Das “Postfach 57”
Informationen für den Wahlkreis 57: Uckermark und Barnim
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Postfach 57 -
Der Newsletter von Jens Koeppen
Postfach 57 — April 2024
Guten Tag,
die April-Ausgabe vom “Postfach 57” mit Berichten aus der Bundes- und Landespolitik sowie unserer Region ist jetzt online.
Informieren Sie sich zum Beispiel über das Förderprogramm KulturInvest, den Brandenburgischen Ausbildungspreis und den Start einer neuen Bewerbungsrunde für das Parlamentarische Patenschafts-Programm, welches Schülern und jungen Berufstätigen mit einem Stipendium ein Austauschjahr in den USA ermöglicht. Zur Verfügung stelle ich Ihnen außerdem einen Offenen Brief von Abgeordneten des Kreistages Uckermark sowie meine Position zum Selbstbestimmungsgesetz.
Auch in den Wahlkreiswochen war einiges los. So führten mich meine Termine zum Beispiel ins Schwedter Seniorenzentrum “Lea Grundig” oder nach Eberswalde ins Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oder-Havel. Beim Bürgerforum der CDU Barnim hieß das Thema “Zukunft der Feuerwehren im ländlichen Raum” — zu Gast war hier auch Brandenburgs Minister für Inneres und Kommunales, Michael Stübgen.
Herzlich eingeladen sind Sie zum Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion “Innovation made in Germany – Technologien, Talente und Ideen gemeinsam voranbringen”. Menschen mit Mut zu neuen Ideen machen Deutschland zukunftsfähig. Deshalb lädt die Fraktion dazu ein, neue Ideen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft kennenzulernen und sich darüber auszutauschen, wie Innovationsfreude und Unternehmergeist weiter gestärkt werden können.
Haben Sie einen Gesprächswunsch oder ein konkretes Anliegen? Mein Team und ich sind gern für Sie erreichbar. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an. Auch über die sozialen Medien und auf meiner Internetseite können Sie sich über aktuelle Themen, Termine und meine politische Arbeit informieren.
Ich freue mich über Ihre Anmerkungen, Fragen und den weiteren Austausch mit Ihnen.
Einen guten Start in den Mai wünscht Ihnen
Ihr Jens Koeppen
Für ein Jahr in die USA — Jens Koeppen vergibt Stipendium an Schwedter Gauss-Gymnasiasten
Raus aus dem Alltag und hinaus in die große weite Welt, eine andere Kultur entdecken und ein Jahr lang Schüler an einer amerikanischen High-School zu sein — dieser Traum geht für den 16-jährigen…
Offener Brief
Gern stelle ich Ihnen den Wortlaut des offenen Briefes von Abgeordneten des Kreistages Uckermark an die Bundesregierung und den Bundestag zur Verfügung: Offener Brief von Abgeordneten des…
Parlamentarisches Patenschafts-Programm
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) geht in eine neue Runde: Ab dem 2. Mai 2024 beginnt die Bewerbungsphase für das Programmjahr 2025/26. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm…
Vorgestellte Kriminalstatistik 2023 — mehr Straftaten zeigen deutliche Problemfelder
Anfang April wurde die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2023 veröffentlicht. Die Zahl registrierter Straftaten in Deutschland ist demnach auf nahezu 6 Millionen gestiegen. Im…
Unterwegs in der Region — zu Gast bei Senioren, der Feuerwehr und dem WSA Oder-Havel
Vor einiger Zeit hatte sich der Bewohnerschaftsrat des Seniorenzentrums „Lea Grundig“ in Schwedt mit einem Schreiben an Jens Koeppen gewandt und darin die Sorgen und Ängste der Bewohner…
Kongress | Innovation made in Germany — Technologien, Talente und Ideen gemeinsam voranbringen
Menschen mit Mut zu neuen Ideen machen Deutschland zukunftsfähig. Deshalb laden wir am 15. Mai 2024 dazu ein, neue Ideen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft kennenzulernen und sich darüber…
KulturInvest 2024
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat im Januar 2024 Haushaltsmittel für investive Kulturmaßnahmen im Inland im Bundeshaushalt 2024 vorgesehen. Entsprechend wird für das…
Sanierung von Dorfteichen in Uckerland und Schwedt mit Fördermitteln gesichert
Gute Nachrichten für die Gemeinde Uckerland und die Stadt Schwedt/Oder: „Ich freue mich, dass Milow und Schwedt vom Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) profitieren und die Kommunen im…
Zum Selbstbestimmungsgesetz
Wenn biologisches Geschlecht und geschlechtliche Identität abweichen, braucht es für Betroffene einen verlässlichen und rechtlichen Rahmen zur Personenstandsänderung. Der Wechsel des eigenen…
Brandenburgischer Ausbildungspreis — jetzt bewerben
Das Land Brandenburg zeichnet jährlich Betriebe für gute Ausbildung aus. Der Brandenburgische Ausbildungspreis ist eine Initiative des Brandenburgischen Ausbildungskonsenses. Der Wettbewerb wird…
Postfach 57 — Archiv
Mindestlohn steigt
Der gesetzliche Mindestlohn wird bis zum 1. Juli 2022 auf 10,45 Euro brutto je Stunde erhöht. Das Bundeskabinett hat die vorgelegte Dritte Verordnung zur Anpassung der Höhe des gesetzlichen…
Beschluss von Bund und Ländern — Neuregelungen im Überblick
Die Corona-Infektionszahlen erreichen neue Höchststände. Im Moment verdoppeln sich die Infiziertenzahlen alle sieben und die Zahl der Intensivpatienten alle zehn Tage. Ziel ist es, durch das…
Start des Förderprogramms für Klima- und Belüftungsanlagen
Ab sofort können Kommunen für die Um- und Aufrüstung ihrer Klima- und Belüftungsanlagen in öffentlichen Gebäuden Bundesfördermittel beantragen. Damit hilft der Bund den Kommunen weiterhin dabei,…
Nachbarschaftliche Lebensmittelversorgung im Blick
Die Schwedter Initiative „Ehrenamt stärken in der Schutzhütte / Tafel Schwedt“ in Trägerschaft des Advent-Wohlfahrtswerks Berlin-Brandenburg e.V. erhält Fördermittel in Höhe von 7.783 Euro. Ich…
Erleichterter Zugang zu Grundsicherungsleistungen für Solo-Selbständige
Die Auswirkungen der Corona-Krise haben vor allem Freiberufler, Künstler und andere Solo-Selbständige hart getroffen. Daher wurde bereits im März 2020 im Eilverfahren das Sozialschutz-Paket I…
Neues Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oder-Havel
In Eberswalde hat das neue Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oder-Havel seinen Dienst aufgenommen. Das neue Amt ist künftig für rund 700 km Wasserstraßen zuständig, von denen ca. 640 km…
Von Thomas-Cook-Pleite betroffene Verbraucher: Noch bis zum 15. November für Entschädigung anmelden
Die von der Insolvenz des Reiseveranstalters Thomas Cook betroffenen Verbraucher können sich noch bis zum 15. November 2020 für eine Entschädigung im Thomas-Cook-Portal der Bundesregierung…
Förderung Kauf und Installation von privaten Ladestationen für Elektroautos
Der Bund fördert erstmalig Mietern, Eigenheimbesitzern und Vermietern den Einbau privater Ladestationen für Elektroautos. Der Zuschuss beträgt 900 Euro. Mit dem Masterplan Ladeinfrastruktur soll…
Zur Wahlkreisreform
709 Abgeordnete hat der Deutsche Bundestag in dieser Legislaturperiode. Damit wird die gesetzliche Regelgröße des Parlaments bereits um 111 Abgeordnete überschritten. Eine Begrenzung der Anzahl…
Initiative „Lebensmittel mit Lastenrädern“ in Eberswalde erhält Fördermittel
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat mir mitgeteilt, dass die Initiative „Lebensmittel mit Lastenrädern“ des Vereins Hebewerk aus Eberswalde Bundesfördermittel in Höhe von 5.805…
Faktencheck | Corona Hilfen
Die Bewältigung der Pandemie bedeutet einen historischen Kraftakt für die Bevölkerung und Wirtschaft. Mehrere milliardenschwere Maßnahmenpakete wurden beschlossen, um den Corona-Folgen…
Gesetzliche Neuregelungen im September 2020
Auszahlung des Kinderbonus startet Im Konjunkturpaket hatte die Bundesregierung beschlossen, für jedes kindergeldberechtigte Kind einen Kinderbonus in Höhe von 300 Euro zu zahlen. Er wird in der…
Finanzspritze für das Jagdschloss Schorfheide
Ich freue mich sehr über die positive Nachricht, dass das Jagdschloss Schorfheide im Rahmen des Förderprogramms „Kultur in ländlichen Räumen“ 15.000 Euro aus dem „Soforthilfeprogramm…
Einladung: Fachgespräch digital | Wettbewerbsrecht 4.0 – Vor welchen Herausforderungen steht die Digitalwirtschaft?
Seit der Industriellen Revolution hat keine Entwicklung die Art und Weise des Wirtschaftens so sehr umgewälzt wie die Digitalisierung. Märkte ändern sich fundamental durch neue Geschäftsmodelle,…
Entsetzt über mögliche Werksschließung „Rothe Erde“ von Thyssenkrupp in Eberswalde
Lesen Sie hier meine offizielle Presseerklärung zur Entscheidung von Thyssenkrupp, sich vom Standort Eberswalde zurückziehen zu wollen: “Ich bin entsetzt über die Ankündigung von Thyssenkrupp,…
Meilenstein für die digitale Uckermark
Der Weg ist frei für Highspeed-Internet in der gesamten Uckermark. Zum Spatenstich am 22. September 2020 kam der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, ins kleine…
Investitionsbeschleunigungsgesetz
– Neues Gesetz beschleunigt Modernisierung — Das „Investitionsbeschleunigungsgesetz“ – hinter dem langen Namen steht eine Maßnahme, durch die einfacher, effizienter, transparenter und…
Neues Förderprogramm für Engagement und Ehrenamt
Mit dem Förderprogramm „Engagement fördern. Ehrenamt stärken. Gemeinsam wirken.“ soll das Ehrenamt insbesondere vor dem Hintergrund der Corona-Krise unterstützt werden. Das Programm setzt auf…
Förderung beim Breitbandausbau
Eine zeitgemäße digitale Infrastruktur ist ein Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit einer Kommune. Der Breitbandausbau ist daher eine zentrale Herausforderung in den Kommunen. Der Bund hat bisher…
Rede im Plenum des Deutschen Bundestages zu “Nord Stream 2”
Rede im Plenum des Deutschen Bundestages am 18.09.2020 zum Thema “Nord Stream 2” (TOP ZP 22). Gern stelle ich Ihnen hier den Videobeitrag sowie den entsprechenden Auszug aus dem Plenarprotokoll…