Mit dem Haushalt 2021 des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sollen zum einem diejenigen unterstützt werden, die besonders unter den Auswirkungen der Pandemie leiden, zugleich soll aber auch massiv in die Zukunft investiert werden.
In diesem Jahr konnten bereits viele Maßnahmen aus dem im Juni von der Koalition beschlossenen Konjunkturpaket auf den Weg gebracht werden, u.a.:
Auch die übrigen Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket z.B. beim Breitband- und 5G-Ausbau, beim Wasserstoff und zur Förderung der Bahn (u.a. Digitalisierung) werden mit Nachdruck vorangetrieben.
In den abschließenden parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2021 ist es gelungen, die Mittel für Verkehr und digitale Infrastruktur gegenüber dem ursprünglichen Regierungsentwurf noch einmal um 7 Milliarden Euro auf 41,2 Milliarden Euro zu erhöhen. Der Investitionsanteil steigt auf 27,7 Milliarden Euro (67,3 Prozent). Die Infrastrukturinvestitionen in Straße, Schiene, Wasserstraße und Kombinierten Verkehr (Verkehrsinvestitionslinie) summieren sich auf einen neuen Rekordwert von 19,61 Milliarden Euro.
Darüber hinaus wird die klimafreundliche moderne Mobilität mit weiteren Mitteln aus dem Energie- und Klimafonds gefördert und es wird in den Ausbau der digitalen Infrastruktur auch über das Sondervermögen Digitale Infrastruktur investiert.
Überblick über einige wichtige Verbesserungen, die im parlamentarischen Verfahren noch erreichen werden konnten:
Gestärkt wird vor dem Hintergrund der klimapolitischen Anforderungen der Schienenverkehr wie nie zuvor: Die Mittel steigen von 7,6 Milliarden Euro 2020 auf 8,5 Milliarden Euro 2021. Im Jahr 2022 wird erstmals im Haushalt des BMVI mehr Geld in die Schiene investiert als in die Straße. Auch die Mittel für den schienengebundenen öffentlichen Nahverkehr steigen weiter von derzeit 660 Millionen Euro auf 1 Milliarde Euro 2021. Sie sollen bis 2025 weiter steigen auf 2,5 Milliarden Euro.
Schließlich investiert der Bund massiv in die Beseitigung von Funklöchern. Mehr als 1 Milliarde Euro werden für die Umsetzung der Mobilfunkstrategie der Bundesregierung in den nächsten Jahren zur Verfügung gestellt.
Mit dem Haushalt des BMVi werden Schwerpunkte auf die klimafreundliche Mobilität und Modernisierung gesetzt. Die von der Pandemie besonders Betroffenen werden unterstützt und Zukunftstechnologien vorangebracht. Zudem wird deutlich in die digitale Infrastruktur und den 5G-Ausbau investiert.
Quelle: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Bild @ Jens Koeppen