Postfach 57

Postfach 57 — Infos aus Berlin und dem Wahlkreis

Guten Tag,

ich freue mich, Ihnen heute die Okto­ber-Aus­gabe meines monatlichen Newslet­ters mit Bericht­en aus der Bun­des- und Lan­despoli­tik sowie eini­gen Ein­blick­en in meine Arbeit für unsere Region zusenden zu kön­nen.

Auch in diesem Monat hat sich viel ereignet. Bun­deskan­z­lerin Angela Merkel hat über ihre Entschei­dung informiert, nicht wieder für den Parteivor­sitz zu kan­di­dieren und auch bei der näch­sten Bun­destagswahl nicht erneut antreten zu wollen. Eine Entschei­dung, die ich mit großem Respekt sehe. Lesen Sie gern meine Ein­schätzung dazu im entsprechen­den Newslet­ter­ar­tikel.

Informieren Sie sich in dieser Aus­gabe auch über die nun unterze­ich­nete Vere­in­barung zu den Dür­re­hil­fen, mit denen die Bun­desregierung die von der lan­gen Trock­en­pe­ri­ode beson­ders betrof­fe­nen Land­wirte unter­stützt, das Eck­punk­tepa­pi­er für saubere Luft oder das neue Bun­de­spro­gramm ProKindertage­spflege.

Auch über einige mein­er Ter­mine und beson­dere The­men aus der Uck­er­mark und dem Barn­im möchte ich Ihnen gern wieder bericht­en. Beim Feuer­wehrstammtisch in Schwedt habe ich mich mit den Kam­eradin­nen und Kam­er­aden der Feuer­wehr aus­ge­tauscht. Welche Rah­menbe­din­gun­gen sind nötig? Was läuft gut? Wo gibt es Hand­lungs­be­darf? Diese und viele weit­ere Fra­gen wur­den in der gemein­samen Runde disku­tiert. Der Erhalt des Finowkanals als tra­di­tion­sre­iche Wasser­straße und touris­tis­ches High­light ist ein wichtiges Pro­jekt für unsere Region. Gern stelle ich Ihnen das Posi­tion­spa­pi­er zum Erhalt des Finowkanals hier zur Ver­fü­gung.

Wie immer freue ich mich über Ihr Feed­back und Ihre Hin­weise, Anmerkun­gen oder Fra­gen.

Mit her­zlichen Grüßen

Ihr Jens Koep­pen

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Postfach 57 — Oktober 2018

Postfach 57 — Archiv

22. Novem­ber 2017

Ende der Kreisgebietsreform ist gut für Brandenburg!

– Sieg der Ver­nun­ft! Jet­zt: Kom­mu­nale Ebene stärken und Prob­leme ern­sthaft abar­beit­en! Run­der Tisch für Zukun­ft­sentschei­dun­gen – Der direkt gewählte CDU-Bun­destagsab­ge­ord­nete von Uck­er­mark und Barn­im Jens […]
22. Novem­ber 2017

Stopp der Kreisreform begrüßt”

Die Kreis­ge­bi­et­sre­form ist endlich vom Tisch. Viel zu viel Zeit und Kraft wurde mit dem lan­gen Fes­thal­ten an ein­er Reform ver­tan, die nur gekostet hätte und […]
22. Novem­ber 2017

Reformkompromiss zur Entsenderichtlinie

Die Europäis­che Entsenderichtlin­ie regelt die Bedin­gun­gen, unter denen aus­ländis­che Arbeit­skräfte einge­set­zt wer­den dür­fen. Die mit­tler­weile 20 Jahre alte Richtlin­ie bedarf einiger Anpas­sun­gen. Dazu hat sich der Rat der […]
27. Okto­ber 2017

Gesetzliche Neuregelungen zum 01. November 2017

Min­dest­lohn für alle Pflegekräfte Am 1. Novem­ber 2017 tritt die Dritte Pflege­­min­dest­lohn-Verord­­nung in Kraft. Damit gilt der Pflege­mindest­lohn für alle Beschäftigten in der Pflege­branche. In allen Pflege­be­trieben […]
27. Okto­ber 2017

Langes Warten auf die Schultoilette”

Ein­er­seits ver­lan­gen die Län­der vom Bund, bei der Sanierung der Schul­toi­let­ten zu helfen, ander­seits weisen sie aber den Bund bei der Forderung nach einem zen­tralen Deutsch­land­abitur […]
26. Okto­ber 2017

Entwurf Landesnahverkehrsplan 2018 des Landes Brandenburg

Kür­zlich wurde in Pots­dam der Entwurf für den Lan­desnahverkehrs­plan 2018 des Lan­des Bran­den­burg vorgelegt und das öffentliche Beteili­gungsver­fahren ges­tartet. Lesen Sie hier meine Ein­schätzung dazu: Von den […]
26. Okto­ber 2017

Neue Bußgeldregeln vorgestellt

1. Höhere Bußgelder bei Block­ade der Ret­tungs­gasse und Nicht­beacht­en von blauem Blin­klicht und Ein­satzhorn Bish­erige Regelung: — Keine Ret­tungs­gasse gebildet: Regel­satz 20 Euro — Nicht freie Bahn […]
26. Okto­ber 2017

Bundesnetzagentur startet erste Ausschreibung für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen

Die Bun­desnet­za­gen­tur hat am 6. Okto­ber die erste Auss­chrei­bungsrunde für Kraft-Wärme-Kop­­plungsan­la­­gen für den Gebot­ster­min 1. Dezem­ber 2017 eröffnet. Mit der Nov­el­lierung des Kraft-Wärme-Kop­­plungs­ge­setz (KWKG) und dem […]
26. Okto­ber 2017

Offener Brief von Jens Koeppen MdB

Gern stelle ich Ihnen hier meinen offe­nen Brief an den Frak­tionsvor­sitzen­den der SPD im Land­tag Bran­den­burg und Mit­glied im Kreistag Uck­er­mark, Mike Bischoff, zu seinem Abstim­mungsver­hal­ten […]
26. Okto­ber 2017

Stillstand in Brandenburg

– Woid­kes Kri­tik ohne Sub­stanz – Hausauf­gaben in Bran­den­burg wer­den zur Bug­welle – Frust bei Bürg­ern wächst – Gern stelle ich Ihnen hier meine Presseerk­lärung “Still­stand […]
26. Okto­ber 2017

Ökostromumlage-Umlage sinkt leicht

Die Ökostrom-Umlage fällt im kom­menden Jahr etwas geringer aus: Sie beträgt dann 6,792 Cent pro Kilo­wattstunde. Im Ver­gle­ich zu diesem Jahr sinkt die Umlage für Strom aus […]
26. Okto­ber 2017

Regelwerk zur Migration

Unsere Posi­tion ergibt sich aus dem Regierung­spro­gramm sowie aus den gemein­samen Beschlüssen von CDU und CSU. Wir beken­nen uns zum Recht auf Asyl im Grundge­setz sowie […]
27. Sep­tem­ber 2017

Brandenburger CDU-Bundestagsabgeordnete stark im Deutschen Bundestag vertreten

Am 26.09.2017 hat sich die Bran­den­burg­er CDU-Lan­des­­gruppe im 19. Deutschen Bun­destag zu ihrer kon­sti­tu­ieren­den Sitzung getrof­fen. Dabei haben die 9 Abge­ord­neten erneut ein­stim­mig Michael Stüb­gen zu ihrem Vor­sitzen­den […]
27. Sep­tem­ber 2017

Erst- und Zweitstimmenverteilung im Wahlkreis Uckermark-Barnim I

Ich freue mich, dass mir die Wäh­lerin­nen und Wäh­ler im Wahlkreis 57 erneut ihr Ver­trauen geschenkt haben. Die Vertei­di­gung des Direk­t­man­dates ist gelun­gen. Voller Moti­va­tion bin und bleibe […]
27. Sep­tem­ber 2017

Die Sitzverteilung im 19. Deutschen Bundestag

Der 19. Deutsche Bun­destag ist deut­lich größer gewor­den. Davor hat­te Prof. Dr. Nor­bert Lam­mert in der ver­gan­genen Wahlpe­ri­ode immer wieder gewarnt und eine Reform des Wahlrechts […]
29. August 2017

Regierungsbilanz 2013 bis 2017

Unser Land ste­ht gut da. Wir haben die Arbeit­slosigkeit hal­biert und Schluss gemacht mit immer neuen Schulden. Die Wirtschaft wächst, und immer mehr Men­schen haben gute und […]
29. August 2017

Parlamentarisches Patenschafts-Programm 2018/2019 — Noch bis zum 15.09.2017 bewerben

Junge Leute aus dem Barn­im und der Uck­er­mark sind jet­zt noch aufgerufen, sich zu bewer­ben:   Noch bis zum 15. Sep­tem­ber 2017 kön­nen sich Schüler sowie junge […]
29. August 2017

Start des Volksbegehrens gegen die Kreisgebietsreform

– Land­kreise erhal­ten — Kreis­s­tadt-Sta­­tus sich­ern — Zwangs­fu­sio­nen ver­hin­dern – Auf­tak­tver­anstal­tung in Pren­zlau am 01.09.2017, ab 11.00 Uhr Am 01.09.2017 find­et in der Pren­zlauer Friedrich­straße vor […]
29. August 2017

Zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur

– Bilanz der 18. Wahlpe­ri­ode — Arbeits­gruppe Verkehr und dig­i­tale Infra­struk­tur – Als Mobil­itäts- und Export­na­tion kann Deutsch­land nur mit einem flächen­deck­end gut aus­ge­baut­en Verkehrsnetz wet­tbe­werb­s­fähig bleiben. […]
29. August 2017

Besuch im Luftfahrtmuseum Finowfurt

Am 23.08.2017 habe ich das Luft­fahrt­mu­se­um Finow­furt besucht. Vor Ort wollte ich mich vor allem über das Muse­um­skonzept und die Arbeit der zahlre­ichen ehre­namtlich täti­gen Luft­­fahrt-Begeis­terten auf […]
28. August 2017

Sommertour: Unterwegs in der Region

Auch in diesem Jahr ste­hen für mich während mein­er Som­mer­tour durch den Barn­im und die Uck­er­mark wieder zahlre­iche Besuche bei lokalen Unternehmen, Ein­rich­tun­gen und Insti­tu­tio­nen auf dem Pro­gramm. […]
28. August 2017

Start des Informationstools Familienleistungen

Am 4. August 2017 hat das Bun­desmin­is­teri­um für Fam­i­lie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) das dig­i­tale Infor­ma­tion­stool Fam­i­lien­leis­tun­gen https://www.infotool-familie.de ges­tartet. Das neue Tool soll den Zugang zu Infor­ma­tio­nen […]
28. August 2017

Schleusenöffnungszeiten im Land Brandenburg

Gespräche statt Ankündi­gun­gen sind jet­zt gefragt! Wie schon so oft in den Som­mer­monat­en sind die Öff­nungszeit­en der bran­den­bur­gis­chen Schleusen Gegen­stand der öffentlichen Diskus­sion. Von der Lan­desregierung […]
28. August 2017

Bundesfördermittel für die Bürgerstiftung Barnim Uckermark — Bund sichert 5.500 Euro zu

Gute Nachricht­en gibt es auch für die Bürg­er­s­tiftung Barn­im Uck­er­mark: Ich freue mich, dass der Bund sich entsch­ieden hat, die Bürg­er­s­tiftung­mit ins­ge­samt 5.500 Euro bei ihrer Inte­gra­tionsar­beit […]
28. August 2017

Bundesfördermittel für schnelles Internet im Barnim

Der Land­kreis Barn­im erhält 8.684.060 Euro Bun­des­för­der­mit­tel für den weit­eren Aus­bau des Bre­it­bands. Der Bund hat dem Förder­antrag unseres Land­kreis­es zuges­timmt. Ich freue mich, dass nun […]
28. August 2017

Bundesfördermittel für den Bürgerverein Groß Schönebeck/Schorfheide e.V. — 9.500 Euro

Ich freue mich, dass der Bund sich entsch­ieden hat, den Bürg­ervere­in Groß Schönebeck/Schorfheide e.V. mit ins­ge­samt 9.500 Euro bei sein­er Inte­gra­tionsar­beit in der Region zu unter­stützen. […]
28. August 2017

Eckpunkte des Bundeshaushaltes 2018

Das Bun­desk­abi­nett hat bere­its den Regierungsen­twurf für den Bun­de­shaushalt 2018 und den Finanz­plan bis 2021 beschlossen. In jedem Jahr des Finanz­plans kann auf die Auf­nahme neuer Schulden verzichtet […]
28. August 2017

Gesetzliche Neuregelungen im August 2017

Im August sind wieder zahlre­iche geset­zlich Neuregelun­gen in Kraft getreten. Hier ein kurz­er Überblick: Gle­ich­er Lohn für gle­iche Arbeit Frauen ver­di­enen im Durch­schnitt immer noch weniger […]
28. August 2017

Jens Koeppen erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt

Am 26.08.2017 fand der Kreis­parteitag der CDU Uck­er­mark mit Wahlen des neuen Kreisvor­standes statt. Dabei wurde ich als Kreisvor­sitzen­der wiedergewählt. Ich freue mich über die erneute Wahl […]
26. Juli 2017

Sommertour durch die Region — Start am 15.08.2017 in Eberswalde

Lesen Sie hier die offizielle Ankündi­gung meines Som­mer-Tour Auf­tak­ts in Eber­swalde am 15.08.2017 und informieren Sie sich gern auch über die weit­eren Markt-Platz-Sta­­tio­­nen und Stammtisch-Ter­mine vom 15.–17.08.2017: […]
26. Juli 2017

Schöne Sommerzeit!

Für die anste­hende Som­mer- und Ferien­zeit wün­sche ich Ihnen gute Erhol­ung und viel Son­nen­schein! Ich freue mich auf das näch­ste per­sön­liche Zusam­men­tr­e­f­fen — vielle­icht im Rah­men […]
25. Juli 2017

Eckpunkte des Bundeshaushaltes 2018

Das Bun­desk­abi­nett hat bere­its den Regierungsen­twurf für den Bun­de­shaushalt 2018 und den Finanz­plan bis 2021 beschlossen. In jedem Jahr des Finanz­plans kann auf die Auf­nahme neuer Schulden verzichtet […]
25. Juli 2017

Ausweitung des Unterhaltsvorschusses seit dem 1. Juli

Vor kurzem hat der Bun­desrat dem Geset­zen­twurf zum Aus­bau des Unter­haltsvorschuss­es zuges­timmt. Bere­its am Tag zuvor hat­te der Bun­destag das Gesetz beschlossen. Ab dem 1. Juli 2017 […]
25. Juli 2017

Brüssow zu Besuch in Berlin

50 poli­tisch inter­essierte Mit­glieder und Fre­unde der Kirchenge­meinde Brüs­sow besucht­en kür­zlich in Begleitung von Pfar­rer Matthias Gien­ke die Bun­de­shaupt­stadt. Auf Ein­ladung von Jens Koep­pen, in Koop­er­a­tion […]