Lkw-Parkplätze — neue Förderrichtlinie

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Lkw-Parkplätze — neue Förderrichtlinie

Für mehr Lkw-Park­plätze an Auto­bah­nen: Das Bun­desmin­is­teri­um für Verkehr und dig­i­tale Infra­struk­tur (BMVI) hat zur Verbesserung der Lkw-Park­platzsi­t­u­a­tion an Bun­de­sauto­bah­nen eine Förder­richtlin­ie entwick­elt. Es sollen damit  mehr Lkw-Stellplätze im 3‑K­ilo­me­ter-Radius von Auto­bahn-Anschlussstellen entste­hen. Ziel der Förder­richtlin­ie ist es, 10.000 zusät­zliche Stellplätze für einen Min­destzeitraum von zehn Jahren zu schaf­fen. 90 Mil­lio­nen Euro wer­den dafür bis 2024 vom BMVI bere­it­gestellt. Über die Förderung sollen Anreize für den Bau oder die Bere­it­stel­lung von Lkw-Park­plätzen in Auto­bahn­nähe durch pri­vate Inve­storen gegeben werden.

Die Förderung umfasst:

  • den Neu- und Aus­bau von Lkw-Park­plätzen und
  • die Umgestal­tung beste­hen­der Flächen, die bish­er nicht für Lkw-Stellplätze genutzt wer­den (zum Beispiel Betrieb­shöfe von Spedi­tion­sun­ternehmen, Park­plätze von Messen oder Handelsunternehmen).

Die Lkw-Park­plätze sollen unter anderem:

  • für min­destens 10 Jahre bestehen,
  • in der Regel ganzjährig min­destens in der Zeit von 18:00 bis 06:00 Uhr geöffnet sein,
  • min­destens 30 Lkw-Stellplätze bei Neu- oder Aus­bau­maß­nah­men, beziehungsweise 10 Stellplätze bei der Umgestal­tung beste­hen­der Flächen aufweisen,
  • aus­re­ichende san­itäre Ein­rich­tun­gen (WC, Dusche) aufweisen und
  • über ein Sys­tem ver­fü­gen, das den aktuellen Bele­gungs­grad erfasst und diesen online auf dem Mobil­itäts Dat­en Mark­t­platz (MDM) bereitstellt.

Hier­für ist ein Zuschuss von 70 Prozent (Neu- und Aus­bau) bzw. 90 Prozent (Umgestal­tung) der förder­fähi­gen Kosten geplant. Dazu gehören neben den klas­sis­chen Baukosten u. a. auch Umzäu­nung, Markierung, san­itäre Anla­gen, IT-Sys­tem, Beleuch­tung oder eine sichere Wegführung.

Das neue Förder­pro­gramm ist Teil des Fünf-Punk­te-Plans für besseres Lkw-Parken, das im Jan­u­ar 2020 vom Bun­desverkehrsmin­is­ter vorgestellt wurde.

Zuständig für die Umset­zung der nun geschaf­fe­nen neuen Förderung ist das Bun­de­samt für Güter­verkehr. Infor­ma­tio­nen zum Förder­pro­gramm, zum Antragsver­fahren und den Ter­mi­nen find­en Sie unter: https://www.bag.bund.de/DE/Foerderprogramme/FoerderungPrivateInvestorenLkwStellplaetzen/foerderungprivateinvestorenlkwstellplaetzen_node.html.

Quelle: BMVI

Foto @ Jens Koeppen

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