Postfach 57

Postfach 57 — Infos aus Berlin und dem Wahlkreis

Guten Tag,

ich freue mich, Ihnen heute die Novem­ber-Aus­gabe meines monatlichen Newslet­ters mit Bericht­en aus der Bun­des- und Lan­despoli­tik sowie eini­gen Ein­blick­en in meine Arbeit für unsere Region zusenden zu kön­nen.

Informieren möchte ich Sie in dieser Aus­gabe zum Beispiel über den Bun­de­shaushalt für das Jahr 2019, den das Par­la­ment im Novem­ber ver­ab­schiedet hat.

Lesen Sie auch gern einen Beitrag zur Stärkung von Sicher­heit und Ehre­namt oder zu För­der­mit­teln im Rah­men des Denkmalschutz­son­der­pro­gramms, die zwei unser­er uck­er­märkischen Kirchen zugute kom­men. Im Wirtschaft­sauss­chuss fand am 28.11.2018 die Abschluss­ber­atung zum soge­nan­nten Energiesam­melge­setz statt, bevor es schließlich in 2./3. Lesung am 30.11.2018 im Plenum ver­ab­schiedet wurde. Wichtige Infor­ma­tio­nen zur Energiege­set­zge­bung sowie meine Rede­beiträge stelle ich Ihnen hier gern zur Ver­fü­gung.

Auch über einige Ter­mine und aktuelle Entwick­lun­gen bei uns in der Region halte ich Sie gern auf dem Laufend­en.

Her­zlich ein­ge­laden sind Sie zum Fachge­spräch der CDU/C­SU-Bun­destags­frak­tion “Heimat mit Zukun­ft –
für ein starkes Ehre­namt in ländlichen Regio­nen”. Alle Infor­ma­tio­nen zur Ver­anstal­tung und der Anmel­dung find­en Sie im entsprechen­den Artikel am Ende des Newslet­ters.

Wie immer freue mich über Ihr Feed­back, Ihre Hin­weise, Anmerkun­gen oder Fra­gen.

Ich wün­sche Ihnen einen guten Start in eine wun­der­schöne, friedliche und besinnliche Adventszeit.

Mit her­zlichen Grüßen

Ihr Jens Koep­pen

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Postfach 57 — November 2018

3. Dezem­ber 2018

Rede im Plenum — Energiesammelgesetz 2./3. Lesung

Rede im Plenum des Deutschen Bun­destages, 30.11.2018, TOP 22a, “Energiesam­melge­setz”. Gern stelle ich Ihnen meinen Rede­beitrag als Video und als Auszug aus dem Ple­narpro­tokoll zur Ver­fü­gung. […]
30. Novem­ber 2018

Globaler Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration

Ich ste­he dem „Glob­alen Pakt für sichere, geord­nete und reg­uläre Migra­tion“ (GCM) kri­tisch gegenüber, weil er in vie­len sein­er Anmerkun­gen den Anschein erweckt, das die glob­ale […]
30. Novem­ber 2018

Rede im Plenum des Deutschen Bundestages — Energiesammelgesetz 1. Lesung

Rede im Plenum des Deutschen Bun­destages, 09.11.2018, ZP, “Energiesam­melge­setz”.
29. Novem­ber 2018

Bund investiert in mehr Sicherheit und Ehrenamt

Der Haushalt­sauss­chuss des Deutschen Bun­destags hat den soge­nan­nten Einzelplan 06 (Bun­desmin­is­teri­um des Innern, für Bau und Heimat) für das Jahr 2019 mit einem Gesamtvol­u­men von rund […]
29. Novem­ber 2018

Energiesammelgesetz 2018 — Informationen

Mit dem Energiesam­melge­setz wur­den erste energiepoli­tis­che Vorhaben des Koali­tionsver­trags und darüber hin­aus wichtige Geset­zesän­derun­gen auf Grund bei­hil­fer­echtlich­er Anforderun­gen auf den Weg gebracht. Ich kon­nte dem Ergeb­nis […]
27. Novem­ber 2018

CDU Brandenburg verabschiedet neues Grundsatzprogramm

Auf dem 33. Lan­desparteitag der CDU Bran­den­burg schwor Lan­deschef Ingo Sen­ftleben die Partei auf das Wahlziel ein, bei den Wahlen im kom­menden Jahr stärk­ste Kraft zu […]
27. Novem­ber 2018

Finowkanal-Anrainer schauen zu”

Im Som­mer diesen Jahres haben die Anrain­erkom­munen und die Stadt Eber­walde die Gespräche und Ver­hand­lun­gen mit dem Bund zur Über­nahme des Finowkanals been­det. Es ist zwar […]
27. Novem­ber 2018

Investitionen in den Schienenverkehr — wichtige Projekte in den “Vordringlichen Bedarf” hochgestuft

Der Bund investiert ins­ge­samt rund 6,35 Mil­liar­den in den Schiene­naus­bau. Das Bun­desmin­is­teri­um für Verkehr und dig­i­tale Infra­struk­tur hat in dieser Woche zusät­zliche Schienen­pro­jek­te vorgestellt, die in […]
27. Novem­ber 2018

Meisterbrief als Qualitätssiegel — Augenoptikermeister Volker Thieß erhält Silbernen Meisterbrief

Auf das Deutsche Handw­erk kön­nen wir stolz sein. Es ist eine tra­gende Säule unseres wirtschaftlichen Erfol­gs. Das seit 3 Gen­er­a­tio­nen inhab­erge­führte Optikerun­ternehmen Berg­er-Optik feierte kür­zlich 50-jähriges […]
27. Novem­ber 2018

Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes – Fördermittel für uckermärkische Dorfkirchen

Ich freue mich, dass kür­zlich in der Sitzung des Haushalt­sauss­chuss­es weit­ere För­der­mit­tel für wichtige Denkmal- und Kul­tur­pro­jek­te in unser­er Region frei gegeben wur­den. Zwei unser­er wun­der­schö­nen tra­di­tionellen […]
27. Novem­ber 2018

Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen

Das Bun­desk­abi­nett eine Änderung des Bun­des-Immis­­sion­ss­chutzge­set­zes beschlossen. Damit wer­den bun­desweit ein­heitliche Regeln für Verkehrsver­bote einge­führt, falls diese von den zuständi­gen lokalen Behör­den auf­grund von anhal­tend hoher Belas­tung mit […]
27. Novem­ber 2018

Bundeshaushalt 2019

In der Haushaltswoche im Novem­ber wurde der Bun­de­shaushalt 2019 ver­ab­schiedet. Mit dem Bun­de­shaushalt 2019 wurde das fün­fte Jahr in Folge ein Haushalt­s­plan ohne neue Schulden; bere­its seit […]
26. Novem­ber 2018

Einladung: Heimat mit Zukunft — für ein starkes Ehrenamt in ländlichen Regionen

–Fachge­spräch der CDU/C­­SU-Bun­destags­frak­­tion– Ehre­namt und bürg­er­schaftlich­es Engage­ment sind Grundpfeil­er und Marken­ze­ichen unseres Lan­des. In Deutsch­land engagieren sich Mil­lio­nen Men­schen und leis­ten damit einen her­aus­ra­gen­den Beitrag. Sie […]

Postfach 57 — Archiv

31. Okto­ber 2018

Statement zur Entscheidung von Angela Merkel

Mein State­ment zur Entschei­dung von Angela Merkel: “Die Entschei­dung von Angela Merkel, auf dem Parteitag im Dezem­ber nicht erneut für den Parteivor­sitz zu kan­di­dieren, war nach […]
29. Okto­ber 2018

Straßen-BER in der Uckermark

“15 Monate Vollsper­rung, 15 Monate gestresste und gen­ervte Pendler, Bürg­er, Unternehmer und Spedi­teure, 15 Monate teure und zeitaufwendi­ge Umleitun­gen und 15 Monate Igno­ranz aus dem Lan­desmin­is­teri­um […]
29. Okto­ber 2018

Verbesserung der Luftqualität — Eckpunktepapier für saubere Luft

Die Bun­desregierung hat ein Eck­punk­tepa­pi­er für saubere Luft in den Städten und indi­vidu­elle Mobil­ität für Die­selfahrer beschlossen. “Es ist uns ein hohes Anliegen, dass wir es sehr […]
29. Okto­ber 2018

Positionspapier zur Zukunft des Finowkanals

Ein wichtiges The­ma für unsere Region ist der Erhalt des Finowkanals. Mit meinem Europakol­le­gen Dr. Chris­t­ian Ehler und dem Barn­imer Kreisvor­sitzen­den und Land­tagskan­di­dat­en Danko Jur haben […]
26. Okto­ber 2018

Vorhaben der Koalition in den nächsten Wochen

Zu Ihrer Infor­ma­tion stelle ich Ihnen hier gern eine Über­sicht einiger wichti­gen The­men und Vorhaben der Koali­tion zur Ver­fü­gung. Fak­ten­blatt  Was die Koali­tion erre­icht hat und […]
25. Okto­ber 2018

Unterzeichnung der Vereinbarung für das Dürrehilfsprogramm

Die Vere­in­barung für das Dür­re­hil­f­spro­gramm ist jet­zt von allen teil­nehmenden Bun­deslän­dern unterze­ich­net. Nach­dem die Bun­desmin­is­terin für Ernährung und Land­wirtschaft, Julia Klöck­n­er, die gemein­same Ver­wal­tungsvere­in­barung Anfang des Monats als […]
25. Okto­ber 2018

Kampf gegen Windräder — Robur in Crussow”

An einem der ver­gan­genen Woch­enen­den war der Robur des rbb in Crus­sow. Das Fernse­hteam sprach mit Anwohn­ern, Vertretern der Bürg­erini­tia­tive und Poli­tik­ern über den Aus­bau der […]
25. Okto­ber 2018

Bundesprogramm „ProKindertagespflege“

Als fam­i­li­en­na­he und flex­i­ble Betreu­ungs­form ist die Kindertage­spflege nicht mehr wegzu­denken. Die Betreu­ung durch Tages­müt­ter und Tagesväter ist eine wichtige Säule der Kindertages­be­treu­ung in Deutsch­land und […]
25. Okto­ber 2018

Informationsfahrt nach Berlin

Ich freue mich, dass auch im Okto­ber eine Gruppe von poli­tisch Inter­essierten, dies­mal aus dem Raum Gartz, mein­er Ein­ladung zu einem Besuch der Bun­de­shaupt­stadt gefol­gt ist. […]
25. Okto­ber 2018

Feuerwehrstammtisch in Schwedt

Im Okto­ber lud der CDU Bun­destagsab­ge­ord­nete Jens Koep­pen zum Feuer­wehrstammtisch mit den Kam­eradin­nen und Kam­er­aden in der Schwedter Feuer­wehrwache ein. Ist das Sys­tem der Frei­willi­gen Feuer­wehr unter […]
16. Okto­ber 2018

Gute Pflege stabil finanzieren

Die Bun­desregierung will die Pflege in Deutsch­land weit­er ver­lässlich und solide finanzieren. Zum 1.1.2019 soll deshalb der Beitrag zur Pflegev­er­sicherung um 0,5 Prozent­punk­te steigen. Das hat das Kabi­nett […]
15. Okto­ber 2018

Leseclubs und media-labs — jetzt bewerben

Lesen muss Teil jed­er Kind­heit und Jugend wer­den, damit alle die gle­ichen Chan­cen haben. Das ist das erk­lärte Ziel der Stiftung Lesen, die sich mit zahlre­ichen […]
27. Sep­tem­ber 2018

Das Baukindergeld ist da

Mit dem Baukindergeld sollen gezielt Fam­i­lien und Allein­erziehende mit Kindern beim erst­ma­li­gen Erwerb von selb­st­genutztem Wohneigen­tum unter­stützt wer­den. Das Baukindergeld senkt die indi­vidu­elle Finanzierungs­be­las­tung und ermöglicht […]
27. Sep­tem­ber 2018

Unterwegs in der Region

Zum Gespräch mit Mit­gliedern des Wirtschaft­srates der CDU traf ich mich während mein­er Wahlkreis­woche kür­zlich in Pren­zlau zum gemein­samen Aus­tausch über die Her­aus­forderun­gen unser­er Region Uck­er­mark […]
25. Sep­tem­ber 2018

Das „Gute-Kita-Gesetz“

Mehr Qual­ität und weniger Gebühren — darum geht es beim Gute-Kita-Gesetz, das das Kabi­nett auf den Weg gebracht hat. Die Bun­desregierung stellt in den näch­sten Jahren zusät­zlich […]
25. Sep­tem­ber 2018

Mehr Personal für die Grenzinspektionen ab 2019

Zu meinem Besuch bei der Bun­de­spolizei-Inspek­­tion Anger­münde stelle ich Ihnen hier gern den Presse­bericht zur Ver­fü­gung. „Guten Tag, wir führen heute eine Kon­trolle im Gren­zge­bi­et durch. […]
25. Sep­tem­ber 2018

Moratorium! Nicht nur Teilmoratorium!

Ein Teil­mora­to­ri­um wird den Aus­bau von Winden­ergie in Uck­er­mark und Barn­im beschle­u­ni­gen und die Akzep­tanz der Bevölkerung noch weit­er sinken lassen. Lesen Sie hier meine Presserk­lärung […]
25. Sep­tem­ber 2018

Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen (IGA)

Der Bund wird kün­ftig Pla­nung, Bau, Betrieb, Erhalt und Finanzierung der 13.000 Kilo­me­ter Auto­bah­nen in Deutsch­land übernehmen — zen­tral organ­isiert und region­al aufgestellt. Dazu wer­den eine Infra­struk­turge­sellschaft und […]
25. Sep­tem­ber 2018

Soziale Grundsicherung — Regelsätze werden angepasst

Wer auf Sozial­hil­fe oder Arbeit­slosen­geld II angewiesen ist, bekommt mehr Geld. Ab 1. Jan­u­ar 2019 erhal­ten Allein­lebende 424 Euro — acht Euro mehr als bish­er. Die Regel­sätze […]
20. Sep­tem­ber 2018

Bund gibt dem Finowkanal weitere Chance

Im Sep­tem­ber wurde der Haushalt für das Jahr 2019 zur ersten Beratung ins Plenum einge­bracht. Der Haushalt­s­plan des Bun­desmin­is­teri­ums für Verkehr und dig­i­tale Infra­struk­tur enthält ein […]
11. Sep­tem­ber 2018

Bundespreis 2019 “Zu gut für die Tonne!”

Bun­desmin­is­terin Julia Klöck­n­er startete vor Kurzem die Bewer­bungsphase für die näch­ste Runde des Wet­tbe­werbs “Zu gut für die Tonne!”. Mit dabei waren Jurymit­glied und Restau­ranttester Chris­t­ian Rach […]
31. August 2018

Sofortprogramm Pflege

Am 1. August 2018 wurde der Geset­zen­twurf zur Stärkung des Pflegeper­son­als (Pflegeper­­son­al-Stärkungs­ge­setz — PpSG) vom Kabi­nett beschlossen. Damit sollen spür­bare Verbesserun­gen im All­t­ag der Pflegekräfte durch eine […]
31. August 2018

Jetzt noch für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm 2019/2020 bewerben!

Noch bis zum 14. Sep­tem­ber kön­nen sich junge Leute aus dem Barn­im und der Uck­er­mark für einen Platz beim Par­la­men­tarischen Paten­schafts-Pro­­gramm (PPP) bewer­ben. Das PPP ist eine tolle […]
31. August 2018

Meine Sommertourwochen im August

Barn­im – Berlin – Uck­er­mark. So vielfältig die Ein­sat­zorte in zwei weit­eren Som­mer­tour­wochen waren, so abwech­slungsre­ich waren die The­men, die mich in meinen Besuchen begeg­neten. +++ […]
31. August 2018

Bundesfördermittel für Orgel-Sanierung

Ich freue mich sehr über die Mit­teilung der Kul­turstaatsmin­is­terin Prof. Moni­ka Grüt­ters zur kür­zlichen För­der­mit­telver­gabe in Höhe von 15.000 Euro für die Sanierung der Orgel in […]
29. August 2018

Unterstützung für Bundesratsinitiative zur Beendigung der Windenergie-Privilegierung

Lesen Sie hier meine offizielle Pressemit­teilung zur Ankündi­gung des bran­den­bur­gis­chen Min­is­ter­präsi­den­ten, die Priv­i­legierung von Winden­ergiean­la­gen aus dem Bauge­set­zbuch zu stre­ichen. Jens Koep­pen: „Ich begrüße das Umdenken […]
21. August 2018

Der Deutsche Bundestag lädt Sie ein! Tag der Ein- und Ausblicke am 09. September

Es ist wieder soweit! Am Son­ntag, den 09. Sep­tem­ber 2018, ab 9.00 Uhr öffnet der Deutsche Bun­destag seine Türen für die Öffentlichkeit. Beim „Tag der Ein- […]
17. August 2018

Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ beschlossen

Die Bun­desregierung wird in den näch­sten Jahren Mil­liar­den­in­vesti­tio­nen für den Bre­it­ban­daus­bau und die Dig­i­tal­isierung von Schulen aus dem dafür vorge­se­henen Dig­i­tal­fonds bere­it­stellen. Um mit diesem Vorhaben bere­its jet­zt […]
16. August 2018

Aus der Presse: “Rettungspraktikant verkündet frohe Botschaft”

Über mein Prak­tikum in der Ret­tungswache Schwedt, bei dem ich einen Tag lang die Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­er bei ihrem Dienst und den Ein­sätzen begleit­en durfte, berichtete […]
16. August 2018

Praktikum im Rettungsdienst

Einen Tag lang habe ich kür­zlich die Arbeit der Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­er der Ret­tungswache in Schwedt begleit­et. Nach den zahlre­ichen Gesprächen zur Wiedere­in­führung des 24h-Dien­stes, wollte ich […]
31. Juli 2018

Uckermärker Landwirte im Bundeslandwirtschaftsministerium — Diskussion um Dürrehilfen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Michael Stübgen

Lesen Sie hier den offiziellen Presse­bericht zu einem Aus­tausch im Bun­desmin­is­teri­um für Ernährung und Land­wirtschaft zum The­ma Dür­re­hil­fen: Extreme Hitze und große Trock­en­heit beherrschen derzeit die […]
31. Juli 2018

Windenergie-Moratorium zur Akzeptanzsicherung!

Lesen Sie hier die offizielle Presseerk­lärung mit der Forderung nach einem Winden­ergie-Mora­­to­ri­um, die ich gemein­sam mit meinen Bun­destagskol­le­gen Sebas­t­ian Steineke und Uwe Feil­er her­aus­gegeben habe. Der […]
31. Juli 2018

Upgrade für Bundesprogramm Breitband

Ein­fach­er und unbürokratis­ch­er: Die über­ar­beit­ete Förder­richtlin­ie für den Bre­it­ban­daus­bau liegt jet­zt vor. Das Ver­fahren für die Antrag­stel­lung wird nun wesentlich schneller und effizien­ter. Damit kön­nen alle noch verbliebe­nen […]
27. Juli 2018

Zwei Tage zu Besuch in Berlin

Über Gäste aus mein­er Heimat freue ich mich immer. Lesen Sie hier einen Bericht über einen Besuch in der Haupt­stadt: Auch im Juli 2018 fol­gte eine […]