Autogipfel November 2020: Die E‑Mobilität nimmt Gestalt an

Die Zulas­sungszahlen für Elek­troau­tos und Plug-in-Hybride steigen sprung­haft an. Dieser Trend soll nun durch die Beschlüsse des jüng­sten Auto­gipfels ver­stetigt wer­den. Die beschlosse­nen Maß­nah­men sind Kern­bausteine, um die Kli­maziele im Mobil­itäts­bere­ich zu erreichen.

Anreize zum Kauf eines Elektroautos

Die E‑Au­to-Förderung wird bis 2025 ver­längert, da sich der Umwelt­bonus (erweit­ert durch die Inno­va­tion­sprämie) bere­its als erfol­gre­ich­es Instru­ment erwiesen hat. Das heißt: Es gibt eine Förderung gestaffelt nach dem Kauf­preis von 3.000 beziehungsweise 2.500 Euro für bat­terieelek­trische Autos (BEV) und 2.250 beziehungsweise 1.875 Euro für Plug-in-Hybride (PHEVs). Damit wird die weit­ere Umrüs­tung unter­stützt und den Unternehmen Pla­nungs- und Investi­tion­ssicher­heit gegeben. PHEVs wer­den allerd­ings nur gefördert, wenn diese ab 2022 eine Min­de­stre­ich­weite von 60 Kilo­me­ter, ab 2025 von min­destens 80 Kilo­me­ter besitzen. Für das Förder­pro­gramm wird zusät­zlich 1 Mil­liarde Euro veranschlagt.

Son­der­pro­gramm für Laster

Das Flot­ten­erneuerung­spro­gramm für Lkw sorgt für ein schnelles Upgrade auf mod­ern­ste Tech­nik. Neben der Anschaf­fung von Lkw mit Elek­tro- und Wasser­stof­fantrieb wird dabei die Anschaf­fung von fab­rikneuen Lkw mit kon­ven­tionellen Antrieben gefördert, die die Anforderun­gen der aktuellen Abgasstufe Euro VI erfüllen und zusät­zlich bes­timmte Umweltvorteile aufweisen (zum Beispiel niedrige CO2-Emis­sio­nen), wenn gle­ichzeit­ig ein alter Lkw der Abgasstufen III, IV und V ver­schrot­tet wird. Als beson­deren Anreiz zum Umstieg auf alter­na­tive Antriebe wer­den Elek­tro- und Wasser­stof­fantriebe stärk­er gefördert als kon­ven­tionelle Antriebe. In die Förderung ein­be­zo­gen wer­den soll die Anschaf­fung von intel­li­gen­ter Trail­er-Tech­nolo­gie (zum Beispiel Reifen­luftmes­sung, dig­i­tale Achss­teuerung für Aufleger und Anhänger), deren Ein­satz erhe­bliche Effizien­zre­ser­ven im Betrieb bietet. Zur Förderung des Aus­tauschs bei Unternehmen und im Rah­men der öffentlichen Beschaf­fung von Fahrzeu­gen der Feuer­wehr, des Katas­tro­phen­schutzes und der Ret­tungs­di­en­ste stellt die Bun­desregierung je 500 Mil­lio­nen Euro zur Ver­fü­gung. Zusät­zlich soll auch eine Auf­s­tock­ung des Flot­ten­erneuerung­spro­gramms „Sozial & Mobil“ erfolgen.

Auf­bau eines dicht­en Net­zes von Ladestationen

Bis Ende 2021 sollen mehr als 70.000 Ladepunk­te öffentlich zugänglich sein. Ziel ist es, unkom­pliziert und flächen­deck­end in Deutsch­land und Europa Strom „tanken“ zu kön­nen. Damit ori­en­tiert sich der Aus­bau der Infra­struk­tur nicht an dem, was heute an Lade­in­fra­struk­tur benötigt wird, son­dern an dem zukün­fti­gen Bedarf. Unter­stützt wird dieses Vorhaben durch ein KfW-Pro­gramm. Ziel ist es, min­destens 25 Prozent der Tankstellen mit Schnel­l­lade-Sta­tio­nen bis Ende 2022 auszustatten.

Ende 2024 sollen min­destens 50 Prozent und Ende 2026 min­destens 75 Prozent der Tankstellen über entsprechende Vor­rich­tun­gen ver­fü­gen. Die Bun­desregierung will dazu zeit­nah Gespräche mit der Min­er­alöl­wirtschaft führen, um eine Selb­stverpflich­tung zu erre­ichen. Die Tankstel­len­be­treiber kön­nen bis Ende 2022 auf beste­hende Fördergelder zurück­greifen. An dem Ziel, bis Ende 2021 ins­ge­samt 50.000 zusät­zliche Ladepunk­te zu erricht­en, wird festgehalten.

Bat­teriepro­duk­tion in Deutschland

Der bere­its erfol­gre­ich ange­laufene Auf­bau der ein­heimis­chen Bat­teriepro­duk­tion wird weit­er gefördert. Von der Entwick­lung über die Pro­duk­tion von Zellen und Bat­te­rien bis hin zum Recy­cling sollen das Know-How und die Arbeit­splätze dauer­haft in Deutsch­land gehal­ten und dadurch neue Beschäf­ti­gung aufge­baut wer­den. Der Grundgedanke lautet: Es soll eine Kreis­laufwirtschaft entste­hen, die von der Rohstof­fgewin­nung bis zur Wiederver­w­er­tung von Bat­teriekom­po­nen­ten reicht.

Begleitung des Umbaus

Die Bun­desregierung stellt rund 5 Mil­liar­den Euro zur Ver­fü­gung, um den Struk­tur­wan­del aktiv zu gestal­ten und die Wertschöp­fungs­ket­ten zu stärken. Die Beschäftigten müssen in beson­derem Maße qual­i­fiziert und weit­erge­bildet wer­den. Eine her­aus­ge­hobene Bedeu­tung spielt dabei auch die Zulieferindus­trie. Mit dem „Zukun­fts­fonds Auto­mo­bilin­dus­trie“, der mit 1 Mil­liarde Euro aus­ges­tat­tet wird, sollen ins­beson­dere auch kleine und mit­tlere Unternehmen bei der Umstel­lung ihrer Pro­duk­tion­sprozesse und bei der Erforschung und Entwick­lung von Zukun­ft­stech­nolo­gien unter­stützt wer­den. Dafür sind „Inno­va­tion­sclus­ter“ vorge­se­hen, in denen Unternehmen ihre Ressourcen bün­deln, Wis­sen und Erfahrung aus­tauschen und Real­la­bore zur gemein­schaftlichen Nutzung auf­bauen. Auch die Erar­beitung regionaler Trans­for­ma­tion­sstrate­gien wird aus­drück­lich unter­stützt. Allein für dieses Vorhaben wer­den bis zu 200 Mil­lio­nen Euro bere­it­gestellt. Die Bun­deslän­der sind aufge­fordert, diesen „Trans­for­ma­tions­di­a­log“ mit dem Auf­bau entsprechen­der Plat­tfor­men zu unterstützen.

Die Akteure des Autogipfels

Die Trans­for­ma­tion im Auto­mo­bil­bere­ich ist eine zen­trale gesellschafts- und indus­triepoli­tis­che Auf­gabe, die nur mit ein­er Bün­delung aller Kräfte gemeis­tert wer­den kann. Um sich auf pass­ge­naue Lösun­gen zu ver­ständi­gen, hat­te die Bun­desregierung Vertreter der Koali­tion, Min­is­ter­präsi­den­ten aus aus­gewählten Bun­deslän­dern sowie Vertreter der Auto­mo­bil­wirtschaft, der Arbeit­nehmer­schaft und der Nationalen Plat­tform „Zukun­ft der Mobil­ität“ ein­ge­laden. Bedeu­tung der Branche für die Volk­swirtschaft: In der Autoin­dus­trie sind in Deutsch­land mehr als 2,5 Mil­lio­nen Arbeit­nehmer tätig. Ins­ge­samt investieren die Unternehmen in den näch­sten Jahren etwa 150 Mil­liar­den Euro in kli­mafre­undliche Antriebe und in die Dig­i­tal­isierung. Glück­licher­weise zeigt die Auto­mo­bil­wirtschaft nach den starken Absatzein­brüchen in der ersten Jahreshälfte wieder Anze­ichen der Erhol­ung. Staatliche Maß­nah­men wie das Kon­junk­tur­paket und das ver­längerte Kurzarbeit­ergeld haben hier einen wesentlichen Beitrag geleis­tet. Es ist aber offen­sichtlich, dass die Coro­na-Pan­demie ein Beschle­u­niger des langfristi­gen Umbruchs der Branche ist. Für die CDU/C­SU-Bun­destags­frak­tion ste­ht fest: Die Auto­mo­bil­wirtschaft ist und bleibt eine Schlüs­sel­branche der deutschen Wirtschaft. Mit den nun­mehr beschlosse­nen Maß­nah­men soll eine Brücke in die Zukun­ft gebaut werden.

Quelle: CDU/C­SU-Frak­tion im Deutschen Bundestag

Bild @ Jens Koeppen