Das “Postfach 57”
Informationen für den Wahlkreis 57: Uckermark und Barnim
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Postfach 57 -
Der Newsletter von Jens Koeppen
Postfach 57 — April 2024
Guten Tag,
die April-Ausgabe vom “Postfach 57” mit Berichten aus der Bundes- und Landespolitik sowie unserer Region ist jetzt online.
Informieren Sie sich zum Beispiel über das Förderprogramm KulturInvest, den Brandenburgischen Ausbildungspreis und den Start einer neuen Bewerbungsrunde für das Parlamentarische Patenschafts-Programm, welches Schülern und jungen Berufstätigen mit einem Stipendium ein Austauschjahr in den USA ermöglicht. Zur Verfügung stelle ich Ihnen außerdem einen Offenen Brief von Abgeordneten des Kreistages Uckermark sowie meine Position zum Selbstbestimmungsgesetz.
Auch in den Wahlkreiswochen war einiges los. So führten mich meine Termine zum Beispiel ins Schwedter Seniorenzentrum “Lea Grundig” oder nach Eberswalde ins Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oder-Havel. Beim Bürgerforum der CDU Barnim hieß das Thema “Zukunft der Feuerwehren im ländlichen Raum” — zu Gast war hier auch Brandenburgs Minister für Inneres und Kommunales, Michael Stübgen.
Herzlich eingeladen sind Sie zum Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion “Innovation made in Germany – Technologien, Talente und Ideen gemeinsam voranbringen”. Menschen mit Mut zu neuen Ideen machen Deutschland zukunftsfähig. Deshalb lädt die Fraktion dazu ein, neue Ideen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft kennenzulernen und sich darüber auszutauschen, wie Innovationsfreude und Unternehmergeist weiter gestärkt werden können.
Haben Sie einen Gesprächswunsch oder ein konkretes Anliegen? Mein Team und ich sind gern für Sie erreichbar. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an. Auch über die sozialen Medien und auf meiner Internetseite können Sie sich über aktuelle Themen, Termine und meine politische Arbeit informieren.
Ich freue mich über Ihre Anmerkungen, Fragen und den weiteren Austausch mit Ihnen.
Einen guten Start in den Mai wünscht Ihnen
Ihr Jens Koeppen
KulturInvest 2024
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat im Januar 2024 Haushaltsmittel für investive Kulturmaßnahmen im Inland im Bundeshaushalt 2024 vorgesehen. Entsprechend wird für das…
Kongress | Innovation made in Germany — Technologien, Talente und Ideen gemeinsam voranbringen
Menschen mit Mut zu neuen Ideen machen Deutschland zukunftsfähig. Deshalb laden wir am 15. Mai 2024 dazu ein, neue Ideen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft kennenzulernen und sich darüber…
Für ein Jahr in die USA — Jens Koeppen vergibt Stipendium an Schwedter Gauss-Gymnasiasten
Raus aus dem Alltag und hinaus in die große weite Welt, eine andere Kultur entdecken und ein Jahr lang Schüler an einer amerikanischen High-School zu sein — dieser Traum geht für den 16-jährigen…
Vorgestellte Kriminalstatistik 2023 — mehr Straftaten zeigen deutliche Problemfelder
Anfang April wurde die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2023 veröffentlicht. Die Zahl registrierter Straftaten in Deutschland ist demnach auf nahezu 6 Millionen gestiegen. Im…
Unterwegs in der Region — zu Gast bei Senioren, der Feuerwehr und dem WSA Oder-Havel
Vor einiger Zeit hatte sich der Bewohnerschaftsrat des Seniorenzentrums „Lea Grundig“ in Schwedt mit einem Schreiben an Jens Koeppen gewandt und darin die Sorgen und Ängste der Bewohner…
Parlamentarisches Patenschafts-Programm
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) geht in eine neue Runde: Ab dem 2. Mai 2024 beginnt die Bewerbungsphase für das Programmjahr 2025/26. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm…
Brandenburgischer Ausbildungspreis — jetzt bewerben
Das Land Brandenburg zeichnet jährlich Betriebe für gute Ausbildung aus. Der Brandenburgische Ausbildungspreis ist eine Initiative des Brandenburgischen Ausbildungskonsenses. Der Wettbewerb wird…
Sanierung von Dorfteichen in Uckerland und Schwedt mit Fördermitteln gesichert
Gute Nachrichten für die Gemeinde Uckerland und die Stadt Schwedt/Oder: „Ich freue mich, dass Milow und Schwedt vom Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) profitieren und die Kommunen im…
Offener Brief
Gern stelle ich Ihnen den Wortlaut des offenen Briefes von Abgeordneten des Kreistages Uckermark an die Bundesregierung und den Bundestag zur Verfügung: Offener Brief von Abgeordneten des…
Zum Selbstbestimmungsgesetz
Wenn biologisches Geschlecht und geschlechtliche Identität abweichen, braucht es für Betroffene einen verlässlichen und rechtlichen Rahmen zur Personenstandsänderung. Der Wechsel des eigenen…
Postfach 57 — Archiv
Gesetzliche Neuregelungen im April 2023
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Letzte Kernkraftwerke abgeschaltet Zum 15. April 2023 werden die letzten Atomkraftwerke vom Netz genommen. Die für das Jahresende 2022 geplante…
Zu langsam, zu behäbig, zu teuer. Deutschland lahmt!
Das Schiffshebewerk in Niederfinow hat womöglich rund 100 Millionen Euro zu viel gekostet – so geht es aus einem vorläufigen Prüfbericht des Bundesrechnungshofes (BRH) hervor. Für Jens Koeppen,…
Das ideologische Gas- und Ölheizungsverbot muss gestoppt werden
Der bekanntgewordene Entwurf zur Änderung des Gebäude-Energiegesetzes wird nach Einschätzung des uckermärkischen Bundestagsabgeordneten und Mitglied im Energieausschuss des Bundestages, Jens…
Bundesregierung in der Pflicht: dem Treuhandurteil müssen endlich Taten folgen!
Zur Klage gegen die Anordnung der Treuhandverwaltung nach dem Energiesicherungsgesetz hat das Bundesverwaltungsgericht kürzlich sein Urteil gesprochen. Dazu sagt der CDU Bundestagsabgeordnete…
PCK-Schwedt: Nationales Ölembargo auf russisches Pipeline-Öl aufheben
Der CDU-Bundestagsabgeordnete von Uckermark und Barnim sprach sich dafür aus, das nationale Embargo auf russisches Pipeline-Öl in Deutschland umgehend aufzuheben: „Alle EU-Partnerländer haben…
Gescheiterte Energiewende?! Konrad Adenauer Stiftung zu Gast in Schwedt
Ist die deutsche Politik der Energiewende gescheitert? Dieser Frage gingen auf Einladung der Konrad Adenauer Stiftung am Mittwochabend (24.02.2023) fast 100 Interessierte im Schwedter BrauWerk…
Unterwegs in der Region: Familienbetrieb, Vereinsarbeit und Finowkanal
In den Wahlkreiswochen war ich wieder viel unterwegs. In einer Gemeinde spielt sich oft nahezu das gesamte gesellschaftliche Leben in und um einen Verein oder die Feuerwehr ab. Beim Besuch bei…
Gesetzliche Neuregelungen März 2023
Energie Energiepreisbremsen Die Strom‑, Gas- und Wärmepreisbremsen entlasten Privathaushalte und Unternehmen von den stark gestiegenen Energiekosten. Sie kommen zum 1. März 2023, gelten aber…
Special Olympics World Games
– Auch Gastgeber-Kommunen in Brandenburg freuen sich auf internationale Delegationen — Vom 17. bis 25. Juni 2023 finden die Special Olympics World Games in Berlin statt. Städte und Kommunen in…
PCK-Schwedt — Interviewfragen — meine Antworten
Zum Themenkomplex PCK-Schwedt, Auslastung und Versorgungssicherheit habe ich einem Journalisten des rbb einige Fragen beantwortet. Meine Antworten stelle ich Ihnen hier gerne zur Verfügung. a)…
Einladung: Digitales Fachgespräch Barrieren abbauen — Bewusstsein schaffen — Teilhabe für alle und überall ermöglichen
Es gibt in Deutschland viele gute Beispiele für Barrierefreiheit. Dennoch stoßen Menschen mit Behinderungen, ältere Menschen oder Eltern mit Kinderwagen im Alltag immer wieder auf Hindernisse,…
Entlastung für Haushalte und Betriebe bei Öl, Pellets und Flüssiggas endlich umsetzen!
Die Ampel-Fraktionen haben vor Kurzem noch die Auszahlung von Hilfen für solche Betriebe verweigert, die Öl, Pellets oder Flüssiggas nutzen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion stellte in der ersten…
Union sorgt für Wiedereinführung der digitalen Mitgliederversammlung für Vereine
Der Bundestag hat das Gesetz zur Ermöglichung digitaler Mitgliederversammlungen im Vereinsrecht beschlossen. Jens Koeppen, Bundestagsabgeordneter für Uckermark und Barnim, erklärt hierzu:…
Gesetzliche Neuregelungen Februar 2023
Gesundheit Maskenpflicht im Fernverkehr entfällt Ab dem 2. Februar müssen Reisende in Zügen und Bussen des öffentlichen Fernverkehrs keine Coronaschutz-Maske mehr tragen. Weitere Informationen…
Positionspapier: Fachkräftemangel beenden, Deutschlands Wohlstand sichern
Deutschland ächzt unter einem Mangel an Fachkräften. Verteilt über nahezu alle Wirtschaftszweige hinweg wird er in allen Bereichen und für jedermann sichtbar. Das Institut für Arbeitsmarkt und…
Rede im Plenum des Deutschen Bundestages — PCK Schwedt
https://www.youtube.com/watch?v=T6sv4R29sec Rückblick Dezember — Rede im Plenum des Deutschen Bundestages am 15.12.2022, TOP 11, “PCK Schwedt” — Auszug aus dem Plenarprotokoll: Jens Koeppen…
1,8 Millionen Euro für den Eberswalder Sport
Rückblick Dezember — Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“– Der Bundestagsabgeordnete von Barnim und Uckermark, Jens Koeppen MdB,…
Gesetzliche Neuregelungen Januar 2023
Zum Jahreswechsel sind zahlreiche gesetzliche Neuregelungen in Kraft getreten. Hier finden Sie einen Überblick: Familie und Kinder Höheres Kindergeld und weitere Verbesserungen für Kinder Das…
Interview zum Jahresauftakt
Gerne habe ich für ein Kurz-Interview zum Jahresauftakt zur Verfügung gestanden und die Fragen eines Journalisten des Uckermark Kuriers zu meinen Erwartungen, Hoffnungen und Projekten im Jahr…
Freiwilliges Ölembargo & PCK Schwedt: viele Fragen — keine Antworten
Seit dem 1. Januar besteht das freiwillige Embargo der Bundesregierung auf russisches Pipeline-Öl. Zu den Auswirkungen und der aktuellen Situation der PCK-Raffinerie in Schwedt fand am 9. Januar…