Das “Postfach 57”
Informationen für den Wahlkreis 57: Uckermark und Barnim
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Postfach 57 -
Der Newsletter von Jens Koeppen
Postfach 57 — März 2024
Guten Tag,
die März-Ausgabe vom “Postfach 57” mit Berichten aus der Bundes- und Landespolitik sowie unserer Region ist jetzt online.
Die Sitzungswochen in diesem Monat waren erneut von zukunftsentscheidenden Themen und Debatten geprägt. Lesen Sie zum Beispiel meine Position zur Taurus-Abstimmung im Deutschen Bundestag, informieren Sie sich über den Antrag der Fraktion zur Agrardiesel-Steuerentlastung oder auch die Initiative “Der Führerschein darf kein Luxus werden”.
Auch das kürzlich beschlossene Konzept der CDU für eine “Neue Grundsicherung”, mit der wir das Bürgergeld ablösen wollen, stelle ich Ihnen zur Verfügung sowie die letzte Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Anfrage zum Thema Windkraft.
Sehr gefreut habe ich mich, zur 33. Delegiertenversammlung des Uckermärkischen Feuerwehrverbands Angermünde e.V. eingeladen gewesen zu sein. Die Teilnahme war eine Selbstverständlichkeit für mich und bot eine gute Gelegenheit, einmal danke zu sagen für die unglaublich wertvolle Arbeit und den unermüdlichen Einsatz der Kameradinnen und Kameraden.
Ostern steht vor der Tür, daher möchte ich Ihnen mit dieser Ausgabe nicht nur Informationen zu verschiedenen Themen, sondern auch die besten Wünsche für ein schönes Osterfest übermitteln! Diese finden Sie am Ende des Newsletters in einem eigenen Artikel.
Haben Sie einen Gesprächswunsch oder ein konkretes Anliegen? Mein Team und ich sind gern für Sie erreichbar. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an. Auch über die sozialen Medien und auf meiner Internetseite können Sie sich über aktuelle Themen, Termine und meine politische Arbeit informieren.
Ich freue mich über Ihre Anmerkungen, Fragen und den weiteren Austausch mit Ihnen.
Es verbleibt mit besten Oster-Grüßen
Ihr Jens Koeppen
“Agrardiesel-Steuerentlastung für unsere Landwirtschaft unverzichtbar”
– Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion — Die Land‑, Forst- und Ernährungswirtschaft befindet sich aktuell, wie auch andere Wirtschaftszweige in Deutschland, in der Krise. Während die…
Frohe Ostern!
Das Osterfest steht vor der Tür. Die Natur erwacht zu neuem Leben. Alles beginnt zu blühen und zu grünen. Und auch wir Menschen verspüren mit den ersten wärmenden Sonnenstrahlen auf der Haut mehr…
Programm CDU/CSU Europawahl
Zu Ihrer Information stelle ich Ihnen hier gern das Wahlprogramm von CDU und CSU zur Europawahl am 9. Juni 2024 zur Verfügung. Es wurde in dieser Form kürzlich in einer gemeinsamen Sitzung der…
Aus der Region: zu Gast bei den Blauröcken
So wie Feuerwehr ausrückt, wenn sie gerufen wird, ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, der Einladung zur jährlichen Verbandsversammlung nachzukommen. Ich habe mich sehr gefreut, Gast auf…
Die Neue Grundsicherung
– Beschluss des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands vom 18. März 2024 — Klar ist: Jeder in unserem Land kann sich darauf verlassen, dass ihm geholfen wird, wenn er Hilfe benötigt. Gute…
Position Abstimmung Taurus
Bei der entsprechenden Abstimmung habe ich gegen den Antrag “Unterstützung für die Ukraine konsequent fortsetzen, Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers beschließen” gestimmt. Meine Begründung…
Initiative „Der Führerschein darf kein Luxus werden“
– Maßnahmenkatalog für einen bezahlbaren Führerschein — Seit 2017 sind die durchschnittlichen Kosten für den Erwerb eines Führerscheins in Deutschland enorm gestiegen. Inzwischen kostet ein…
Antwort der Bundesregierung
Hier können Sie die Antwort der Bundesregierung auf eine meiner schriftlichen Anfragen, dieses Mal zum Thema Windkraft, nachlesen. Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage Nr. 3/103…
Postfach 57 — Archiv
Geldsegen für Denkmalschutzprojekte in Uckermark und Barnim
Gleich vier Projekte aus der regionalen Denkmallandschaft werden in diesem Jahr vom Bund mit Fördermitteln unterstützt. Es ist mir eine große Freude, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen…
Einladung: Fachgespräch digital “Was bringt der NEUSTAAT in der Zukunft?”
Das vergangene Jahr hat gezeigt: Deutschland braucht ein Update. Was im Analogen über Jahrzehnte gut lief, wird der digitalen Zeit nicht mehr gerecht. Doch die Coronakrise hat nicht nur gezeigt,…
Gespräch zur Lage des Einzelhandels — Besuch im Oder-Center
Es ist ein Jammer, wenn man mit den Einzelhändlern spricht. Wenn sie überhaupt noch da sind! Die Zahlen bei den Einzelhändlern sprechen eine deutliche Sprache. Kaum oder gar keine Kundschaft…
Unterwegs in der Region: Wagner-Orgel in Angermünde
Ein Stück wahrhaftiger Musikgeschichte durfte ich bei meinem Besuch in der St. Marienkirche in Angermünde erleben. Kantor und Organist i.R. Dieter Glös präsentierte mir die prachtvolle barocke…
Neuregelungen April 2021
Energie Engpässe im Stromnetz beseitigen Damit die Energiewende gelingt, bedarf es nicht nur eines Ausbaus erneuerbarer Energien, sondern auch des Ausbaus des Stromnetzes. Mehr Strom aus…
Breitbandausbau: Förderung wird auf “Graue Flecken” ausgeweitet
Kommunen oder Landkreise können jetzt erstmals eine Förderung vom Bund für den Glasfaserausbau in so genannten “Grauen Flecken” beantragen. Die Grauen Flecken sind Gebiete mit einer…
Im Interview mit dem BVMW
Der Bundesverband Mittelständische Wirtschaft für die Region Barnim & Uckermark — Ostbrandenburg lud mich zum Monatsanfang als Gast zu einem Interview ein. Mit dem Kreisverbandsleiter Mike…
Einladung: “Meet&Greet digital”
– Fachgespräch der CDU/CSU-Bundestagsfraktion — Was KI „Made in Europe“ braucht – Transfer beschleunigen, Regulierung innovativ gestalten Künstliche Intelligenz (KI) ist ein entscheidender…
Eine Union – Zusammen in den Wahlkampf für Deutschland
Gemeinsame Erklärung der Direktkandidaten der Brandenburger CDU: Die Debatte um die Kanzlerkandidatur hat in den letzten Wochen nicht nur in CDU und CSU Fahrt aufgenommen. Wir können dabei froh…
Erklärung zur Abstimmung
– 2./3. Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite — Den…
Meine Position: Änderung Infektionsschutzgesetz
Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 12.04.2021 lehne ich mit folgender Begründung ab: Ich sehe in der vorgesehenen Bundesgesetzgebung die Verhältnismäßigkeit zwischen…
Meine Position: Perspektive für Beendigung des Lockdowns statt weiterer Verschärfungen!
Keinerlei Verständnis habe ich für die Initiative einiger Fraktionskollegen, das Infektionsschutzgesetz zu ändern und dem Bund mehr Kompetenzen in der Corona-Politik zu geben (Pressebeitrag Welt…
Unterstützung für landwirtschaftliche Museen in ländlichen Räumen
– Neues Investitionsprogramm startet am 1. April 2021 — Ab dem 1. April 2021 wird die Entwicklung und Modernisierung von Landwirtschaftsmuseen in den ländlichen Räumen unterstützt. Zwei…
Aufstockung des Programms NEUSTART KULTUR
Gern stelle ich Ihnen hier eine Information der Beauftragten für Kultur und Medien zur Verfügung. Es geht um erweiterte Fördermöglichkeiten im Rahmen des Programms NEUSTART KULTUR. Noch immer…
Aus der Region: Kirche Flemsdorf und Zugang Schwärzesee
Mein Wahlkreis beherbergt Hunderte von einzigartigen Denkmälern, die es wert sind, auf Dauer und für die Zukunft erhalten zu bleiben. Auch die Kirche in Flemsdorf, ein von außen völlig…
Weiterentwicklung Ausbildungsprämie
Gern stelle ich Ihnen hier Informationen zur Weiterentwicklung der sogenannten Ausbildungsprämie zur Verfügung: Das Bundeskabinett hat vor Kurzem die Verlängerung und Weiterentwicklung des…
Meine Position — Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen
Das “Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen” war für mich NICHT zustimmungsfähig. Ich habe meine Ablehnung bereits vor der Abstimmung im…
Überbrückungshilfe III, November- und Dezemberhilfen
– Abschlagszahlungen laufen wieder — Aufgrund von Hinweisen auf Betrugsfälle mussten die Abschlagszahlungen bei der Überbrückungshilfe III, der November- und der Dezemberhilfe leider…
Meine Position zu den aktuellen Bund-Länder-Beschlüssen
Ich bin ziemlich sprachlos und einigermaßen entsetzt. Statt systematischer Lockerungen präsentieren die MPK und das Kanzleramt eine massive Verschärfung und wiederholt „Ruhetage“ zu den…
Start des Engagement-Wettbewerbs “Machen!2021”
Die gegenwärtig schwierige Phase mit den vielen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Einschränkungen, die uns durch die Corona-Pandemie treffen, beeinflusst uns alle. Dennoch ist die…