Das “Postfach 57”
Informationen für den Wahlkreis 57: Uckermark und Barnim
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Postfach 57 -
Der Newsletter von Jens Koeppen
Postfach 57 — März 2024
Guten Tag,
die März-Ausgabe vom “Postfach 57” mit Berichten aus der Bundes- und Landespolitik sowie unserer Region ist jetzt online.
Die Sitzungswochen in diesem Monat waren erneut von zukunftsentscheidenden Themen und Debatten geprägt. Lesen Sie zum Beispiel meine Position zur Taurus-Abstimmung im Deutschen Bundestag, informieren Sie sich über den Antrag der Fraktion zur Agrardiesel-Steuerentlastung oder auch die Initiative “Der Führerschein darf kein Luxus werden”.
Auch das kürzlich beschlossene Konzept der CDU für eine “Neue Grundsicherung”, mit der wir das Bürgergeld ablösen wollen, stelle ich Ihnen zur Verfügung sowie die letzte Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Anfrage zum Thema Windkraft.
Sehr gefreut habe ich mich, zur 33. Delegiertenversammlung des Uckermärkischen Feuerwehrverbands Angermünde e.V. eingeladen gewesen zu sein. Die Teilnahme war eine Selbstverständlichkeit für mich und bot eine gute Gelegenheit, einmal danke zu sagen für die unglaublich wertvolle Arbeit und den unermüdlichen Einsatz der Kameradinnen und Kameraden.
Ostern steht vor der Tür, daher möchte ich Ihnen mit dieser Ausgabe nicht nur Informationen zu verschiedenen Themen, sondern auch die besten Wünsche für ein schönes Osterfest übermitteln! Diese finden Sie am Ende des Newsletters in einem eigenen Artikel.
Haben Sie einen Gesprächswunsch oder ein konkretes Anliegen? Mein Team und ich sind gern für Sie erreichbar. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an. Auch über die sozialen Medien und auf meiner Internetseite können Sie sich über aktuelle Themen, Termine und meine politische Arbeit informieren.
Ich freue mich über Ihre Anmerkungen, Fragen und den weiteren Austausch mit Ihnen.
Es verbleibt mit besten Oster-Grüßen
Ihr Jens Koeppen
“Agrardiesel-Steuerentlastung für unsere Landwirtschaft unverzichtbar”
– Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion — Die Land‑, Forst- und Ernährungswirtschaft befindet sich aktuell, wie auch andere Wirtschaftszweige in Deutschland, in der Krise. Während die…
Frohe Ostern!
Das Osterfest steht vor der Tür. Die Natur erwacht zu neuem Leben. Alles beginnt zu blühen und zu grünen. Und auch wir Menschen verspüren mit den ersten wärmenden Sonnenstrahlen auf der Haut mehr…
Die Neue Grundsicherung
– Beschluss des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands vom 18. März 2024 — Klar ist: Jeder in unserem Land kann sich darauf verlassen, dass ihm geholfen wird, wenn er Hilfe benötigt. Gute…
Initiative „Der Führerschein darf kein Luxus werden“
– Maßnahmenkatalog für einen bezahlbaren Führerschein — Seit 2017 sind die durchschnittlichen Kosten für den Erwerb eines Führerscheins in Deutschland enorm gestiegen. Inzwischen kostet ein…
Antwort der Bundesregierung
Hier können Sie die Antwort der Bundesregierung auf eine meiner schriftlichen Anfragen, dieses Mal zum Thema Windkraft, nachlesen. Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage Nr. 3/103…
Programm CDU/CSU Europawahl
Zu Ihrer Information stelle ich Ihnen hier gern das Wahlprogramm von CDU und CSU zur Europawahl am 9. Juni 2024 zur Verfügung. Es wurde in dieser Form kürzlich in einer gemeinsamen Sitzung der…
Position Abstimmung Taurus
Bei der entsprechenden Abstimmung habe ich gegen den Antrag “Unterstützung für die Ukraine konsequent fortsetzen, Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers beschließen” gestimmt. Meine Begründung…
Aus der Region: zu Gast bei den Blauröcken
So wie Feuerwehr ausrückt, wenn sie gerufen wird, ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, der Einladung zur jährlichen Verbandsversammlung nachzukommen. Ich habe mich sehr gefreut, Gast auf…
Postfach 57 — Archiv
Faktenblatt: Maßnahmen gegen die Corona-Krise
Novemberhilfen zur Überbrückung der aktuellen Corona-Einschränkungen Über die bestehenden Unterstützungsprogramme hinaus werden zielgerichtete außerordentliche Wirtschaftshilfen mit einem Volumen…
Autogipfel November 2020: Die E‑Mobilität nimmt Gestalt an
Die Zulassungszahlen für Elektroautos und Plug-in-Hybride steigen sprunghaft an. Dieser Trend soll nun durch die Beschlüsse des jüngsten Autogipfels verstetigt werden. Die beschlossenen Maßnahmen…
Finanzspritzen für zwei Kulturzentren — Bundesprogramm „LAND INTAKT
Gute Nachrichten gibt es für zwei Kulturzentren in unserer Region. Das Multikulturelle Centrum Templin e.V. erhält Fördermittel in Höhe von 20.013 Euro. Der Verein Kultur im Bahnhof e.V. in…
Fachgespräch digital | Die Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union 2021 bis 2027 — Auf dem Weg zur Reform
In der Europäischen Union sind die Verhandlungen über die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) für die Haushaltsperiode 2021 bis 2027 in vollem Gange. Der Trilog mit der EU-Kommission und dem…
Corona-Maßnahmen: Bund-Länder-Videokonferenz
Die wichtigsten Beschlüsse aus der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 25.11.2020 erhalten Sie nachfolgend.…
Digitale Bildungsoffensive Schulen
– Positionspapier der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Beschluss vom 24. November 2020 — In den vergangenen Monaten sind durch die Pandemie die verschiedenen Herausforderungen im…
Kompromiss im Gesetz für brandenburgische Winzer gefunden
– Zukünftig kann Brandenburg als eigenes Weinbaugebiet ausgewiesen werden — Weinbauförderung kann nun auch nach Brandenburg fließen — Gern können Sie hier die offizielle die Presseerklärung zu…
Zu meinem Abstimmungsverhalten
Am 18.11.2020 stimmte der Deutsche Bundestag über das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ ab. Nach den parlamentarischen Beratungen,…
Waldwirtschaft / Hilfen für die Wälder: www.bundeswaldpraemie.de
Dürre und Schädlinge haben die Widerstandskraft des Waldes geschwächt. Bis Ende des Jahres werden im Verlauf der vergangenen drei Jahre schätzungsweise 177 Millionen Kubikmeter Schadholz…
Maßnahmen mit Augenmaß gestalten und regional besser abstimmen
In Zusammenhang mit den aktuellen Corona-Eindämmungsverordnungen in Brandenburg und Berlin erklärt der CDU Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim Jens Koeppen: “Die…
Neue Corona-Hilfen
Nach dem Beschluss der Bundeskanzlerin und den Regierungschefs der Länder zu erneuten Eindämmungsmaßnahmen, um den stark steigenden Infektionszahlen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie…
Unterwegs in der Region — mit dem Innenminister in Eberswalde
Am 21. Oktober war Innenminister und CDU-Landeschef Michael Stübgen in Eberswalde zu Gast. Beim gemeinsamen Austausch mit Unternehmerinnen und Unternehmern aus dem Barnim wurde auch über die…
Mindestlohn steigt
Der gesetzliche Mindestlohn wird bis zum 1. Juli 2022 auf 10,45 Euro brutto je Stunde erhöht. Das Bundeskabinett hat die vorgelegte Dritte Verordnung zur Anpassung der Höhe des gesetzlichen…
Beschluss von Bund und Ländern — Neuregelungen im Überblick
Die Corona-Infektionszahlen erreichen neue Höchststände. Im Moment verdoppeln sich die Infiziertenzahlen alle sieben und die Zahl der Intensivpatienten alle zehn Tage. Ziel ist es, durch das…
Start des Förderprogramms für Klima- und Belüftungsanlagen
Ab sofort können Kommunen für die Um- und Aufrüstung ihrer Klima- und Belüftungsanlagen in öffentlichen Gebäuden Bundesfördermittel beantragen. Damit hilft der Bund den Kommunen weiterhin dabei,…
Nachbarschaftliche Lebensmittelversorgung im Blick
Die Schwedter Initiative „Ehrenamt stärken in der Schutzhütte / Tafel Schwedt“ in Trägerschaft des Advent-Wohlfahrtswerks Berlin-Brandenburg e.V. erhält Fördermittel in Höhe von 7.783 Euro. Ich…
Erleichterter Zugang zu Grundsicherungsleistungen für Solo-Selbständige
Die Auswirkungen der Corona-Krise haben vor allem Freiberufler, Künstler und andere Solo-Selbständige hart getroffen. Daher wurde bereits im März 2020 im Eilverfahren das Sozialschutz-Paket I…
Neues Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oder-Havel
In Eberswalde hat das neue Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oder-Havel seinen Dienst aufgenommen. Das neue Amt ist künftig für rund 700 km Wasserstraßen zuständig, von denen ca. 640 km…
Von Thomas-Cook-Pleite betroffene Verbraucher: Noch bis zum 15. November für Entschädigung anmelden
Die von der Insolvenz des Reiseveranstalters Thomas Cook betroffenen Verbraucher können sich noch bis zum 15. November 2020 für eine Entschädigung im Thomas-Cook-Portal der Bundesregierung…
Förderung Kauf und Installation von privaten Ladestationen für Elektroautos
Der Bund fördert erstmalig Mietern, Eigenheimbesitzern und Vermietern den Einbau privater Ladestationen für Elektroautos. Der Zuschuss beträgt 900 Euro. Mit dem Masterplan Ladeinfrastruktur soll…