– Fachgespräch der CDU/CSU-Bundestagsfraktion — Was KI „Made in Europe“ braucht – Transfer beschleunigen, Regulierung innovativ gestalten Künstliche Intelligenz (KI) ist ein entscheidender Baustein für die Zukunftsfähigkeit unserer...
Gemeinsame Erklärung der Direktkandidaten der Brandenburger CDU: Die Debatte um die Kanzlerkandidatur hat in den letzten Wochen nicht nur in CDU und CSU Fahrt aufgenommen. Wir können dabei froh sein, dass mit Armin Laschet und Markus Söder zwei so...
– 2./3. Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite – Den oben genannten Gesetzesentwurf habe ich aus folgenden...
Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 12.04.2021 lehne ich mit folgender Begründung ab: Ich sehe in der vorgesehenen Bundesgesetzgebung die Verhältnismäßigkeit zwischen Grundrechtseinschränkungen und Virusbekämpfung nicht gegeben....
Keinerlei Verständnis habe ich für die Initiative einiger Fraktionskollegen, das Infektionsschutzgesetz zu ändern und dem Bund mehr Kompetenzen in der Corona-Politik zu geben (Pressebeitrag Welt “52 Unions-Abgeordnete für Änderung des...
– Neues Investitionsprogramm startet am 1. April 2021 – Ab dem 1. April 2021 wird die Entwicklung und Modernisierung von Landwirtschaftsmuseen in den ländlichen Räumen unterstützt. Zwei Millionen Euro stehen dabei insgesamt zur Verfügung. Das...
Neueste Kommentare