Erleichterter Zugang zum Kurzarbeitergeld ab 1. März 2020

Informationen und Unterstützung für Unternehmen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
17. März 2020
Bund und Länder in enger Abstimmung
19. März 2020

Erleichterter Zugang zum Kurzarbeitergeld ab 1. März 2020

Die Coro­na-Krise hat Auswirkun­gen auf uns alle. Am ver­gan­genen Fre­itag ver­ab­schiedete der Deutsche Bun­destag im Eil­ver­fahren das Gesetz zur befris­teten, krisenbe­d­ingten Verbesserung der Regelun­gen für das Kurzarbeit­ergeld.

Schnell und entschlossen muss gehan­delt wer­den, um die Auswirkun­gen der Epi­demie für die Wirtschaft zu begren­zen. Die CDU/C­SU-Bun­destags­frak­tion hat seit der Ver­ab­schiedung des Geset­zes am let­zten Fre­itag das Bun­desmin­is­teri­um für Arbeit und Soziales (BMAS) nach­drück­lich aufge­fordert, den erle­ichterten Zugang zum Kurzarbeit­ergeld — auch rück­wirk­end — ab dem 1. März 2020 zu ermöglichen.

Im BMAS wurde in Abstim­mung mit der Bun­de­sagen­tur für Arbeit (BA) die Entschei­dung getrof­fen, die notwendi­ge Rechtsverord­nung für den erle­ichterten Bezug von Kurzarbeit­ergeld rück­wirk­end zum 1. März 2020 in
Kraft treten zu lassen.

Es wird per Rechtsverord­nung rechtssich­er klargestellt, dass Unternehmen in dieser beson­deren Sit­u­a­tion Unter­stützung bekom­men. So kön­nen sie Ent­las­sun­gen ver­mei­den und gemein­sam mit ihren Beschäftigten diese Krise über­ste­hen. Die Voraus­set­zun­gen für den Bezug von Kurzarbeit­ergeld wer­den ab 1. März 2020 wie fol­gt erle­ichtert:

• Es reicht, wenn 10 Prozent der Beschäftigten eines Betriebes vom Arbeit­saus­fall betrof­fen sind, damit ein Unternehmen Kurzarbeit beantra­gen kann.

• Sozialver­sicherungs­beiträge wer­den bei Kurzarbeit für die Aus­fal­lzeit­en zu 100 Prozent von der BA erstat­tet.

• Kurzarbeit­ergeld kön­nen auch Zeitar­beit­er erhal­ten; es gibt keine unter­schiedliche Behand­lung mit dem Stamm­per­son­al des entlei­hen­den Betriebes.

• In Betrieben, in denen Regelun­gen zur Führung von Arbeit­skon­ten beste­hen, wird auf den Auf­bau von Minusstun­den verzichtet.

Diese Erle­ichterun­gen wer­den rück­wirk­end zum 1. März 2020 in Kraft treten.

Ansprech­part­ner vor Ort sind die jew­eils zuständi­gen Arbeit­sagen­turen.

Unternehmen — auch Zeitar­beit­sun­ternehmen — kön­nen den krisenbe­d­ingten Arbeit­saus­fall ab sofort bei der zuständi­gen Arbeit­sagen­tur anzeigen, um ihre Ansprüche zu sich­ern.

Mit diesen Maß­nah­men soll die Liq­uid­ität der Unternehmen gesichert und dafür gesorgt wer­den, dass die betrof­fe­nen Beschäftigten ihre Arbeit­splätze nicht ver­lieren.

 

Bild © Jens Koep­pen

 

 

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1 Comment

  1. Weber sagt:

    Guten Mor­gen,

    was kann ich machen? — Wir sind ein klein­er, gemein­nütziger Schwim­mvere­in mit 20 ehre­namtlich täti­gen Übungsleit­ern. Jet­zt kann kein Unter­richt stat­tfind­en.
    Alle bekom­men Aufwand­sentschädi­gun­gen. Einige ver­di­enen damit ihren Leben­sun­ter­halt und kön­nen ihre Miete nicht mehr bezahlen.
    Über eine Antwort würde ich mich freuen.
    Mit fre­undlichen Grüßen
    Chris­tine Weber

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