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Zu meinem Abstimmungsverhalten

Zu meinem Abstimmungsverhalten

Am 18.11.2020 stimmte der Deutsche Bun­destag über das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei ein­er epi­demis­chen Lage von nationaler Trag­weite“ ab. Nach den par­la­men­tarischen Beratun­gen, den öffentlichen Anhörun­gen in den Auss­chüssen, den inter­nen...

Digitale Bildungsoffensive Schulen

– Posi­tion­spa­pi­er der CDU/C­SU-Frak­tion im Deutschen Bun­destag, Beschluss vom 24. Novem­ber 2020 – In den ver­gan­genen Monat­en sind durch die Pan­demie die ver­schiede­nen Her­aus­forderun­gen im Bere­ich der dig­i­tal­en Schul­bil­dung gebün­delt zu...
Position zum Gesetzentwurf

Position zum Gesetzentwurf

Meine Sichtweise zum Entwurf für ein “Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei ein­er epi­demis­chen Lage von nationaler Trag­weite” lege ich nach­fol­gend gern dar: Das gültige Infek­tion­ss­chutzge­setz ges­tat­tet der Bun­desregierung und den...