Das “Postfach 57”
Informationen für den Wahlkreis 57: Uckermark und Barnim
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Postfach 57 -
Der Newsletter von Jens Koeppen
Postfach 57 — April 2024
Guten Tag,
die April-Ausgabe vom “Postfach 57” mit Berichten aus der Bundes- und Landespolitik sowie unserer Region ist jetzt online.
Informieren Sie sich zum Beispiel über das Förderprogramm KulturInvest, den Brandenburgischen Ausbildungspreis und den Start einer neuen Bewerbungsrunde für das Parlamentarische Patenschafts-Programm, welches Schülern und jungen Berufstätigen mit einem Stipendium ein Austauschjahr in den USA ermöglicht. Zur Verfügung stelle ich Ihnen außerdem einen Offenen Brief von Abgeordneten des Kreistages Uckermark sowie meine Position zum Selbstbestimmungsgesetz.
Auch in den Wahlkreiswochen war einiges los. So führten mich meine Termine zum Beispiel ins Schwedter Seniorenzentrum “Lea Grundig” oder nach Eberswalde ins Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oder-Havel. Beim Bürgerforum der CDU Barnim hieß das Thema “Zukunft der Feuerwehren im ländlichen Raum” — zu Gast war hier auch Brandenburgs Minister für Inneres und Kommunales, Michael Stübgen.
Herzlich eingeladen sind Sie zum Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion “Innovation made in Germany – Technologien, Talente und Ideen gemeinsam voranbringen”. Menschen mit Mut zu neuen Ideen machen Deutschland zukunftsfähig. Deshalb lädt die Fraktion dazu ein, neue Ideen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft kennenzulernen und sich darüber auszutauschen, wie Innovationsfreude und Unternehmergeist weiter gestärkt werden können.
Haben Sie einen Gesprächswunsch oder ein konkretes Anliegen? Mein Team und ich sind gern für Sie erreichbar. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an. Auch über die sozialen Medien und auf meiner Internetseite können Sie sich über aktuelle Themen, Termine und meine politische Arbeit informieren.
Ich freue mich über Ihre Anmerkungen, Fragen und den weiteren Austausch mit Ihnen.
Einen guten Start in den Mai wünscht Ihnen
Ihr Jens Koeppen
Sanierung von Dorfteichen in Uckerland und Schwedt mit Fördermitteln gesichert
Gute Nachrichten für die Gemeinde Uckerland und die Stadt Schwedt/Oder: „Ich freue mich, dass Milow und Schwedt vom Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) profitieren und die Kommunen im…
Parlamentarisches Patenschafts-Programm
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) geht in eine neue Runde: Ab dem 2. Mai 2024 beginnt die Bewerbungsphase für das Programmjahr 2025/26. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm…
Offener Brief
Gern stelle ich Ihnen den Wortlaut des offenen Briefes von Abgeordneten des Kreistages Uckermark an die Bundesregierung und den Bundestag zur Verfügung: Offener Brief von Abgeordneten des…
Zum Selbstbestimmungsgesetz
Wenn biologisches Geschlecht und geschlechtliche Identität abweichen, braucht es für Betroffene einen verlässlichen und rechtlichen Rahmen zur Personenstandsänderung. Der Wechsel des eigenen…
KulturInvest 2024
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat im Januar 2024 Haushaltsmittel für investive Kulturmaßnahmen im Inland im Bundeshaushalt 2024 vorgesehen. Entsprechend wird für das…
Kongress | Innovation made in Germany — Technologien, Talente und Ideen gemeinsam voranbringen
Menschen mit Mut zu neuen Ideen machen Deutschland zukunftsfähig. Deshalb laden wir am 15. Mai 2024 dazu ein, neue Ideen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft kennenzulernen und sich darüber…
Für ein Jahr in die USA — Jens Koeppen vergibt Stipendium an Schwedter Gauss-Gymnasiasten
Raus aus dem Alltag und hinaus in die große weite Welt, eine andere Kultur entdecken und ein Jahr lang Schüler an einer amerikanischen High-School zu sein — dieser Traum geht für den 16-jährigen…
Unterwegs in der Region — zu Gast bei Senioren, der Feuerwehr und dem WSA Oder-Havel
Vor einiger Zeit hatte sich der Bewohnerschaftsrat des Seniorenzentrums „Lea Grundig“ in Schwedt mit einem Schreiben an Jens Koeppen gewandt und darin die Sorgen und Ängste der Bewohner…
Vorgestellte Kriminalstatistik 2023 — mehr Straftaten zeigen deutliche Problemfelder
Anfang April wurde die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2023 veröffentlicht. Die Zahl registrierter Straftaten in Deutschland ist demnach auf nahezu 6 Millionen gestiegen. Im…
Brandenburgischer Ausbildungspreis — jetzt bewerben
Das Land Brandenburg zeichnet jährlich Betriebe für gute Ausbildung aus. Der Brandenburgische Ausbildungspreis ist eine Initiative des Brandenburgischen Ausbildungskonsenses. Der Wettbewerb wird…
Postfach 57 — Archiv
Persönliche Erklärung zur Abstimmung EEG Novelle 2021
Erklärung zur Abstimmung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum TOP 8a am 17.12.2020 2./3. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines „Gesetzes zur…
Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten
Mit dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 bewilligt das brandenburgische Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung im Rahmen der Städtebauförderung Fördermittel in…
Notfallsanitäter — Rechtssicherheit im Rettungsdienst
Die bestehende Rechtslage ist nicht zufriedenstellend. Es ist uns daher ein besonderes Anliegen, hier zeitnah Änderungen zu bewirken, damit Notfallsanitäter ihre Aufgabe rechtssicher und im Sinne…
Haushalt Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur
Mit dem Haushalt 2021 des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sollen zum einem diejenigen unterstützt werden, die besonders unter den Auswirkungen der Pandemie…
Ergebnisse der EEG-Novelle (unkommentiert)
Kürzlich wurde die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2021) im Deutschen Bundestag beschlossen. Das grundlegend novellierte EEG wird anschließend zum 1. Januar 2021 in Kraft treten.…
Jahressteuergesetz 2020 – Ehrenamtspaket wichtige Neuregelungen für Ehrenamt und Vereine
Mit dem Jahressteuergesetz 2020 wurde ein Paket zur Stärkung von Vereinen und Ehrenamtlichen beschlossen. Die unverzichtbare Arbeit der Ehrenamtlichen wird in Zukunft durch Steuerentlastungen und…
Geldsegen für Brandenburger Kulturprojekte
Der Haushaltsausschuss des Bundes hat zusätzliche Mittel für den Kulturetat freigegeben. Neben der Musikkultur Rheinsberg und der Europaschule Templin erhalten auch das Fürst-Pückler-Museum Park…
30 Millionen Euro für die Europaschule Templin
Es sind sehr gute Nachrichten, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung zusätzliche Mittel für investive Kulturmaßnahmen freigegeben hat. Erst im Mai…
Faktenblatt: Maßnahmen gegen die Corona-Krise
Novemberhilfen zur Überbrückung der aktuellen Corona-Einschränkungen Über die bestehenden Unterstützungsprogramme hinaus werden zielgerichtete außerordentliche Wirtschaftshilfen mit einem Volumen…
Autogipfel November 2020: Die E‑Mobilität nimmt Gestalt an
Die Zulassungszahlen für Elektroautos und Plug-in-Hybride steigen sprunghaft an. Dieser Trend soll nun durch die Beschlüsse des jüngsten Autogipfels verstetigt werden. Die beschlossenen Maßnahmen…
Finanzspritzen für zwei Kulturzentren — Bundesprogramm „LAND INTAKT
Gute Nachrichten gibt es für zwei Kulturzentren in unserer Region. Das Multikulturelle Centrum Templin e.V. erhält Fördermittel in Höhe von 20.013 Euro. Der Verein Kultur im Bahnhof e.V. in…
Fachgespräch digital | Die Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union 2021 bis 2027 — Auf dem Weg zur Reform
In der Europäischen Union sind die Verhandlungen über die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) für die Haushaltsperiode 2021 bis 2027 in vollem Gange. Der Trilog mit der EU-Kommission und dem…
Corona-Maßnahmen: Bund-Länder-Videokonferenz
Die wichtigsten Beschlüsse aus der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 25.11.2020 erhalten Sie nachfolgend.…
Digitale Bildungsoffensive Schulen
– Positionspapier der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Beschluss vom 24. November 2020 — In den vergangenen Monaten sind durch die Pandemie die verschiedenen Herausforderungen im…
Kompromiss im Gesetz für brandenburgische Winzer gefunden
– Zukünftig kann Brandenburg als eigenes Weinbaugebiet ausgewiesen werden — Weinbauförderung kann nun auch nach Brandenburg fließen — Gern können Sie hier die offizielle die Presseerklärung zu…
Zu meinem Abstimmungsverhalten
Am 18.11.2020 stimmte der Deutsche Bundestag über das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ ab. Nach den parlamentarischen Beratungen,…
Waldwirtschaft / Hilfen für die Wälder: www.bundeswaldpraemie.de
Dürre und Schädlinge haben die Widerstandskraft des Waldes geschwächt. Bis Ende des Jahres werden im Verlauf der vergangenen drei Jahre schätzungsweise 177 Millionen Kubikmeter Schadholz…
Maßnahmen mit Augenmaß gestalten und regional besser abstimmen
In Zusammenhang mit den aktuellen Corona-Eindämmungsverordnungen in Brandenburg und Berlin erklärt der CDU Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim Jens Koeppen: “Die…
Neue Corona-Hilfen
Nach dem Beschluss der Bundeskanzlerin und den Regierungschefs der Länder zu erneuten Eindämmungsmaßnahmen, um den stark steigenden Infektionszahlen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie…
Unterwegs in der Region — mit dem Innenminister in Eberswalde
Am 21. Oktober war Innenminister und CDU-Landeschef Michael Stübgen in Eberswalde zu Gast. Beim gemeinsamen Austausch mit Unternehmerinnen und Unternehmern aus dem Barnim wurde auch über die…