Großen Infrastrukturprojekte im Verkehrsbereich nehmen oft sehr viel Zeit in Anspruch. Mehrere Jahre sind der Regelfall. Kürzlich hat der Deutsche Bundestag zwei neue Gesetze verabschiedet, die Abhilfe schaffen sollen. Es handelt sich um das „Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich“ sowie das „Maßnahmenvorbereitungsgesetz“ (MgvG).
1) „Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich“
Beim ersten Gesetz geht es darum, mehr Tempo bei der Modernisierung von Infrastrukturen wie Brücken oder Gleisen zu machen. Ersatzneubauten – wie Behelfs-Brücken – mussten bisher aufwändige Genehmigungsverfahren durchlaufen. Dadurch zog sich die gesamte Erneuerung hin.
Das „Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich“ verschlankt ab jetzt die Planungsverfahren für Ersatzneubauten, denn einige von ihnen sind nun von der Genehmigungspflicht ausgenommen.
Auch die Kommunen profitieren von dem neuen Gesetz, sie werden finanziell entlastet. Bei einigen Vorhaben, wie der Beseitigung von alten Kreuzungen einer Schienenstrecke mit einer kommunalen Straße durch eine Unter- oder Überführung, übernimmt der Bund nun komplett die Kosten.
2) „Maßnahmenvorbereitungsgesetz“
Das „Maßnahmenvorbereitungsgesetz“ befasst sich konkret mit 14 Mega-Verkehrsprojekten. Sie sollen beschleunigt werden, indem ihnen der Bundestag direkt per Gesetz die Genehmigung erteilen kann. Damit werden diese langwierigen Verfahren stark verkürzt – Abstriche beim Umweltschutz werden dabei selbstverständlich nicht gemacht.
Erfahrungswerte anderer Länder, zum Beispiel Dänemark, zeigen, dass die Akzeptanz dort besonders hoch ist, wo das Parlament ein Projekt bewilligt.
Die 14 Modellprojekte im Bereiche Schiene und Wasserstraße sind von besonderer Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland insgesamt und sind zugleich eine wichtige Grundlage zum Erreichen der Klimaziele.
Die 14 Vorhaben setzen sich aus acht Schienen- und sechs Wasserstraßenprojekten zusammen:
Die Schienenprojekte:
Die Wasserstraßenprojekte:
Stärkung des ÖPNV
Die neuen Gesetze sind gut für den Wirtschaftsstandort Deutschland, gut für den Klimaschutz und stärken auch den ÖPNV.
Bild © Jens Koeppen