News

3. Mai 2016

Gemeinsam unterwegs in Lychen

Auf Run­dreise in Lychen war ich zu Monats­be­ginn mit meinem Kol­le­gen aus dem Land­tag Hen­ryk Wich­mann sowie unserem Kom­mu­nalpoli­tik­er und Bürg­er­meis­terkan­di­dat­en Tobias Schween. Uns erwartete ein […]
3. Mai 2016

Kräftiger Rentenanstieg zum 01. Juli 2016

Es ist die höch­ste Steigerung seit 23 Jahren: Ab 1. Juli klet­tern die Renten in den neuen Bun­deslän­dern um 5,95 Prozent, in den alten Bun­deslän­dern um 4,25 […]
3. Mai 2016

Interessenbekundungsverfahrens für neues Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus gestartet

Am 25. April hat die Bewer­bungsphase für das neue Bun­de­spro­gramm Mehrgen­er­a­tio­nen­haus des Bun­desmin­is­teri­ums für Fam­i­lie, Senioren, Frauen und Jugend begonnen: Bis zum 31. Mai sind kom­mu­nale und freie […]
26. April 2016

Wettbewerbsfähigkeit der Stahlbranche wird gesichert!

Auf Antrag der Koali­tions­frak­tio­nen wird der Deutsche Bun­destag am kom­menden Don­ner­stag­mor­gen ein starkes Unter­stützungssig­nal für die Stahlun­ternehmen in Bran­den­burg und ganz Deutsch­land geben, erk­lärt der zuständi­ge […]
21. April 2016

Schwedt/Oder kann sich über Bundesförderung freuen

Der Bund fördert den Bre­it­ban­daus­bau in den Kom­munen und Land­kreisen mit einem neuen Bre­it­ban­daus­baupro­gramm. Heute hat der CDU-Bun­destagsab­ge­ord­nete Jens Koep­pen gute Nachricht­en für die Stadt Schwedt/Oder: […]
15. April 2016

Fördern und Fordern — Pflicht zur Integration wird Gesetz

Die Eck­punk­te für das geplante Inte­gra­tions­ge­setz tra­gen die klare Hand­schrift der CDU: Wir wollen die Inte­gra­tion der zu uns kom­menden Men­schen fördern. Gle­ichzeit­ig fordern wir von ihnen eigene […]
29. März 2016

Stärkstes Rentenplus seit 23 Jahren

Nach den nun vor­liegen­den Dat­en des Sta­tis­tis­chen Bun­de­samtes und der Deutschen Renten­ver­sicherung Bund ste­ht die Rente­nan­pas­sung zum 1. Juli 2016 fest: In West­deutsch­land steigt die Rente […]
23. März 2016

Petitionsausschuss begrüßt das Engagement zum Erhalt des Finowkanals

In sein­er Sitzung am 15. März befasste sich der Peti­tion­sauss­chuss des Land­tages Bran­den­burg mit der Peti­tion zum Erhalt des Finowkanals als durchgängig schiff­bares Gewäss­er. In sein­er […]
22. März 2016

Schulterschluss zur B167 ist wichtiges Signal!“

Zum gemein­samen Posi­tion­spa­pi­er der Lan­dräte, Bürg­er­meis­ter und Wirtschaftsvertreter erk­lärt der CDU Bun­destagsab­ge­ord­nete und zuständi­ge CDU-Län­der­berichter­stat­ter für den Bun­desverkehr­swege­plan, Jens Koep­pen: „Der Schul­ter­schluss der Kom­munen ist ein […]
21. März 2016

Die Fördersätze für Windenergie an Land und für Biomasse sinken erneut

Die Bun­desnet­za­gen­tur hat bekan­nt gegeben, dass, wie in den bei­den vor­ange­gan­genen Quar­tal­en, die Förderung von Winden­ergiean­la­gen an Land um 1,2 Prozent und von Bio­masse um 0,5 Prozent […]
21. März 2016

Bundesverkehrswegeplan 2030: Beginn der Öffentlichkeitsbeteiligung

In der ver­gan­genen Woche wurde der Entwurf des Bun­desverkehr­swege­plans 2030 (BVWP 2030) und der Umwelt­bericht vorgestellt. Heute wird das Pro­jek­t­in­for­ma­tion­ssys­tem (PRINS) mit den Ergeb­nis­sen der Pro­jek­t­be­w­er­tun­gen online […]
16. März 2016

Heute im Bundestagsverkehrsausschuss vorgestellt — Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 Entwurf

Zum heute vorgestell­ten Ref­er­ente­nen­twurf des neuen Bun­desverkehr­swege­plans (BVWP) im Bun­destagsauss­chuss für Verkehr und dig­i­tale Infra­struk­tur erk­lärt der zuständi­ge CDU-Län­der­berichter­stat­ter und Mit­glied im Verkehrsauss­chuss Jens Koep­pen: „Der […]
16. März 2016

Bundesverkehrswegeplan 2030 — Gute Nachrichten für die Region: Wichtige Projekte können kommen

Zum heute vorgestell­ten Ref­er­ente­nen­twurf des neuen Bun­desverkehr­swege­plans (BVWP) im Bun­destagsauss­chuss für Verkehr und dig­i­tale Infra­struk­tur erk­lärt der für Bran­den­burg zuständi­ge CDU-Län­der­berichter­stat­ter und Mit­glied im Verkehrsauss­chuss Jens Koep­pen: […]
16. März 2016

Bundeskabinett beschließt Neubauoffensive

Durch die ver­bil­ligte Abgabe von Bauland oder die Förderung von genossen­schaftlichem Wohnen will die Bun­desregierung den Woh­nungs­man­gel in vie­len Bal­lungs­ge­bi­eten beheben. Die Maß­nah­men zum Neubau und zur Kostensenkung […]
16. März 2016

Gartz/ Oder erhält Fördermittelbescheid

Am Mon­tag, den 14. März, lud das BMVI zur vierten offiziellen Über­gabe der För­der­mit­telbeschei­de aus dem mil­liar­den­schw­eren Bun­des­förder­pro­gramm für den Bre­it­ban­daus­bau ein. Auch der Amts­di­rek­tor des […]
11. März 2016

Gutes Signal für Eberswalde!

Zur beab­sichtigten Über­nahme des Bah­n­werkes Eber­swalde durch die Quan­tum Cap­i­tal Part­ners AG erk­lärt der Bun­destagsab­ge­ord­nete für Uck­er­mark und Barn­im, Jens Koep­pen: „Die Unterze­ich­nung der Absicht­serk­lärung für […]