– Termin verschoben — Am Montag reise ich zusammen mit meinen Kollegen Uwe Feiler und Knut Abraham der Landesgruppe Brandenburg der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag gemeinsam zum deutsch-polnischen Grenzübergang nach Frankfurt (Oder). Auf...
Mit dem Auslaufen des Bundesgesetzes „Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ haben nunmehr die Bundesländer die Aufgabe, ihre Maßnahmen in diesem Bereich selbst festzulegen und zu koordinieren. Eine erneute...
Unsere Lebensmittel sind wertvoll, in ihnen stecken Ressourcen und viel Arbeit. Doch leider werden immer noch viel zu viele Lebensmittel weggeworfen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft sucht daher mit dem Zu gut für die Tonne! —...
Verkehr Bußgeldkatalog: Neue Regeln, höhere Strafen Am 9. November tritt der neue Bußgeldkatalog in Kraft. Vorgesehen sind höhere Geldstrafen für Temposünden und Falschparken. Die Fahrverbotsgrenzen bei Geschwindigkeitsverstößen bleiben unverändert....
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) startet einen neuen Aufruf zur Förderung des Aufbaus öffentlicher Wasserstofftankstellen für Nutzfahrzeuge. Bis zu 60 Millionen Euro stehen dafür zur Verfügung. Damit setzt das BMVI...
Neueste Kommentare