Erklärung zur Abstimmung zum Infektionsschutzgesetz

Erklärung zur Abstimmung zum Infektionsschutzgesetz

– 2./3. Beratung des von den Frak­tio­nen der CDU/CSU und SPD einge­bracht­en Entwurfs eines Vierten Geset­zes zum Schutz der Bevölkerung bei ein­er epi­demis­chen Lage von nationaler Tragweite – Den oben genan­nten Geset­ze­sen­twurf habe ich aus fol­gen­den...
Im Interview mit dem BVMW

Im Interview mit dem BVMW

Der Bun­desver­band Mit­tel­ständis­che Wirtschaft für die Region Barn­im & Uck­er­mark — Ost­bran­den­burg lud mich zum Monat­san­fang als Gast zu einem Inter­view ein. Mit dem Kreisver­band­sleit­er Mike Marschke sprach ich über die Entwick­lun­gen in der...
Meine Position: Abstimmung Infektionsschutzgesetz

Meine Position: Abstimmung Infektionsschutzgesetz

Die Änderung des Infek­tion­ss­chutzge­set­zes vom 12.04.2021 lehne ich mit fol­gen­der Begrün­dung ab: Ich sehe in der vorge­se­henen Bun­des­ge­set­zge­bung die Ver­hält­nis­mäßigkeit zwis­chen Grun­drecht­sein­schränkun­gen und Virus­bekämp­fung nicht gegeben....
Neuregelungen April 2021

Neuregelungen April 2021

Energie Eng­pässe im Strom­netz beseitigen Damit die Energiewende gelingt, bedarf es nicht nur eines Aus­baus erneuer­bar­er Energien, son­dern auch des Aus­baus des Strom­net­zes. Mehr Strom aus erneuer­baren Energien kann nur über ein opti­miertes und aus­ge­bautes...