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Hilfsgelder für Reisebusunternehmen

Bere­its im Juni sagte Bun­desverkehrsmin­is­ter Scheuer Hil­f­s­gelder auch für die wegen der Coro­na-Pan­demie in Not­lage ger­ate­nen Reise­busun­ternehmen zu. Diese kön­nen jet­zt (ab 24.07.2020) Hil­f­s­gelder in Höhe von ins­ge­samt 170 Mil­lio­nen Euro abrufen.

Die Reise­busun­ternehmen waren bere­its sehr früh von der Coro­n­akrise und den gel­tenden Ver­boten und Ein­schränkun­gen betrof­fen. Es gab keine touris­tis­chen Reisen, keine Tages- oder Vere­ins­fahrten mehr, Schülerverkehre fan­den gar nicht oder nur stark reduziert statt. Die Fixkosten liefen allerd­ings weit­er. Viele Unternehmer hat­ten außer­dem in den ver­gan­genen Jahren inten­siv in neue und kli­mafre­undliche Fahrzeuge investiert. Die Kosten für die Vorhal­tung der mod­er­nen Reise­busse liefen während der Krise weit­er.

Mit dem nun aufgelegten Pro­gramm des BMVI wer­den die soge­nan­nten Vorhal­tekosten, die zwis­chen dem 17.03.2020 und dem 30.06.2020 ange­fall­en sind, sowie Vor­leis­tungskosten für Werbe­mit­tel finanziert. Die Mit­tel kom­men aus dem Haushalt des BMVI und müssen noch in diesem Jahr aus­gezahlt wer­den.

 

Eck­punk­te der Finanzierungsregelung:

- Aus­gle­ich­bar sind soge­nan­nte Vorhal­tekosten. Das sind fort­laufende Tilgungs- oder Leas­in­grat­en für die Anschaf­fung der Reise­busse vor der Coro­na-Pan­demie sowie „Vor­leis­tungskosten“ z.B. für Reisekat­a­loge oder Wer­beanzeigen.

- Die Hil­fen wer­den als nicht rück­zahlbare Zuschüsse in Form von Bil­ligkeit­sleis­tun­gen gewährt.

- Berück­sichtigt wer­den neue oder gebrauchte Busse mit der Schad­stof­fk­lasse Euro V oder bess­er.

- Der Höch­st­be­trag liegt bei 26.334 Euro pro Bus. Dop­pelförderun­gen sind mit Blick auf andere COVID-19-bed­ingte Unter­stützungsleis­tun­gen aus­geschlossen.

- Bewil­li­gungs­be­hörde ist das Bun­de­samt für Güter­verkehr (BAG).

- Anträge kön­nen elek­tro­n­isch bis zum 30.09.2020 beim BAG gestellt wer­den. Die Antrags­for­mu­la­re kön­nen ab dem 24.07.2020 auf der Inter­net­seite des BAGherun­terge­laden wer­den: www.bag.bund.de.

Quelle: www.bmvi.de

Bild @ Jens Koep­pen

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