Bund-Länder-Beschluss vom 15.04.2020

Weitere Hilfen für den Mittelstand
7. April 2020
Corona-Pandemie: das gilt in Brandenburg ab dem 20. April
21. April 2020

Bund-Länder-Beschluss vom 15.04.2020

Bund und Län­der leg­en erste Schritte fest, die langsam aus dem Coro­na-Lock­down her­aus­führen sollen. Die wichtig­sten Punk­te des Beschlusses der Tele­fonkon­ferenz zwis­chen der Bun­deskan­z­lerin und den Regierungschefs der Län­der vom 15. April 2020 kön­nen Sie nach­fol­gend lesen: 

  • Die seit Mitte März gel­tenden Kon­tak­tbeschränkun­gen wer­den grund­sät­zlich bis zum 3. Mai 2020 verlängert.
  • Der Schul­be­trieb soll ab 4. Mai schrit­tweise wieder aufgenom­men wer­den — zunächst pri­or­itär für Abschlussklassen und qual­i­fika­tion­srel­e­vante Jahrgänge sowie die let­zte Klasse der Grundschule.
  • Prü­fun­gen und Prü­fungsvor­bere­itun­gen der Abschlussklassen dieses Schul­jahres sollen wieder stat­tfind­en können.
  • Die Kul­tus­min­is­terkon­ferenz wird beauf­tragt, bis zum 29. April ein Konzept für weit­ere Schritte vorzule­gen, wie der Unter­richt ins­ge­samt wieder aufgenom­men wer­den kann.
  • Die Not­be­treu­ung wird fort­ge­set­zt und auf weit­ere Berufs- und Bedarf­s­grup­pen ausgeweitet.
  • Geschäfte bis zu 800 qm Verkaufs­fläche sowie, unab­hängig von der Verkaufs­fläche, Kfz-Händler, Fahrrad­händler und Buch­hand­lun­gen kön­nen wieder öff­nen. Dabei müssen sie Aufla­gen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Ver­mei­dung von Warteschlangen beachten.
  • Friseurbe­triebe sollen sich darauf vor­bere­it­en, unter den gle­ich­lau­t­en­den Aufla­gen sowie unter Nutzung per­sön­lich­er Schutzk­lei­dung ab dem 4. Mai den Betrieb wieder aufzunehmen.
  • Zusam­menkün­fte in Kirchen, Moscheen und Syn­a­gogen sowie religiöse Feier­lichkeit­en und Ver­anstal­tun­gen sollen zunächst weit­er nicht stattfinden.
  • Die Bürg­erin­nen und Bürg­er bleiben aufgerufen, auf pri­vate Reisen und Besuche weit­er­hin zu verzichten.
  • Großver­anstal­tun­gen bleiben min­destens bis zum 31. August 2020 untersagt.
  • Rechtzeit­ig vor dem 4. Mai wer­den die Bun­deskan­z­lerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Län­der die Entwick­lung erneut bew­erten und weit­ere Maß­nah­men beschließen.

Den Beschluss im Wort­laut, weit­ere Infor­ma­tio­nen und Details find­en Sie hier: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/bund-laender-beschluss-1744224

 

Quelle: www.bundesregierung.de

Bild @ Jens Koeppen

 

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.