Das “Postfach 57”
Informationen für den Wahlkreis 57: Uckermark und Barnim
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Postfach 57 -
Der Newsletter von Jens Koeppen
Postfach 57 — April 2024
Guten Tag,
die April-Ausgabe vom “Postfach 57” mit Berichten aus der Bundes- und Landespolitik sowie unserer Region ist jetzt online.
Informieren Sie sich zum Beispiel über das Förderprogramm KulturInvest, den Brandenburgischen Ausbildungspreis und den Start einer neuen Bewerbungsrunde für das Parlamentarische Patenschafts-Programm, welches Schülern und jungen Berufstätigen mit einem Stipendium ein Austauschjahr in den USA ermöglicht. Zur Verfügung stelle ich Ihnen außerdem einen Offenen Brief von Abgeordneten des Kreistages Uckermark sowie meine Position zum Selbstbestimmungsgesetz.
Auch in den Wahlkreiswochen war einiges los. So führten mich meine Termine zum Beispiel ins Schwedter Seniorenzentrum “Lea Grundig” oder nach Eberswalde ins Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oder-Havel. Beim Bürgerforum der CDU Barnim hieß das Thema “Zukunft der Feuerwehren im ländlichen Raum” — zu Gast war hier auch Brandenburgs Minister für Inneres und Kommunales, Michael Stübgen.
Herzlich eingeladen sind Sie zum Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion “Innovation made in Germany – Technologien, Talente und Ideen gemeinsam voranbringen”. Menschen mit Mut zu neuen Ideen machen Deutschland zukunftsfähig. Deshalb lädt die Fraktion dazu ein, neue Ideen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft kennenzulernen und sich darüber auszutauschen, wie Innovationsfreude und Unternehmergeist weiter gestärkt werden können.
Haben Sie einen Gesprächswunsch oder ein konkretes Anliegen? Mein Team und ich sind gern für Sie erreichbar. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an. Auch über die sozialen Medien und auf meiner Internetseite können Sie sich über aktuelle Themen, Termine und meine politische Arbeit informieren.
Ich freue mich über Ihre Anmerkungen, Fragen und den weiteren Austausch mit Ihnen.
Einen guten Start in den Mai wünscht Ihnen
Ihr Jens Koeppen
Brandenburgischer Ausbildungspreis — jetzt bewerben
Das Land Brandenburg zeichnet jährlich Betriebe für gute Ausbildung aus. Der Brandenburgische Ausbildungspreis ist eine Initiative des Brandenburgischen Ausbildungskonsenses. Der Wettbewerb wird…
Unterwegs in der Region — zu Gast bei Senioren, der Feuerwehr und dem WSA Oder-Havel
Vor einiger Zeit hatte sich der Bewohnerschaftsrat des Seniorenzentrums „Lea Grundig“ in Schwedt mit einem Schreiben an Jens Koeppen gewandt und darin die Sorgen und Ängste der Bewohner…
Parlamentarisches Patenschafts-Programm
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) geht in eine neue Runde: Ab dem 2. Mai 2024 beginnt die Bewerbungsphase für das Programmjahr 2025/26. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm…
Sanierung von Dorfteichen in Uckerland und Schwedt mit Fördermitteln gesichert
Gute Nachrichten für die Gemeinde Uckerland und die Stadt Schwedt/Oder: „Ich freue mich, dass Milow und Schwedt vom Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) profitieren und die Kommunen im…
Vorgestellte Kriminalstatistik 2023 — mehr Straftaten zeigen deutliche Problemfelder
Anfang April wurde die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2023 veröffentlicht. Die Zahl registrierter Straftaten in Deutschland ist demnach auf nahezu 6 Millionen gestiegen. Im…
KulturInvest 2024
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat im Januar 2024 Haushaltsmittel für investive Kulturmaßnahmen im Inland im Bundeshaushalt 2024 vorgesehen. Entsprechend wird für das…
Für ein Jahr in die USA — Jens Koeppen vergibt Stipendium an Schwedter Gauss-Gymnasiasten
Raus aus dem Alltag und hinaus in die große weite Welt, eine andere Kultur entdecken und ein Jahr lang Schüler an einer amerikanischen High-School zu sein — dieser Traum geht für den 16-jährigen…
Offener Brief
Gern stelle ich Ihnen den Wortlaut des offenen Briefes von Abgeordneten des Kreistages Uckermark an die Bundesregierung und den Bundestag zur Verfügung: Offener Brief von Abgeordneten des…
Kongress | Innovation made in Germany — Technologien, Talente und Ideen gemeinsam voranbringen
Menschen mit Mut zu neuen Ideen machen Deutschland zukunftsfähig. Deshalb laden wir am 15. Mai 2024 dazu ein, neue Ideen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft kennenzulernen und sich darüber…
Zum Selbstbestimmungsgesetz
Wenn biologisches Geschlecht und geschlechtliche Identität abweichen, braucht es für Betroffene einen verlässlichen und rechtlichen Rahmen zur Personenstandsänderung. Der Wechsel des eigenen…
Postfach 57 — Archiv
Gesetzliche Neuregelungen im November 2022
Energie Sichere Versorgung in der Krise Änderungen im Energierecht ermöglichen es, mehr Strom aus erneuerbaren Energien zu produzieren und den Erdgasverbrauch zu senken. Für die Einspeisung…
Gaspreisdeckel nach dem Winter ist ein Hohn — Energieangebot wird nicht erweitert
Die Pläne der Expertenkommission sehen neben einer einmaligen Abschlagszahlung im Dezember einen Gaspreisdeckel ab dem März 2023 vor. Angesichts dieser halbherzigen Pläne zur Eindämmung der…
Kompromiss zur Atomenergie bis April 2023 ist eine wirklichkeitsferne Scheinlösung
Was hier jetzt als Kompromiss der Öffentlichkeit verkauft wird, ist nur eine Scheinlösung. Es ist keine Laufzeitverlängerung für moderne Kraftwerke, sondern höchstens eine Laufzeitverlängerung…
Gesetzliche Neuregelungen im Oktober 2022
Arbeit 12 Euro Mindestlohn Der gesetzliche Mindestlohn steigt zum 1. Oktober auf zwölf Euro brutto je Stunde. Die Mini-Job-Grenze erhöht sich auf 520 Euro. Und die Höchstgrenze für eine…
Frieden in Europa und der Welt herstellen und weitere Eskalation verhindern. Keine schweren Waffen an die Ukraine!
– “Der Krieg darf kein Mittel der Politik sein!” Willy Brandt — Der Einmarsch Russlands in die Ukraine verstößt in allen Punkten gegen das in der Charta der Vereinten Nationen festgeschriebene…
Zukunft von PCK darf nicht in Polen entschieden werden
– Kein Öl-Embargo ohne faire und gesicherte Lösung! — Der CDU Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen erklärt zu den Presseberichten, dass Polen die vollständige Enteignung von Rosneft von den…
Unterwegs in der Region: Energie aus heimischen Ressourcen — Besuch im Kraftwerk Schwedt (KSC)
Wie aus Abfall jährlich Strom für mehr als 40.000 Haushalte und mehr als 600 Gigawattstunden Prozessdampf für die Produktionsprozesse der benachbarten Papierfabrik gewonnen wird, das habe ich mir…
Geplantes Bürgergeld beerdigt endgültig das Prinzip „Fördern und Fordern“
Die von der Bundesregierung geplante Einführung des Bürgergelds hebelt die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft aus. Die bisherige Grundsicherung beruht auf dem Prinzip „Fördern und Fordern“…
Treuhandlösung für Schwedt ist eine politische Fehlentscheidung mit unkalkulierbaren Folgen
Die Entscheidung zur Treuhandübernahme der PCK-Schwedt halte ich für einen Fehler, sowohl für die Energieversorgung als auch für den Standort Schwedt selbst. Ich sehe im Vorschlag keine Lösung…
Unterwegs in der Region: “Reha braucht dich!”
Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen war ich zu Besuch in der GLG Fachklink Wolletzsee — diesmal zusammen mit der sozial- und pflegepolitischen Sprecherin der CDU Landtagsfraktion, Roswitha…
Zu Gast beim 2. KlimaSchutzTag von MAX Holzbau
Am Sonntag, den 17. September war ich bei MAX Holzbau als Podiumsgast auf dem 2. Deutschen KlimaSchutzTag in Marienwerder eingeladen. Geschäftsführer Burkhardt Schröder und sein Team haben diesen…
Unterlassungspaket der Bundesregierung
– Die Wirkungen für die Menschen durch das „3. Entlastungspaket“ der Bundesregierung werden weitestgehend ausbleiben. — Das sogenannte dritte Entlastungspaket der Bundesregierung ist nichts…
“Deutschlands Schönster Wanderweg” — 3. Platz für den Barnim
Ein schöner Erfolg für den Barnim: Beim bundesweiten Wettbewerb „Deutschlands Schönster Wanderweg 2022“ schaffte es der Fernrundwanderweg „Rund um die Schorfheide“ in der Kategorie der…
Ohne Lösung für Schwedt kein Ölembargo!
Zu dem von der Bundesregierung geplanten Ölembargo hat mich in diesem Monat die Redaktion des Uckermark Kurier nach meiner Einschätzung gefragt. Gern können Sie meine Antworten hier lesen. Sollte…
Gesetzliche Neuregelungen im September 2022
Energie Auszahlung der Energiepreispauschale Erwerbstätige, Selbstständige und Gewerbetreibende erhalten eine einmalige Energiepreispauschale von 300 Euro. Die Auszahlung erfolgt über die…
“PCK Schwedt und Alcmene”
Schwedt und Alcmene / Selbstüberschätzung oder Realismus – das sagt CDU-Politiker Jens Koeppen zu Kaufplänen” ist am 15.08.2022 auf der Internetseite der MOZ veröffentlicht worden und steht unter…
L23 – deutlicher Protest gegen 74 km lange Umleitung
In wenigen Wochen soll die Baumaßnahme zur Sanierung der L23 erfolgen. Der Protest gegen die 74 km-Umleitung ist weiterhin riesig. Kürzlich fand eine Videokonferenz mit den Entscheidungsträgern…
Sprach-Kitas dürfen nicht dem Rotstift zum Opfer fallen
Laut Haushaltsentwurf 2023 soll das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“, das seit 2011 die sprachliche Bildung fördert, ersatzlos gestrichen werden. Das halte ich schlichtweg für falsch. Sprache ist…
Tag der offenen Tür beim Deutschen Bundestag
Am Sonntag, den 04. September 2022 ist es wieder soweit: Der Deutsche Bundestag öffnet an diesem Tag wieder seine Türen zum traditionellen Tag der Ein- und Ausblicke. Von 9 bis 19 Uhr (letzter…
Gesetzliche Neuregelungen im August 2022
Energie Gasversorgung sichern Die Lage auf dem Energiemarkt hat sich drastisch verschärft. Die Bundesregierung schafft deshalb mit einer Gesetzesänderung neue Möglichkeiten, um flexibel auf den…