Das “Postfach 57”
Informationen für den Wahlkreis 57: Uckermark und Barnim
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Postfach 57 -
Der Newsletter von Jens Koeppen
Postfach 57 — März 2024
Guten Tag,
die März-Ausgabe vom “Postfach 57” mit Berichten aus der Bundes- und Landespolitik sowie unserer Region ist jetzt online.
Die Sitzungswochen in diesem Monat waren erneut von zukunftsentscheidenden Themen und Debatten geprägt. Lesen Sie zum Beispiel meine Position zur Taurus-Abstimmung im Deutschen Bundestag, informieren Sie sich über den Antrag der Fraktion zur Agrardiesel-Steuerentlastung oder auch die Initiative “Der Führerschein darf kein Luxus werden”.
Auch das kürzlich beschlossene Konzept der CDU für eine “Neue Grundsicherung”, mit der wir das Bürgergeld ablösen wollen, stelle ich Ihnen zur Verfügung sowie die letzte Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Anfrage zum Thema Windkraft.
Sehr gefreut habe ich mich, zur 33. Delegiertenversammlung des Uckermärkischen Feuerwehrverbands Angermünde e.V. eingeladen gewesen zu sein. Die Teilnahme war eine Selbstverständlichkeit für mich und bot eine gute Gelegenheit, einmal danke zu sagen für die unglaublich wertvolle Arbeit und den unermüdlichen Einsatz der Kameradinnen und Kameraden.
Ostern steht vor der Tür, daher möchte ich Ihnen mit dieser Ausgabe nicht nur Informationen zu verschiedenen Themen, sondern auch die besten Wünsche für ein schönes Osterfest übermitteln! Diese finden Sie am Ende des Newsletters in einem eigenen Artikel.
Haben Sie einen Gesprächswunsch oder ein konkretes Anliegen? Mein Team und ich sind gern für Sie erreichbar. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an. Auch über die sozialen Medien und auf meiner Internetseite können Sie sich über aktuelle Themen, Termine und meine politische Arbeit informieren.
Ich freue mich über Ihre Anmerkungen, Fragen und den weiteren Austausch mit Ihnen.
Es verbleibt mit besten Oster-Grüßen
Ihr Jens Koeppen
Antwort der Bundesregierung
Hier können Sie die Antwort der Bundesregierung auf eine meiner schriftlichen Anfragen, dieses Mal zum Thema Windkraft, nachlesen. Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage Nr. 3/103…
Programm CDU/CSU Europawahl
Zu Ihrer Information stelle ich Ihnen hier gern das Wahlprogramm von CDU und CSU zur Europawahl am 9. Juni 2024 zur Verfügung. Es wurde in dieser Form kürzlich in einer gemeinsamen Sitzung der…
Initiative „Der Führerschein darf kein Luxus werden“
– Maßnahmenkatalog für einen bezahlbaren Führerschein — Seit 2017 sind die durchschnittlichen Kosten für den Erwerb eines Führerscheins in Deutschland enorm gestiegen. Inzwischen kostet ein…
Aus der Region: zu Gast bei den Blauröcken
So wie Feuerwehr ausrückt, wenn sie gerufen wird, ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, der Einladung zur jährlichen Verbandsversammlung nachzukommen. Ich habe mich sehr gefreut, Gast auf…
Frohe Ostern!
Das Osterfest steht vor der Tür. Die Natur erwacht zu neuem Leben. Alles beginnt zu blühen und zu grünen. Und auch wir Menschen verspüren mit den ersten wärmenden Sonnenstrahlen auf der Haut mehr…
Die Neue Grundsicherung
– Beschluss des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands vom 18. März 2024 — Klar ist: Jeder in unserem Land kann sich darauf verlassen, dass ihm geholfen wird, wenn er Hilfe benötigt. Gute…
“Agrardiesel-Steuerentlastung für unsere Landwirtschaft unverzichtbar”
– Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion — Die Land‑, Forst- und Ernährungswirtschaft befindet sich aktuell, wie auch andere Wirtschaftszweige in Deutschland, in der Krise. Während die…
Position Abstimmung Taurus
Bei der entsprechenden Abstimmung habe ich gegen den Antrag “Unterstützung für die Ukraine konsequent fortsetzen, Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers beschließen” gestimmt. Meine Begründung…
Postfach 57 — Archiv
Für ein Jahr in die USA: Das Parlamentarische Patenschafts-Programm 2021/2022
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) geht in eine neue Runde. Interessierte aus unserer Region sind herzlich eingeladen, sich für das Programmjahr 2021/2022 zu bewerben! Das PPP…
500-Millionen-Euro-Hilfe für digitale Endgeräte an Schulen
Die Corona-Pandemie hat zu einem Digitalisierungsschub an Deutschlands Schulen geführt. Bis zur Wiederherstellung eines Regelbetriebs wird der schulische Unterrichtsalltag aus einem Mix von…
Neuauflage der Länderöffnungsklausel für Windkraftanlangen
– Länder dürfen mit neuen Mindestabständen zur Wohnbebauung neuen Interessenausgleich schaffen — Die Einigung auf Bundesebene zur Neuauflage einer Länderöffnungsklausel für Abstände von…
Ausschreibung Stiftungspreis: Das beste Heimatmuseum
Die Stiftung „Lebendige Stadt“ ruft Museen, Städte und Kommunen auf, sich für den Stiftungspreis 2020 zu bewerben. Preiswürdig sind Heimatmuseen, die zukunftsorientiert handeln, indem sie die…
Wettbewerb: Deutscher Wirtschaftsfilmpreis
Ziel des Deutschen Wirtschaftsfilmpreises des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ist es, audiovisuelle Produktionen zu fördern, die spannende Aspekte der Wirtschaft in der…
Mit Auflagen: Begrenzte Einreise von Erntehelfern möglich
– Vorgaben des Gesundheitsschutzes und Erntesicherung werden zusammengebracht — Unter strengen Auflagen soll die die begrenzte Einreise von Erntehelfern möglich gemacht werden — das gaben die…
Düngeverordnung
In den letzten Wochen und Monaten ist sehr deutlich geworden, dass viele Landwirte über die Verabschiedung der Düngeverordnung enttäuscht sind und sich eine andere Lösung gewünscht haben. Nach…
Innovationswettbewerb INVITE — Digitale Plattform Berufliche Weiterbildung
Der technische und wirtschaftliche Strukturwandel, insbesondere die zunehmende digitale Transformation, verändert die Arbeits- und Berufswelt grundlegend. Viele berufliche Tätigkeitsfelder…
Überblick: Maßnahmen gegen die Corona-Krise
Die Bewältigung der Pandemie bedeutet einen historischen Kraftakt für die Bevölkerung und Wirtschaft. Bundesregierung und Parlament haben mehrere milliardenschwere Maßnahmenpakete beschlossen, um…
Weitere Hilfen für den Mittelstand
Die Bundesregierung baut die Kredithilfen für kleine und mittlere Unternehmen aus. Das neue Programm “KfW-Schnellkredit 202” macht eine noch raschere Unterstützung für mittelständische…
Schleusen des WSA Eberswalde offen
– Information vom Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Eberswalde — Die Winterpause ist beendet und nach den baustellenbedingten Einschränkungen stehen ab sofort wieder die Schleusen der…
Endlich: Neuregelung für polnische Ärzte
In Polen ausgebildete Ärzte erhalten endlich eine Berufserlaubnis. Die Mühlen der Bürokratie mahlen manchmal sehr langsam. Doch kürzlich hat nun das Brandenburgische Gesundheitsministerium eine…
Corona-Pandemie: Das gilt in Brandenburg ab dem 20. April
Auch in Brandenburg gelten gelockerte Bedingungen, die schrittweise aus dem Corona-Lockdown herausführen sollen. Eine entsprechende Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung wurde vom…
Corona-Pandemie: Das gilt in Brandenburg ab dem 27.04.2020
– Pflicht zu Mund-Nasenschutz in ÖPNV und Einzelhandel – Gottesdienste bis 50 Personen möglich –Zur weiteren Eindämmung des Coronavirus gilt in Brandenburg seit Montag, dem 27. April, im…
Bibliotheken und Heimatmuseen – Soforthilfeprogramme vom Bund
– Soforthilfeprogramme der Kulturstaatsministerin Monika Grütters für Bibliotheken und Heimatmuseen — Mit 1,5 Millionen Euro werden ab sofort Bibliotheken in ländlichen Räumen unterstützt.…
Ergebnisse Koalitionsausschuss 22.4.2020 — Erhöhung Kurzarbeitergeld, Reduzierung der Mwst. für Gastronomiebetriebe
Deutschland hat die COVID19-Pandemie durch einschneidende Beschränkungen erfolgreich gebremst. Dies hat erhebliche wirtschaftliche und soziale Folgen. Trotzdem können wir nur in kleinen Schritten…
Gesetzesänderung: Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht
Die Corona-Pandemie bestimmt nunmehr seit mehreren Wochen unseren persönlichen und beruflichen Alltag. Auch wenn wir langsam und mit Bedacht erste Schritte auf dem Weg zurück in die Normalität…
Wir bleiben für Sie erreichbar!
Persönliche Kontakte und Begegnungen sind das Wichtigste in unserem Leben. Der für uns selbstverständliche Alltag im Überfluss macht gerade eine Zwangspause. Nie brauchte der hochzivilisierte…
Rede im Plenum des Deutschen Bundestages — EEG
Rede im Plenum des Deutschen Bundestages, 05.03.2020, TOP 11a, EEG. Gern können Sie hier den Videobeitrag anschauen, oder die Rede als Auszug aus dem Plenarprotokoll noch einmal nachlesen. Auszug…
Rede im Plenum des Deutschen Bundestages — EnEV, GEG, Baurecht
Rede im Plenum des Deutschen Bundestages, 06.03.2020, TOP 24a, zu den Themen EnEV, GEG, Baurecht. Gern können Sie den Videobeitrag anschauen, oder die Rede im nachfolgenden Auszug aus dem…