr schaden und wird nicht nur zu Preis­steigerun­gen führen, son­dern auch zu Versorgungsengpässen.” (…)”

Quelle: www.mdr.de, 09.05.2022

Foto ©Jens Koeppen

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