Postfach 57

Postfach 57 — Infos aus Berlin und dem Wahlkreis

Guten Tag,

ich freue mich, Ihnen heute die Okto­ber-Aus­gabe meines monatlichen Newslet­ters mit Bericht­en aus der Bun­des- und Lan­despoli­tik sowie eini­gen Ein­blick­en in meine Arbeit für unsere Region zusenden zu kön­nen.

Auch in diesem Monat hat sich viel ereignet. Bun­deskan­z­lerin Angela Merkel hat über ihre Entschei­dung informiert, nicht wieder für den Parteivor­sitz zu kan­di­dieren und auch bei der näch­sten Bun­destagswahl nicht erneut antreten zu wollen. Eine Entschei­dung, die ich mit großem Respekt sehe. Lesen Sie gern meine Ein­schätzung dazu im entsprechen­den Newslet­ter­ar­tikel.

Informieren Sie sich in dieser Aus­gabe auch über die nun unterze­ich­nete Vere­in­barung zu den Dür­re­hil­fen, mit denen die Bun­desregierung die von der lan­gen Trock­en­pe­ri­ode beson­ders betrof­fe­nen Land­wirte unter­stützt, das Eck­punk­tepa­pi­er für saubere Luft oder das neue Bun­de­spro­gramm ProKindertage­spflege.

Auch über einige mein­er Ter­mine und beson­dere The­men aus der Uck­er­mark und dem Barn­im möchte ich Ihnen gern wieder bericht­en. Beim Feuer­wehrstammtisch in Schwedt habe ich mich mit den Kam­eradin­nen und Kam­er­aden der Feuer­wehr aus­ge­tauscht. Welche Rah­menbe­din­gun­gen sind nötig? Was läuft gut? Wo gibt es Hand­lungs­be­darf? Diese und viele weit­ere Fra­gen wur­den in der gemein­samen Runde disku­tiert. Der Erhalt des Finowkanals als tra­di­tion­sre­iche Wasser­straße und touris­tis­ches High­light ist ein wichtiges Pro­jekt für unsere Region. Gern stelle ich Ihnen das Posi­tion­spa­pi­er zum Erhalt des Finowkanals hier zur Ver­fü­gung.

Wie immer freue ich mich über Ihr Feed­back und Ihre Hin­weise, Anmerkun­gen oder Fra­gen.

Mit her­zlichen Grüßen

Ihr Jens Koep­pen

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Postfach 57 — Oktober 2018

Postfach 57 — Archiv

24. Juli 2017

5G-Strategie für Deutschland

Deutsch­land soll zum Leit­markt für den neuen Mobil­funk­stan­dard 5G wer­den. Das ist das Ziel der “5GStrategie für Deutsch­land”, die das Bun­desk­abi­nett auf den Weg gebracht hat. Bis […]
24. Juli 2017

10 Jahre Elterngeld — eine Erfolgsgeschichte

Vor rund zehn Jahren hat die Bun­desregierung das Eltern­geld einge­führt — eine Erfol­gs­geschichte begann. Mehr als acht Mil­lio­nen Müt­ter und Väter haben die Fam­i­lien­leis­tung bish­er bezo­gen. […]
24. Juli 2017

Unterstützung des Bundes für die Kommunen

Der Bund lässt unter Führung der Union die Kom­munen nicht allein, son­dern set­zt sich inten­siv für eine Verbesserung der kom­mu­nalen Finan­zlage und eine Stärkung der kom­mu­nalen Selb­stver­wal­tung ein. […]
24. Juli 2017

Netzentgeltmodernisierungsgesetz (NEMoG)

Auf den let­zten Metern der Leg­is­laturpe­ri­ode ist es gelun­gen, eine Eini­gung beim Net­zent­gelt­mod­ernisierungs­ge­setz (NEMoG) zu erre­ichen. Das NEMoG wurde nach inten­siv­en Beratun­gen mit unserem Koali­tion­spart­ner am let­zten Tag […]
30. Juni 2017

Roaming-Gebühren sind seit dem 15. Juni im EU-Ausland entfallen

Seit dem 15. Juni sind die Roam­ing-Gebühren im EU-Aus­­land mit der Ein­führung des Roam-Like-At-Home-Prinzips wegge­fall­en. Ver­brauch­er kön­nen nun im EU-Aus­­land zum Inland­starif mit dem Handy tele­fonieren, sur­fen oder […]
29. Juni 2017

Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen des gleichen Geschlechts

Die Geset­zesini­tia­tive “Ehe für Alle” habe ich abgelehnt, weil sie sug­geriert, dass es derzeit keine geset­zlichen Reg­ulierun­gen in diesem Bere­ich gäbe. Die heutige Entschei­dung ver­schafft gle­ichgeschlechtlichen […]
29. Juni 2017

Netzentgeltmodernisierungsgesetz (NEMoG)

Auf den let­zten Metern der Leg­is­laturpe­ri­ode ist es gelun­gen, eine Eini­gung beim Net­zent­gelt­mod­ernisierungs­ge­setz (NEMoG) zu erre­ichen. Das NEMoG wurde nach inten­siv­en Beratun­gen mit unserem Koali­tion­spart­ner am Fre­itag, den […]
28. Juni 2017

Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in Schwedt

Ich habe mich sehr gefreut, dass es gelun­gen ist, die Wan­der­ausstel­lung des Deutschen Bun­destages nach Schwedt zu holen. Vom 19. 06. bis zum 24.06.2017 gastierte sie […]
28. Juni 2017

Rede im Plenum des Deutschen Bundestages

Gern stelle ich Ihnen hier meinen Rede­beitrag  im Plenum des Deutschen Bun­destages vom 02.06.2017, zum TOP 39 “Leg­is­laturbericht Dig­i­tale Agen­da 2014–2017” zur  Ver­fü­gung. Zum Anschauen des Videos […]
28. Juni 2017

Erhalt der Landkreise — Zweite Stufe Volksbegehren

Am 16.06.2017 fand im Paul-Wun­der­lich-Haus in Eber­swalde der Jahre­semp­fang des Land­kreis­es Barn­im statt. Vor 10 Jahren wurde das das Paul-Wun­der­lich-Haus eröffnet und dient seit­dem als Kreishaus […]
28. Juni 2017

Unterwegs in der Region — Gemeinde Uckerland

Die Gemeinde Uck­er­land im äußer­sten Nor­den der Uck­er­mark ist mit 2.700 Ein­wohn­ern eine der kle­in­sten amts­freien Gemein­den in Bran­den­burg, hat aber mit 167 km2 eine beachtliche […]
27. Juni 2017

Handwerk im Deutschen Bundestag — Bilanz im Überblick

Bere­its im Jahr 2006 wurde die AG Handw­erk im Par­la­mentskreis Mit­tel­stand der CDU/C­­SU-Frak­­tion unter dem Vor­sitz von Lena Stroth­mann gegrün­det. Ziel war — und ist es […]
27. Juni 2017

Reform der Pflegeberufe beschlossen

Der Deutsche Bun­destag hat kür­zlich in 2./3. Lesung das „Gesetz zur Reform der Pflege­berufe“ (Pflege­berufer­e­for­mge­setz) beschlossen. Die bish­er im Altenpflegege­setz und Krankenpflegege­setz getren­nt geregel­ten Pflegeaus­bil­dun­gen wer­den in einem […]
27. Juni 2017

In Berlin – DRK Prenzlau zu Besuch

Auf Ein­ladung von Ein­ladung von Jens Koep­pen kon­nte in Koop­er­a­tion mit dem Presse- und Infor­ma­tion­samt der Bun­desregierung wieder eine zweitägige Infor­ma­tions­fahrt nach Berlin ange­boten wer­den. 50 […]
27. Juni 2017

Bundesfördermittel für die Borsighalle in Eberswalde und die Hyperschale in Templin

– Bund sichert rund 370.000 Euro zu – „Ich freue mich, dass sich der Bund entsch­ieden hat, zwei bedeu­tende Bau­denkmäler im Barn­im und in der Uck­er­mark […]
19. Juni 2017

Jetzt noch bewerben zum Bundeswettbewerb Ökologischer Landbau 2018

Bio­be­triebe mit inno­v­a­tiv­en und zukun­ftsweisenden Ideen kön­nen sich noch bis zum 30. Juni 2017 für den Bun­deswet­tbe­werb Ökol­o­gis­ch­er Land­bau 2018 bewer­ben. Zum Wet­tbe­werb­sauf­takt erk­lärte Bun­des­land­wirtschaftsmin­is­ter Chris­t­ian Schmidt: “Die […]
14. Juni 2017

Die Zukunft des Finowkanals jetzt nicht aufs Spiel setzen!

Der Bund ste­ht zu seinen Zusagen, die Region darf jet­zt die Ver­hand­lun­gen nicht scheit­ern lassen. Ich appel­liere ein­dringlich, den Erhalt der Schiff­barkeit des Finowkanals jet­zt nicht […]
14. Juni 2017

Zahlung des Unterhaltsvorschusses wird ausgeweitet

Gute Nachricht­en für allein­erziehende Müt­ter und Väter: Der Bun­desrat hat dem Geset­zen­twurf zum Aus­bau des Unter­haltsvorschuss­es zuges­timmt. Ab 1. Juli kann der Unter­haltsvorschuss bis zum 18. […]
31. Mai 2017

Neurordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen

Am 01.06.2017 wird im Deutschen Bun­destag auch über eine Grundge­set­zän­derung abges­timmt, der die Neuord­nung der Bund-Län­der-Finanzbeziehun­­gen zugrunde liegt. Gern stelle ich Ihnen hier die wesentlichen Fak­ten […]
31. Mai 2017

Unterwegs in der Region

20 Jahre Blum­berg­er Müh­le Die Blum­berg­er Müh­le bei Anger­münde feierte ihren 20. Geburt­stag. Das wohl größte und ungewöhn­lich­ste Infor­ma­tion­szen­trum des NABU zeigt vor Ort nicht nur […]
29. Mai 2017

Einladung: Regionalkonferenzen 2017

Lieber Leser, die Regierungs­frak­tio­nen SPD und LINKE haben die Volksini­tia­tive „Bürg­ernähe erhal­ten – Kreis­re­form stop­pen“ im Land­tag Bran­den­burg abgelehnt. Deshalb haben die Ini­tia­toren der Volksini­tia­tive, unter­stützt […]
29. Mai 2017

Marathon mit der Politik”

– Inter­view auf dem Weg vom Büro der GEMA zum Deutschen Bun­destag – Es ging in dem Inter­view zum Beispiel um die Rolle von Abge­ord­neten, um […]
29. Mai 2017

Keine tierischen Fette an Wiederkäuer!

Nach­fol­gend stelle ich Ihnen gern meine Erk­lärung zum Abstim­mungsver­hal­ten vom 18.05.2017 zur Ver­fü­gung: Erk­lärung des Abge­ord­neten Jens Koep­pen zur Abstim­mung nach § 31 der Geschäft­sor­d­nung des […]
29. Mai 2017

Gesetzliche Neuregelungen seit 01. Mai 2017

Höhere Min­destlöhne für Maler und Lack­ier­er Ab 1. Mai gel­ten im Maler- und Lack­ier­erhandw­erk höhere Min­destlöhne: Für Ungel­ernte liegen sie bun­desweit bei 10,35 Euro. Für Fachkräfte steigt […]
29. Mai 2017

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft sucht Praktiker für Aufbau eines Netzwerks

Das Bun­desmin­is­teri­um für Ernährung und Land­wirtschaft (BMEL) baut ein Net­zw­erk auf, in dem Prak­tik­erin­nen und Prak­tik­er aus Land­wirtschaft, Garten­bau, Forstwirtschaft und Fis­cherei die Gele­gen­heit erhal­ten, zu aus­gewählten, […]
29. Mai 2017

Ausbau B 167 und Havel-Oder-Wasserstraße

Sowohl der Neubau der B 167, Ort­sumge­hung (OU) Finow­furt und Eber­swalde als auch der Aus­bau der Hav­el-Oder-Wasser­s­traße (HOW) sind im Bun­desverkehr­swege­plan enthal­ten und wur­den bere­its durch […]
26. Mai 2017

Blaues Band Deutschland“ für Wasserstraßen

Die Wasser­straßen sollen wieder natur­na­her wer­den. Es sollen Flus­sland­schaften gestal­tet wer­den, die einen wertvollen Natur­raum darstellen und für die Men­schen attrak­tiv für Freizeit und Erhol­ung sind. Das hat […]
26. Mai 2017

Bundestag beschließt bessere Durchsetzbarkeit der Ausreisepflicht

Der Deutsche Bun­destag hat kür­zlich ein Gesetz beschlossen, dass die bessere Durch­set­zbarkeit von der Aus­reisepflicht abgelehn­ter Asyl­be­wer­ber zum Gegen­stand hat. Das Gesetz erfasst Per­so­n­en, von denen eine erhe­bliche […]
22. Mai 2017

Bürgernähe erhalten — Kreisreform stoppen” — Volksbegehren

Die Regierungs­frak­tio­nen SPD und LINKE haben  die Volksini­tia­tive „Bürg­ernähe erhal­ten – Kreis­re­form stop­pen“ im Land­tag Bran­den­burg abgelehnt. Damit wer­den 130.000 Unter­schriften der Bran­den­burg­erin­nen und Bran­den­burg­ern gegen […]
11. Mai 2017

Unterstützung der Kommunen durch den Bund

- Kom­mu­nalpoli­tis­che Bilanz der 18. Wahlpe­ri­ode- Der Bund set­zt sich inten­siv für eine Verbesserung der kom­mu­nalen Finan­zlage und eine Stärkung der kom­mu­nalen Selb­stver­wal­tung ein. Keine andere […]
9. Mai 2017

Lebens- und liebenswerte Städte und Gemeinden

- Städte­bauförderung des Bun­des / Tag der Städte­bauförderung am 13.05.2017 — „Mit den Pro­gram­men der Städte­bauförderung leis­tet der Bund einen entschei­den­den Beitrag zu lebenswerten Städten und […]
28. April 2017

Gesetzliche Neuregelungen zum 01. Mai 2017

Höhere Min­destlöhne für Maler und Lack­ier­er Ab 1. Mai gel­ten im Maler- und Lack­ier­erhandw­erk höhere Min­destlöhne: Für Ungel­ernte liegen sie bun­desweit bei 10,35 Euro. Für Fachkräfte steigt […]
28. April 2017

Rede im Plenum des Deutschen Bundestages

Gern stelle ich Ihnen hier meine Rede im Plenum zum The­ma “Energieaußen­poli­tik” vom 27.04.2017 zur Ver­fü­gung. Zum Anschauen des Videos klick­en Sie bitte  auf den Start­but­ton […]
27. April 2017

Unterwegs in der Region

Kloster Chorin — Eröff­nung der Dauer­ausstel­lung Am 07. April wurde die neue Dauer­ausstel­lung im Kloster Chorin eröffnet. Gemein­sam mit Kul­turstaatsmin­is­terin Moni­ka Grüt­ters habe ich an der […]