Postfach 57

Postfach 57 — Infos aus Berlin und dem Wahlkreis

Guten Tag,

ich freue mich, Ihnen heute die Okto­ber-Aus­gabe meines monatlichen Newslet­ters mit Bericht­en aus der Bun­des- und Lan­despoli­tik sowie eini­gen Ein­blick­en in meine Arbeit für unsere Region zusenden zu kön­nen.

Auch in diesem Monat hat sich viel ereignet. Bun­deskan­z­lerin Angela Merkel hat über ihre Entschei­dung informiert, nicht wieder für den Parteivor­sitz zu kan­di­dieren und auch bei der näch­sten Bun­destagswahl nicht erneut antreten zu wollen. Eine Entschei­dung, die ich mit großem Respekt sehe. Lesen Sie gern meine Ein­schätzung dazu im entsprechen­den Newslet­ter­ar­tikel.

Informieren Sie sich in dieser Aus­gabe auch über die nun unterze­ich­nete Vere­in­barung zu den Dür­re­hil­fen, mit denen die Bun­desregierung die von der lan­gen Trock­en­pe­ri­ode beson­ders betrof­fe­nen Land­wirte unter­stützt, das Eck­punk­tepa­pi­er für saubere Luft oder das neue Bun­de­spro­gramm ProKindertage­spflege.

Auch über einige mein­er Ter­mine und beson­dere The­men aus der Uck­er­mark und dem Barn­im möchte ich Ihnen gern wieder bericht­en. Beim Feuer­wehrstammtisch in Schwedt habe ich mich mit den Kam­eradin­nen und Kam­er­aden der Feuer­wehr aus­ge­tauscht. Welche Rah­menbe­din­gun­gen sind nötig? Was läuft gut? Wo gibt es Hand­lungs­be­darf? Diese und viele weit­ere Fra­gen wur­den in der gemein­samen Runde disku­tiert. Der Erhalt des Finowkanals als tra­di­tion­sre­iche Wasser­straße und touris­tis­ches High­light ist ein wichtiges Pro­jekt für unsere Region. Gern stelle ich Ihnen das Posi­tion­spa­pi­er zum Erhalt des Finowkanals hier zur Ver­fü­gung.

Wie immer freue ich mich über Ihr Feed­back und Ihre Hin­weise, Anmerkun­gen oder Fra­gen.

Mit her­zlichen Grüßen

Ihr Jens Koep­pen

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Postfach 57 — Oktober 2018

31. Okto­ber 2018

Statement zur Entscheidung von Angela Merkel

Mein State­ment zur Entschei­dung von Angela Merkel: “Die Entschei­dung von Angela Merkel, auf dem Parteitag im Dezem­ber nicht erneut für den Parteivor­sitz zu kan­di­dieren, war nach […]
29. Okto­ber 2018

Straßen-BER in der Uckermark

“15 Monate Vollsper­rung, 15 Monate gestresste und gen­ervte Pendler, Bürg­er, Unternehmer und Spedi­teure, 15 Monate teure und zeitaufwendi­ge Umleitun­gen und 15 Monate Igno­ranz aus dem Lan­desmin­is­teri­um […]
29. Okto­ber 2018

Verbesserung der Luftqualität — Eckpunktepapier für saubere Luft

Die Bun­desregierung hat ein Eck­punk­tepa­pi­er für saubere Luft in den Städten und indi­vidu­elle Mobil­ität für Die­selfahrer beschlossen. “Es ist uns ein hohes Anliegen, dass wir es sehr […]
29. Okto­ber 2018

Positionspapier zur Zukunft des Finowkanals

Ein wichtiges The­ma für unsere Region ist der Erhalt des Finowkanals. Mit meinem Europakol­le­gen Dr. Chris­t­ian Ehler und dem Barn­imer Kreisvor­sitzen­den und Land­tagskan­di­dat­en Danko Jur haben […]
26. Okto­ber 2018

Vorhaben der Koalition in den nächsten Wochen

Zu Ihrer Infor­ma­tion stelle ich Ihnen hier gern eine Über­sicht einiger wichti­gen The­men und Vorhaben der Koali­tion zur Ver­fü­gung. Fak­ten­blatt  Was die Koali­tion erre­icht hat und […]
25. Okto­ber 2018

Unterzeichnung der Vereinbarung für das Dürrehilfsprogramm

Die Vere­in­barung für das Dür­re­hil­f­spro­gramm ist jet­zt von allen teil­nehmenden Bun­deslän­dern unterze­ich­net. Nach­dem die Bun­desmin­is­terin für Ernährung und Land­wirtschaft, Julia Klöck­n­er, die gemein­same Ver­wal­tungsvere­in­barung Anfang des Monats als […]
25. Okto­ber 2018

Kampf gegen Windräder — Robur in Crussow”

An einem der ver­gan­genen Woch­enen­den war der Robur des rbb in Crus­sow. Das Fernse­hteam sprach mit Anwohn­ern, Vertretern der Bürg­erini­tia­tive und Poli­tik­ern über den Aus­bau der […]
25. Okto­ber 2018

Bundesprogramm „ProKindertagespflege“

Als fam­i­li­en­na­he und flex­i­ble Betreu­ungs­form ist die Kindertage­spflege nicht mehr wegzu­denken. Die Betreu­ung durch Tages­müt­ter und Tagesväter ist eine wichtige Säule der Kindertages­be­treu­ung in Deutsch­land und […]
25. Okto­ber 2018

Informationsfahrt nach Berlin

Ich freue mich, dass auch im Okto­ber eine Gruppe von poli­tisch Inter­essierten, dies­mal aus dem Raum Gartz, mein­er Ein­ladung zu einem Besuch der Bun­de­shaupt­stadt gefol­gt ist. […]
25. Okto­ber 2018

Feuerwehrstammtisch in Schwedt

Im Okto­ber lud der CDU Bun­destagsab­ge­ord­nete Jens Koep­pen zum Feuer­wehrstammtisch mit den Kam­eradin­nen und Kam­er­aden in der Schwedter Feuer­wehrwache ein. Ist das Sys­tem der Frei­willi­gen Feuer­wehr unter […]
16. Okto­ber 2018

Gute Pflege stabil finanzieren

Die Bun­desregierung will die Pflege in Deutsch­land weit­er ver­lässlich und solide finanzieren. Zum 1.1.2019 soll deshalb der Beitrag zur Pflegev­er­sicherung um 0,5 Prozent­punk­te steigen. Das hat das Kabi­nett […]
15. Okto­ber 2018

Leseclubs und media-labs — jetzt bewerben

Lesen muss Teil jed­er Kind­heit und Jugend wer­den, damit alle die gle­ichen Chan­cen haben. Das ist das erk­lärte Ziel der Stiftung Lesen, die sich mit zahlre­ichen […]

Postfach 57 — Archiv

27. Sep­tem­ber 2018

Das Baukindergeld ist da

Mit dem Baukindergeld sollen gezielt Fam­i­lien und Allein­erziehende mit Kindern beim erst­ma­li­gen Erwerb von selb­st­genutztem Wohneigen­tum unter­stützt wer­den. Das Baukindergeld senkt die indi­vidu­elle Finanzierungs­be­las­tung und ermöglicht […]
27. Sep­tem­ber 2018

Unterwegs in der Region

Zum Gespräch mit Mit­gliedern des Wirtschaft­srates der CDU traf ich mich während mein­er Wahlkreis­woche kür­zlich in Pren­zlau zum gemein­samen Aus­tausch über die Her­aus­forderun­gen unser­er Region Uck­er­mark […]
25. Sep­tem­ber 2018

Das „Gute-Kita-Gesetz“

Mehr Qual­ität und weniger Gebühren — darum geht es beim Gute-Kita-Gesetz, das das Kabi­nett auf den Weg gebracht hat. Die Bun­desregierung stellt in den näch­sten Jahren zusät­zlich […]
25. Sep­tem­ber 2018

Mehr Personal für die Grenzinspektionen ab 2019

Zu meinem Besuch bei der Bun­de­spolizei-Inspek­­tion Anger­münde stelle ich Ihnen hier gern den Presse­bericht zur Ver­fü­gung. „Guten Tag, wir führen heute eine Kon­trolle im Gren­zge­bi­et durch. […]
25. Sep­tem­ber 2018

Moratorium! Nicht nur Teilmoratorium!

Ein Teil­mora­to­ri­um wird den Aus­bau von Winden­ergie in Uck­er­mark und Barn­im beschle­u­ni­gen und die Akzep­tanz der Bevölkerung noch weit­er sinken lassen. Lesen Sie hier meine Presserk­lärung […]
25. Sep­tem­ber 2018

Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen (IGA)

Der Bund wird kün­ftig Pla­nung, Bau, Betrieb, Erhalt und Finanzierung der 13.000 Kilo­me­ter Auto­bah­nen in Deutsch­land übernehmen — zen­tral organ­isiert und region­al aufgestellt. Dazu wer­den eine Infra­struk­turge­sellschaft und […]
25. Sep­tem­ber 2018

Soziale Grundsicherung — Regelsätze werden angepasst

Wer auf Sozial­hil­fe oder Arbeit­slosen­geld II angewiesen ist, bekommt mehr Geld. Ab 1. Jan­u­ar 2019 erhal­ten Allein­lebende 424 Euro — acht Euro mehr als bish­er. Die Regel­sätze […]
20. Sep­tem­ber 2018

Bund gibt dem Finowkanal weitere Chance

Im Sep­tem­ber wurde der Haushalt für das Jahr 2019 zur ersten Beratung ins Plenum einge­bracht. Der Haushalt­s­plan des Bun­desmin­is­teri­ums für Verkehr und dig­i­tale Infra­struk­tur enthält ein […]
11. Sep­tem­ber 2018

Bundespreis 2019 “Zu gut für die Tonne!”

Bun­desmin­is­terin Julia Klöck­n­er startete vor Kurzem die Bewer­bungsphase für die näch­ste Runde des Wet­tbe­werbs “Zu gut für die Tonne!”. Mit dabei waren Jurymit­glied und Restau­ranttester Chris­t­ian Rach […]
31. August 2018

Sofortprogramm Pflege

Am 1. August 2018 wurde der Geset­zen­twurf zur Stärkung des Pflegeper­son­als (Pflegeper­­son­al-Stärkungs­ge­setz — PpSG) vom Kabi­nett beschlossen. Damit sollen spür­bare Verbesserun­gen im All­t­ag der Pflegekräfte durch eine […]
31. August 2018

Jetzt noch für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm 2019/2020 bewerben!

Noch bis zum 14. Sep­tem­ber kön­nen sich junge Leute aus dem Barn­im und der Uck­er­mark für einen Platz beim Par­la­men­tarischen Paten­schafts-Pro­­gramm (PPP) bewer­ben. Das PPP ist eine tolle […]
31. August 2018

Meine Sommertourwochen im August

Barn­im – Berlin – Uck­er­mark. So vielfältig die Ein­sat­zorte in zwei weit­eren Som­mer­tour­wochen waren, so abwech­slungsre­ich waren die The­men, die mich in meinen Besuchen begeg­neten. +++ […]
31. August 2018

Bundesfördermittel für Orgel-Sanierung

Ich freue mich sehr über die Mit­teilung der Kul­turstaatsmin­is­terin Prof. Moni­ka Grüt­ters zur kür­zlichen För­der­mit­telver­gabe in Höhe von 15.000 Euro für die Sanierung der Orgel in […]
29. August 2018

Unterstützung für Bundesratsinitiative zur Beendigung der Windenergie-Privilegierung

Lesen Sie hier meine offizielle Pressemit­teilung zur Ankündi­gung des bran­den­bur­gis­chen Min­is­ter­präsi­den­ten, die Priv­i­legierung von Winden­ergiean­la­gen aus dem Bauge­set­zbuch zu stre­ichen. Jens Koep­pen: „Ich begrüße das Umdenken […]
21. August 2018

Der Deutsche Bundestag lädt Sie ein! Tag der Ein- und Ausblicke am 09. September

Es ist wieder soweit! Am Son­ntag, den 09. Sep­tem­ber 2018, ab 9.00 Uhr öffnet der Deutsche Bun­destag seine Türen für die Öffentlichkeit. Beim „Tag der Ein- […]
17. August 2018

Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ beschlossen

Die Bun­desregierung wird in den näch­sten Jahren Mil­liar­den­in­vesti­tio­nen für den Bre­it­ban­daus­bau und die Dig­i­tal­isierung von Schulen aus dem dafür vorge­se­henen Dig­i­tal­fonds bere­it­stellen. Um mit diesem Vorhaben bere­its jet­zt […]
16. August 2018

Aus der Presse: “Rettungspraktikant verkündet frohe Botschaft”

Über mein Prak­tikum in der Ret­tungswache Schwedt, bei dem ich einen Tag lang die Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­er bei ihrem Dienst und den Ein­sätzen begleit­en durfte, berichtete […]
16. August 2018

Praktikum im Rettungsdienst

Einen Tag lang habe ich kür­zlich die Arbeit der Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­er der Ret­tungswache in Schwedt begleit­et. Nach den zahlre­ichen Gesprächen zur Wiedere­in­führung des 24h-Dien­stes, wollte ich […]
31. Juli 2018

Uckermärker Landwirte im Bundeslandwirtschaftsministerium — Diskussion um Dürrehilfen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Michael Stübgen

Lesen Sie hier den offiziellen Presse­bericht zu einem Aus­tausch im Bun­desmin­is­teri­um für Ernährung und Land­wirtschaft zum The­ma Dür­re­hil­fen: Extreme Hitze und große Trock­en­heit beherrschen derzeit die […]
31. Juli 2018

Windenergie-Moratorium zur Akzeptanzsicherung!

Lesen Sie hier die offizielle Presseerk­lärung mit der Forderung nach einem Winden­ergie-Mora­­to­ri­um, die ich gemein­sam mit meinen Bun­destagskol­le­gen Sebas­t­ian Steineke und Uwe Feil­er her­aus­gegeben habe. Der […]
31. Juli 2018

Upgrade für Bundesprogramm Breitband

Ein­fach­er und unbürokratis­ch­er: Die über­ar­beit­ete Förder­richtlin­ie für den Bre­it­ban­daus­bau liegt jet­zt vor. Das Ver­fahren für die Antrag­stel­lung wird nun wesentlich schneller und effizien­ter. Damit kön­nen alle noch verbliebe­nen […]
27. Juli 2018

Zwei Tage zu Besuch in Berlin

Über Gäste aus mein­er Heimat freue ich mich immer. Lesen Sie hier einen Bericht über einen Besuch in der Haupt­stadt: Auch im Juli 2018 fol­gte eine […]
27. Juli 2018

Gesetzliche Neuregelungen im Juli 2018

Renten steigen in Ost und West Ab dem 1. Juli 2018 erhal­ten die mehr als 20 Mil­lio­nen Rent­ner­in­nen und Rent­ner mehr Geld. Im Osten steigen die Alters­bezüge […]
26. Juli 2018

Auf Sommertour durch Uckermark und Barnim — Woche 1

Som­mer, Sonne, Som­mer­tour. Während das Par­la­ment in Berlin pausiert, ist für mich die Zeit der Som­mer­tour durch unsere Region gekom­men. Auch in diesem Jahr ste­hen für […]
24. Juli 2018

Industriegeschichtliches Denkmal bewahren – Weitere Bundesfördermittel für die Eberswalder Borsighalle

Gute Nachricht­en gibt es für die Eber­swalder Bor­sighalle. Wie mir Kul­turstaatsmin­is­terin Prof. Moni­ka Grüt­ters mit­geteilt hat, wurde die Eber­swalder Bor­sighalle bei der Entschei­dung über das Denkmalpflege­pro­gramm „Nation­al […]
24. Juli 2018

Unterstützung für die Ländlichen Räume – „Jedermann Filmfestival Bewegt in Lychen“ erhält Bundesfördermittel  

Neuigkeit­en gibt es im Rah­men des Bun­de­spro­gramms „Ländliche Entwick­lung“: Ich freue mich sehr, dass mir Bun­desmin­is­terin Julia Klöck­n­er mit­geteilt hat, dass das Pro­jekt „Jed­er­mann Film­fes­ti­val Bewegt in […]
24. Juli 2018

Open Air Filmevent am Bundestag

25. Juni bis 3. Okto­ber 2018. „Dem deutschen Volke“. Eine par­la­men­tarische Spuren­suche. Vom Reich­stag zum Bun­destag. Sie sind her­zlich ein­ge­laden! Auch in diesem Jahr wird das […]
20. Juli 2018

Informationen für Familien — neues Familienportal ist online

Seit Ende Juni 2018 ist das Fam­i­lien­por­tal des Bun­desmin­is­teri­ums für Fam­i­lie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) unter der Adresse www.familienportal.de erre­ich­bar. Fam­i­lien find­en hier alle wichti­gen Infor­ma­tio­nen zu […]
18. Juli 2018

Zweite Woche der Sommertour: Kita, Wirtschaft und Senioren

Auch in der zweit­en Woche mein­er Som­mer­tour war ich wieder viel unter­wegs, quer durch die Uck­er­mark und den Barn­im. Am Dien­stag begann die Tour mit zahlre­ichen […]
18. Juli 2018

Mobiles Breitband-Internet für Wandlitz — Neuer LTE-Mobilfunkstandort in Klosterfelde

Die LTE-Infra­struk­­tur in unser­er Region wird weit­er aus­ge­baut. Dahinge­hend gibt es sehr erfreuliche Nachricht­en für weit­ere 6.000 Ein­wohn­er im Land­kreis Barn­im. Mit dem neuen Voda­fone LTE-Mobil­­funk­s­tan­­dort […]
27. Juni 2018

Anrainerkommunen und Land Brandenburg lassen das Projekt Finowkanal im Ungewissen

Lesen Sie hier meine Presseerk­lärung zur Entschei­dung der Kom­mu­nalen Arbeits­ge­mein­schaft Finowkanal, die Ver­hand­lun­gen mit dem Bund zur Über­nahme der Schleusen nicht weit­erzuführen: „Ich bin schi­er fas­sungs­los […]
27. Juni 2018

Tag der kleinen Forscher“ in der Kinderakademie Eberswalde

Am 21. Juni war es soweit. Auf dem Johan­niter Hort­gelände der Kinder­akademie wurde das große Hof- und Forscher­fest gefeiert. Ich freue mich sehr, dass es der […]
27. Juni 2018

Mein Praktikum im Bundestag

Gerne biete ich Schülern und Stu­den­ten, die aus meinem Wahlkreis kom­men, die Möglichkeit, in meinen Büros ein Prak­tikum zu absolvieren — denn um einen echt­en Ein­blick […]
27. Juni 2018

Uckermark-Tag der Senioren Union

Am Don­ner­stag trafen sich die Mit­glieder des Kreisver­ban­des der Senioren Union Uck­er­mark zu ihrem tra­di­tionellen Uck­­er­­mark-Tag. Hier­bei ver­sam­melten sich 35 Senior­in­nen und Senioren in Lychen zum […]