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Bund und Länder in enger Abstimmung

Der deutsche Föder­al­is­mus: viele Entschei­dun­gen sind von den Län­dern zu tre­f­fen

Die Bun­desre­pub­lik Deutsch­land ist ein föderaler Staat. Der Bund und die 16 Län­der stim­men sich in vie­len Gesprächen und Gremien eng ab. Das wird in der aktuellen Bekämp­fung der Coro­na-Pan­demie ganz beson­ders deut­lich.

Die Bun­desregierung kann zwar ger­ade nicht im Allein­gang sämtliche Maß­nah­men beschließen, die über­all in Deutsch­land umge­set­zt wer­den oder ein­fach den „Katas­tro­phen­fall“ aus­rufen. Auch liegen Entschei­dungs­befug­nisse wie die Schließung von Schulen oder Läden in der Hand der Län­der.

Enger Aus­tausch zwis­chen den Län­dern

Bund und Län­der stim­men sich aber eng ab und wir erleben, dass deutsch­landweit die gle­ichen oder ähn­liche Maß­nah­men zum Schutz der Bevölkerung erge­hen. In jeden Fach­bere­ich, sei etwa Gesund­heit, Verkehr oder Sicher­heit, tauschen sich aktuell Bund und Län­der in täglichen Kon­feren­zen und Besprechun­gen aus und berat­en über die best­möglichen Lösun­gen für unser Land.

Verteilung der Auf­gaben

Die Organ­i­sa­tion der Bun­desre­pub­lik ist im Grundge­setz fest­geschrieben: Deutsch­land ist ein Bun­desstaat, also aufgeteilt in Bund und Län­der. Durch die sog. Ewigkeits­garantie im Grundge­setz wurde auch fest­gelegt, dass diese Organ­i­sa­tion nicht ein­fach abgeän­dert wer­den kann. Das bedeutet nicht nur im Krisen­fall, son­dern im All­t­ag, dass ganz viele Entschei­dun­gen von den Län­dern zu tre­f­fen sind und diese auch bei der Geset­zge­bung beteiligt wer­den müssen.

Ver­ant­wor­tung übernehmen

Jed­er muss auf sein­er Ebene Ver­ant­wor­tung tra­gen. Das hat viele Vorteile, denn vor Ort weiß man am besten, was für das Bun­des­land oder die Region wichtig und zu beacht­en ist. Das zeigt sich auch jet­zt, wenn es darum geht die Aus­bre­itung des Coro­n­avirus zu ver­hin­dern. So kom­men auf ländliche Regio­nen dur­chaus andere Her­aus­forderun­gen zu als auf große Städte.

Regelun­gen in den Bun­deslän­dern

In den nach­fol­gen­den Doku­menten find­en Sie Infor­ma­tio­nen zu den aktuellen Regelun­gen in den Län­dern Bran­den­burg und Berlin. (Infor­ma­tio­nen zu weit­eren  Bun­deslän­dern erhal­ten Sie auf der Inter­net­seite der jew­eili­gen Lan­desregierung.)

Regelun­gen Bran­den­burg

Regelun­gen Berlin

 

Infor­ma­tion der CDU/C­SU-Frak­tion im Deutschen Bun­destag

Bild @ Jens Koep­pen

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