Das “Postfach 57”
Informationen für den Wahlkreis 57: Uckermark und Barnim
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Postfach 57 -
Der Newsletter von Jens Koeppen
Postfach 57 — März 2024
Guten Tag,
die März-Ausgabe vom “Postfach 57” mit Berichten aus der Bundes- und Landespolitik sowie unserer Region ist jetzt online.
Die Sitzungswochen in diesem Monat waren erneut von zukunftsentscheidenden Themen und Debatten geprägt. Lesen Sie zum Beispiel meine Position zur Taurus-Abstimmung im Deutschen Bundestag, informieren Sie sich über den Antrag der Fraktion zur Agrardiesel-Steuerentlastung oder auch die Initiative “Der Führerschein darf kein Luxus werden”.
Auch das kürzlich beschlossene Konzept der CDU für eine “Neue Grundsicherung”, mit der wir das Bürgergeld ablösen wollen, stelle ich Ihnen zur Verfügung sowie die letzte Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Anfrage zum Thema Windkraft.
Sehr gefreut habe ich mich, zur 33. Delegiertenversammlung des Uckermärkischen Feuerwehrverbands Angermünde e.V. eingeladen gewesen zu sein. Die Teilnahme war eine Selbstverständlichkeit für mich und bot eine gute Gelegenheit, einmal danke zu sagen für die unglaublich wertvolle Arbeit und den unermüdlichen Einsatz der Kameradinnen und Kameraden.
Ostern steht vor der Tür, daher möchte ich Ihnen mit dieser Ausgabe nicht nur Informationen zu verschiedenen Themen, sondern auch die besten Wünsche für ein schönes Osterfest übermitteln! Diese finden Sie am Ende des Newsletters in einem eigenen Artikel.
Haben Sie einen Gesprächswunsch oder ein konkretes Anliegen? Mein Team und ich sind gern für Sie erreichbar. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an. Auch über die sozialen Medien und auf meiner Internetseite können Sie sich über aktuelle Themen, Termine und meine politische Arbeit informieren.
Ich freue mich über Ihre Anmerkungen, Fragen und den weiteren Austausch mit Ihnen.
Es verbleibt mit besten Oster-Grüßen
Ihr Jens Koeppen
Aus der Region: zu Gast bei den Blauröcken
So wie Feuerwehr ausrückt, wenn sie gerufen wird, ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, der Einladung zur jährlichen Verbandsversammlung nachzukommen. Ich habe mich sehr gefreut, Gast auf…
Position Abstimmung Taurus
Bei der entsprechenden Abstimmung habe ich gegen den Antrag “Unterstützung für die Ukraine konsequent fortsetzen, Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers beschließen” gestimmt. Meine Begründung…
Die Neue Grundsicherung
– Beschluss des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands vom 18. März 2024 — Klar ist: Jeder in unserem Land kann sich darauf verlassen, dass ihm geholfen wird, wenn er Hilfe benötigt. Gute…
Programm CDU/CSU Europawahl
Zu Ihrer Information stelle ich Ihnen hier gern das Wahlprogramm von CDU und CSU zur Europawahl am 9. Juni 2024 zur Verfügung. Es wurde in dieser Form kürzlich in einer gemeinsamen Sitzung der…
Frohe Ostern!
Das Osterfest steht vor der Tür. Die Natur erwacht zu neuem Leben. Alles beginnt zu blühen und zu grünen. Und auch wir Menschen verspüren mit den ersten wärmenden Sonnenstrahlen auf der Haut mehr…
Initiative „Der Führerschein darf kein Luxus werden“
– Maßnahmenkatalog für einen bezahlbaren Führerschein — Seit 2017 sind die durchschnittlichen Kosten für den Erwerb eines Führerscheins in Deutschland enorm gestiegen. Inzwischen kostet ein…
“Agrardiesel-Steuerentlastung für unsere Landwirtschaft unverzichtbar”
– Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion — Die Land‑, Forst- und Ernährungswirtschaft befindet sich aktuell, wie auch andere Wirtschaftszweige in Deutschland, in der Krise. Während die…
Antwort der Bundesregierung
Hier können Sie die Antwort der Bundesregierung auf eine meiner schriftlichen Anfragen, dieses Mal zum Thema Windkraft, nachlesen. Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage Nr. 3/103…
Postfach 57 — Archiv
Zur Wahlkreisreform
709 Abgeordnete hat der Deutsche Bundestag in dieser Legislaturperiode. Damit wird die gesetzliche Regelgröße des Parlaments bereits um 111 Abgeordnete überschritten. Eine Begrenzung der Anzahl…
Initiative „Lebensmittel mit Lastenrädern“ in Eberswalde erhält Fördermittel
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat mir mitgeteilt, dass die Initiative „Lebensmittel mit Lastenrädern“ des Vereins Hebewerk aus Eberswalde Bundesfördermittel in Höhe von 5.805…
Faktencheck | Corona Hilfen
Die Bewältigung der Pandemie bedeutet einen historischen Kraftakt für die Bevölkerung und Wirtschaft. Mehrere milliardenschwere Maßnahmenpakete wurden beschlossen, um den Corona-Folgen…
Gesetzliche Neuregelungen im September 2020
Auszahlung des Kinderbonus startet Im Konjunkturpaket hatte die Bundesregierung beschlossen, für jedes kindergeldberechtigte Kind einen Kinderbonus in Höhe von 300 Euro zu zahlen. Er wird in der…
Finanzspritze für das Jagdschloss Schorfheide
Ich freue mich sehr über die positive Nachricht, dass das Jagdschloss Schorfheide im Rahmen des Förderprogramms „Kultur in ländlichen Räumen“ 15.000 Euro aus dem „Soforthilfeprogramm…
Einladung: Fachgespräch digital | Wettbewerbsrecht 4.0 – Vor welchen Herausforderungen steht die Digitalwirtschaft?
Seit der Industriellen Revolution hat keine Entwicklung die Art und Weise des Wirtschaftens so sehr umgewälzt wie die Digitalisierung. Märkte ändern sich fundamental durch neue Geschäftsmodelle,…
Entsetzt über mögliche Werksschließung „Rothe Erde“ von Thyssenkrupp in Eberswalde
Lesen Sie hier meine offizielle Presseerklärung zur Entscheidung von Thyssenkrupp, sich vom Standort Eberswalde zurückziehen zu wollen: “Ich bin entsetzt über die Ankündigung von Thyssenkrupp,…
Meilenstein für die digitale Uckermark
Der Weg ist frei für Highspeed-Internet in der gesamten Uckermark. Zum Spatenstich am 22. September 2020 kam der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, ins kleine…
Investitionsbeschleunigungsgesetz
– Neues Gesetz beschleunigt Modernisierung — Das „Investitionsbeschleunigungsgesetz“ – hinter dem langen Namen steht eine Maßnahme, durch die einfacher, effizienter, transparenter und…
Neues Förderprogramm für Engagement und Ehrenamt
Mit dem Förderprogramm „Engagement fördern. Ehrenamt stärken. Gemeinsam wirken.“ soll das Ehrenamt insbesondere vor dem Hintergrund der Corona-Krise unterstützt werden. Das Programm setzt auf…
Förderung beim Breitbandausbau
Eine zeitgemäße digitale Infrastruktur ist ein Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit einer Kommune. Der Breitbandausbau ist daher eine zentrale Herausforderung in den Kommunen. Der Bund hat bisher…
Rede im Plenum des Deutschen Bundestages zu “Nord Stream 2”
Rede im Plenum des Deutschen Bundestages am 18.09.2020 zum Thema “Nord Stream 2” (TOP ZP 22). Gern stelle ich Ihnen hier den Videobeitrag sowie den entsprechenden Auszug aus dem Plenarprotokoll…
Mehr Geld für berufliche Fortbildungen — Aufstiegs-BAföG
Das Aufstiegs-BAföG (Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz, kurz AFBG /früher: Meister-BAföG) fördert die Vorbereitung auf mehr als 700 Fortbildungsabschlüsse — z.B. Meister, Fachwirt, Techniker,…
Haushaltswoche im Deutschen Bundestag — 1. Lesung
In dieser Woche steht im Deutschen Bundestag die Debatte über den Bundeshaushalt 2021 und den Finanzplan bis 2024 an. Die Corona-Pandemie stellt uns auch im Bundeshaushalt vor größte…
Zu Gast bei der Kreishandwerkerschaft Barnim
Am 24. September empfing mich die Kreishandwerkerschaft Barnim zur Mitgliederversammlung in ihrem neuen Domizil in der Eberswalder Straße 33. Hier habe ich über die aktuellen Handwerksthemen des…
Sonderprogramm zur Unterstützung von gemeinnützigen Organisationen der Kinder- und Jugendhilfe gestartet
Gemeinnützige Organisationen und Träger sind wertvolle Stützen für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Einrichtungen wie Jugendherbergen, Schullandheime, Familienferienstätten oder…
Bund-Länder-Vereinbarung: Corona-Update vom 27. August 2020
In einer Videokonferenz am 27. August 2020 haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer zu weiteren Maßnahmen zur Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie…
Zukunftsfonds, Verlängerung des Kurzarbeitergelds und Wahlrechtsreform
Im Koalitionsausschuss vom 25. August 2020 haben sich die Regierungsparteien auf wegweisende Eckpunkte verständigt. Schwerpunkte der Vereinbarung bilden weiterhin Maßnahmen, um die…
Frischzellenkur für Angermünder Bahnhof: 261.000 € aus dem Corona-Soforthilfeprogramm
Ich freue mich sehr über die Mitteilung des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, dass für Sanierungs- und Baumaßnahmen am Angermünder Bahnhof Fördermittel in…
Einladung: Videkonferenz “Europa neu denken – Deutsche Ratspräsidentschaft und die Zukunft der EU”
Am 1. Juli 2020 hat Deutschland für sechs Monate die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union übernommen. Die Erwartungen sind hoch. Im Fokus stehen Zukunftsthemen wie Klimaschutz und…